Bochum: Nokia muss 59 Millionen Euro zurückzahlen
Entsprechende Vorwürfe wurden bereits Anfang Februar 2008 bekannt und seitdem habe die Landesregierung diese entsprechend geprüft. Nokia zeigte sich sehr überrascht über diese Anschuldigungen und wies diese zurück. Nach Ansicht der Finnen seien die Arbeitsplatzzusagen eingehalten worden, an welche die Subventionszahlungen gekoppelt sind.
Wie das Handelsblatt aus Kreisen der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen erfahren hat, wird Nokia nun direkt aufgefordert, die Beihilfen in Höhe von 41 Millionen Euro samt Zinsen zurückzuzahlen. Die Zinsen belaufen sich auf etwa 18 Millionen Euro, so dass sich eine Gesamtsumme von 59 Millionen Euro ergibt. Ein entsprechendes Schreiben von der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) soll am heutigen 11. März 2008 herausgehen.
In dem Schreiben wird Nokia ein Ultimatum gestellt: Falls die Finnen die geforderte Summe nicht bis Ende März 2008 zahlen, werde das Land den Konzern verklagen, hieß es in Regierungskreisen. Es sei den Finnen nicht gelungen, stichhaltige Argumente zu liefern, dass die Beihilfen zu Recht geflossen sind.
Nokia hatte im Januar 2008 angekündigt, das Werk in Bochum zu schließen und die Produktion ins rumänische Cluj zu verlagern. Damit wurden bei Beschäftigten, in der Politik sowie bei Verbrauchern zum Teil heftige Proteste ausgelöst. Fast zeitgleich mit der Bekanntgabe der Werksschließung in Bochum verkündete der unangefochtene Marktführer einen Jahresgewinn von 7,2 Milliarden Euro .
Zunächst hatten Betriebsrat und Politik versucht, Nokia zumindest teilweise in Bochum zu halten. Doch Konzernchef Olli-Pekka Kallasvuo rückte nicht von seinen Plänen ab. In einem Förderbescheid aus dem November 1999 heißt es laut dem Handelsblatt: "Wir weisen darauf hin, dass der Zuschuss bei einer gegenüber den Antragsangaben veränderten Anzahl neu geschaffener oder besetzter Dauerarbeitsplätze/Ausbildungsplätze ganz oder teilweise zurückgefordert werden kann."
Demnach hätte Nokia 2.860 Dauerarbeitsplätze schaffen müssen, es aber nur auf 2.300 feste Stellen gebracht. Die Finnen argumentieren damit, dass durchschnittlich sogar 3.200 Menschen in Bochum gearbeitet haben . Die Landesregierung wirft Nokia vor, in diese Rechnung Zeitarbeitskräfte sowie Mitarbeiter anderer Firmen eingerechnet zu haben. Tatsächlich hätten die Finnen demnach nur 2.300 Dauerarbeitsplätze bereitgestellt und müssten die gezahlten Subventionen somit wieder zurückzahlen.
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