Durchsuchungen bei 51 Ausstellern: Polizei auf der CeBIT

Bekämpfung von Patentrechtsverletzungen. So viel wie nie zuvor auf einer CeBIT hatten die Staatsanwaltschaft, die Polizeidirektion und das Zollfahndungsamt Hannover zu tun. Bei ihren Einsätzen ging es aber nicht um Diebstähle von Ständen, die jedes Jahr vorkommen, sondern vielmehr um mutmaßliche Patentrechtsverletzungen von Ausstellern.

6. März 2008 um 18:10 Uhr / Ingo Pakalski

Insgesamt hatten die Behörden 51 Stände durchsucht. Dabei waren mehr als 180 Polizei- und Zollbeamte im Einsatz. Zahlreiche Patentinhaber hatten Strafanzeigen gegen Aussteller eingereicht, die ihrer Ansicht nach widerrechtlich geistiges Eigentum nutzten. Vor allem ging es um Geräte mit MP3- sowie MP4-Funktionen oder DVB sowie CD- bzw. DVD-Rohlinge und DVD-Player, so die Behörden. Die betroffenen Geräte waren vornehmlich Mobiltelefone, Navigationsgeräte, elektronische Bilderrahmen, Fernseher sowie elektronisches Zubehör.

Den Beamten fielen bei den Beschlagnahme-Aktionen nicht nur die Geräte, sondern auch schriftliche Unterlagen und Werbematerial in die Hände. Insgesamt 68 Umzugskartons konnten damit gefüllt werden.

Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen wurden 9 Personen erkennungsdienstlich behandelt, gegen insgesamt 20 Verantwortliche ordnete die Staatsanwaltschaft Hannover Sicherheitsleistungen in Höhe von 1.000 Euro an.

In der Mehrzahl waren chinesische Aussteller von den Durchsuchungen betroffen – allein 24 kamen aus China und zusätzlich 3 Aussteller aus Hongkong. Danach folgte Taiwan mit 12 und Deutschland immerhin mit 9 Ausstellern.