YouTube entfernt Anti-Atatürk-Videos

Heikle Angelegenheit für Google. YouTube hat mehrere Videos von seiner Seite entfernt, die nach Ansicht der türkischen Behörden den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk beleidigten. Wegen dieser Videos hatte ein Gericht in der Türkei den Zugang zu dem Videoportal sperren lassen. YouTube-Eigner Google wird jedoch von seinen Aktionären unterdessen aufgefordert, sich Zensuranforderungen zu widersetzen.

28. März 2008 um 12:19 Uhr / Werner Pluta

In einer in Türkisch abgefassten Stellungnahme, die YouTube an die Nachrichtenagentur Associated Press geschickt hat, heißt es, man habe die beanstandeten Videos geprüft und entfernt, da sie die Richtlinien bezüglich der Inhalte auf den YouTube-Seiten verletzten. YouTube hofft nun, dass die türkischen Behörden die Sperre wieder aufheben.

Ein Gericht in der Hauptstadt Ankara hatte das Videoportal auf Antrag der Regierung gesperrt, nachdem dort Videos aufgetaucht waren, die Mustafa Kemal Atatürk verunglimpfen. Das Andenken an den 1938 gestorbenen Staatsgründer wird in der Türkei sehr hochgehalten. Die "Beleidigung des Türkentums, der Republik und der Institutionen und Organe des Staates" gilt in der Türkei als Straftat, die mit Gefängnis bestraft wird.

Es ist nicht das erste Mal, dass Regierungen wegen missliebiger Inhalte den Zugang zu YouTube sperren. Im Februar 2008 etwa hatte die pakistanische Regierung alle Internet-Zugangsprovider des Landes angewiesen, den Zugang zu YouTube zu sperren. Die Regierung begründete ihre Verfügung damit, YouTube halte blasphemische Inhalte und Filme vor, die den Islam beleidigten. Es wurde jedoch darüber spekuliert, ob nicht Videos, die Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl dokumentieren, der eigentliche Grund für die Sperre waren.

Die chinesische Regierung hat kürzlich eine Blockade gegen YouTube verhängt, weil dort Videos von den Demonstrationen in Tibet zu sehen waren. Auch die türkische Regierung blockierte YouTube in der Vergangenheit schon mehrfach. Nach Entfernung der beanstandeten Videos wurde die Sperre jedoch immer wieder aufgehoben.

Für YouTube-Eigner Google sind solche Löschaktionen immer heikel. Für die kommende Hauptversammlung am 8. Mai 2008 haben mehrere Aktionäre, darunter die Benediktinerinnen aus dem Kloster St. Scholastica in Duluth im US-Bundesstaat Minnesota, und der Rechnungshof von New York City die Themen Zensur und Menschenrechte auf die Tagesordnung setzen lassen.

So fordern die Aktionäre unter anderem, Google solle keine "vorauseilende Zensur" ausüben. Außerdem soll Google "alle gesetzlichen Mittel ausnutzen, um sich Zensurforderungen zu widersetzen. Das Unternehmen wird solchen Forderungen nur nachkommen, wenn rechtskräftige Anweisungen das erforderlich machen." In diesem Fall soll Google seine Nutzer darüber informieren.

Das Investment-Unternehmen Harrington Investments fordert in einem zweiten Antrag die Einrichtung eines Gremiums für Menschenrechte auf Vorstandsebene, das "autorisiert ist, über die Einhaltung aller Gesetze hinaus die Unternehmensrichtlinien zu den Menschenrechten von Einzelpersonen in den USA und auf der ganzen Welt zu überprüfen."

Es ist bereits der zweite Versuch von Aktionären, solche Standards in Googles Firmenrichtlinien zu verankern. Im Jahr 2007 war die Initiative jedoch gescheitert. Auch im Jahr 2008 empfiehlt der Vorstand – trotz des Firmenmottos, man könne Geld verdienen ohne böse zu sein – den Aktionären, "'GEGEN' den Aktionärsantrag bezüglich der Internet-Zensur'" sowie "'GEGEN' den Aktionärsantrag bezüglich der Einrichtung eines Gremiums für Menschenrechte" zu stimmen.