Abo
  • Services:

Interview: Perspektiven des europäischen Patentwesens

Golem.de: Sie haben in ihrem Vortrag in Hamburg mehrfach Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung von Patenten angemahnt. Welche Maßnahmen könnten Sie sich denn da vorstellen?

Stellenmarkt
  1. Hines Immobilien GmbH, Berlin
  2. UX Gruppe, Gilching

Gastner: Zunächst einmal ist es so, dass man hierzu die Patenterteilungspraxis ändern müsste. Ferner könnte das Sekundärrecht im Rahmen der europäischen Patentorganisation entsprechend angepasst werden. Was die Praxis beim Europäischen Patentamt angeht, gehen wir davon aus, dass die neue Präsidentin des Amtes, Frau Brimelow, hier eine restriktivere Linie fahren möchte. Darüber hinaus werden wir uns voraussichtlich im Zuge der für den Sommer geplanten "IPR Strategy Communication" auch mit dieser Frage beschäftigen. Ein wichtiger Punkt dieser verschiedenste Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes betreffenden künftigen Mitteilung wird die Patentqualität betreffen. Ferner wird derzeit auch eine Diskussion von Maßnahmen erwogen, wie einer Zunahme von Patentmissbräuchen in Europa begegnet werden kann.

Golem.de: Bisher lehnt die EU Patente auf Geschäftsmethoden praktisch ab. Würden Sie persönlich in dieser Frage eine weniger restriktive Haltung für angebracht halten? Und erwarten Sie, dass durch eine einheitliche Patentgerichtsbarkeit in der EU Bewegung in die Angelegenheit kommt?

Gastner: Das ist eine sehr delikate Frage. Sie ist sehr politisch und sie ist sehr polemisch diskutiert worden. Es ist richtig, dass meine Behörde skeptisch gegenüber Bemühungen eingestellt war und ist, Geschäftsmethoden als solche patentieren zu lassen. Die Europäische Kommission hat in der Vergangenheit Richtlinienentwürfe unterstützt, die Geschäftsmethoden als solche von der Patentierbarkeit ausgeschlossen hätten. Der gemeinsame Standpunkt des Rates zu einer Richtlinie über computerimplementierte Erfindungen ist dann bekanntlich im Jahre 2005 im Europäischen Parlament zurückgewiesen worden. Ich glaube, dass es im Moment nicht opportun ist, sich mit dieser Frage zu beschäftigen. Sie ist zu heikel. Sie sollte vielleicht im Rahmen künftiger Konsultationen erneut diskutiert werden.

[Das Interview führte Robert A. Gehring]

 Interview: Perspektiven des europäischen Patentwesens
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 14,99€
  2. (-15%) 12,74€
  3. 3,49€
  4. 1,29€

error-susi 14. Mär 2008

Oder zumindest Patente nur so lange, wie das Produkt auch ohne Weiterentwicklung...

don pfiff 12. Mär 2008

habe nichts davon gelesen, hoffe aber das dem unsinn der software/spiele und mathepatente...


Folgen Sie uns
       


Oculus Go - Test

Virtual Reality für 220 Euro? Oculus Go überzeugt im Test.

Oculus Go - Test Video aufrufen
Highend-PC-Streaming: Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren
Highend-PC-Streaming
Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren

Geforce GTX 1080, 12 GByte RAM und ein Xeon-Prozessor: Ab 30 Euro im Monat bietet ein Startup einen vollwertigen Windows-10-Rechner im Stream. Der Zugriff auf Daten, Anwendungen und Games soll auch unterwegs mit dem Smartphone funktionieren.
Von Peter Steinlechner

  1. Golem.de-Livestream Halbgott oder Despot?
  2. Rundfunk Medienanstalten wollen Bild Livestreaming-Formate untersagen
  3. Illegale Kopien Deutsche Nutzer pfeifen weiter auf das Urheberrecht

Steam Link App ausprobiert: Games in 4K auf das Smartphone streamen
Steam Link App ausprobiert
Games in 4K auf das Smartphone streamen

Mit der Steam Link App lassen sich der Desktop und Spiele vom Computer auf Smartphones übertragen. Im Kurztest mit einem Windows-Desktop und einem Google Pixel 2 klappte das einwandfrei - sogar in 4K.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Valve Steam Spy steht nach Datenschutzänderungen vor dem Aus
  2. Insel Games Spielehersteller wegen Fake-Reviews von Steam ausgeschlossen
  3. Spieleportal Bitcoin ist Steam zu unbeständig und zu teuer

Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
Wonder Workshop Cue im Test
Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
Ein Test von Alexander Merz


      •  /