Abo
  • IT-Karriere:

EPA soll Zuständigkeit für EU-Patent erhalten

Neue Vorschläge zum EU-Gemeinschaftspatent

Die slowenische EU-Ratspräsidentschaft hat neue Vorschläge zur Erteilung eines Gemeinschaftspatents vorgelegt. Die Kosten und die Komplexität der Übersetzungen sollen im Interesse von kleinen und mittleren Unternehmen niedrig gehalten werden.

Artikel veröffentlicht am ,

Die slowenische Ratspräsidentschaft legte Ende Februar ein neues Arbeitspapier zur Regelung offener Fragen bei der Anmeldung und Erteilung eines noch zu schaffenden EU-Gemeinschaftspatents vor. Zusammen mit dem Anfang Februar vorgelegten und Ende Februar 2008 überarbeiteten Vorschlag zur Ausgestaltung einer EU-Patentgerichtsbarkeit lassen die Initiativen den klaren Willen der Ratspräsidentschaft erkennen, die leidige Patentfrage noch in diesem Jahr zu lösen - jetzt oder nie. Die unterbreiteten Vorschläge bergen dabei explosives Potenzial.

Inhalt:
  1. EPA soll Zuständigkeit für EU-Patent erhalten
  2. EPA soll Zuständigkeit für EU-Patent erhalten

In dem neuen Arbeitspapier werden laut Titel die Fragen der Übersetzung von Patentansprüchen und der Verteilung von Einnahmen der Patentämter in den Mittelpunkt gestellt. Aus Sicht der EU-Kommission wäre ein Gemeinschaftspatent die "kostengünstigste und rechtssicherste Antwort auf die Herausforderungen, mit denen sich Europa auf den Gebieten der Patente und der Innovation konfrontiert sieht".

Erst auf den zweiten Blick erschließt sich die ganze Tragweite der Vorschläge. So heißt es auf Seite 8 des Dokuments: "Die Gebühren würden an das Europäische Patentamt (EPA) zu zahlen sein, das für die Erteilung des Gemeinschaftspatents zuständig wäre. Das EPA würde 50 Prozent der Einnahmen einbehalten, um seine Kosten bei der Bearbeitung des Gemeinschaftspatents zu decken." Vorgeschlagen wird weiterhin, ein EU-Komitee einzurichten, das für die Festlegung eines Verteilungsschlüssels für die Ausschüttung der verbleibenden 50 Prozent der Einnahmen aus dem Gemeinschaftspatent an die nationalen Patentämter zuständig sein soll. Dabei sollen Kriterien wie Bevölkerungsgröße und Patentaktivitäten in den Mitgliedstaaten berücksichtigt werden.

Sollte der Vorschlag, dem EPA die Zuständigkeit für die Erteilung von Gemeinschaftspatenten zu geben, umgesetzt werden, dürften die gefürchteten "amerikanischen Verhältnisse" im Patentwesen einen guten Schritt näherrücken. Das EPA ist für seine anmelderfreundliche Patenterteilungspraxis bekannt. Kritiker werfen dem Amt seit langer Zeit vor, viel zu großzügig Patente zu erteilen. So hatte die Behörde nach einer Entscheidung ihrer großen Beschwerdekammer Ende 2000 Tiere und Pflanzen zur Patentierung freigegeben. Drei Jahre später wurde ein Patent erteilt, das auch menschliche Embryonen betraf. Viel weiter zurück reicht die Erteilung von umstrittenen Softwarepatenten. Die finanziellen Anreize - 50 Prozent der Einnahmen aus Gemeinschaftspatenten - dürften dafür sorgen, dass das EPA möglichst viele Patente erteilt, um möglichst hohe Einnahmen zu erzielen.

EPA soll Zuständigkeit für EU-Patent erhalten 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. For Honor für 11,50€, Anno 1404 Königsedition für 3,74€, Anno 2070 Königsedition...
  2. (aktuell u. a. Cryorig Gehäuselüfter ab 7,49€, Sandisk Ultra 400-GB-microSDXC für 59,90€)
  3. (u. a. Total war - Three Kingdoms für 35,99€, Command & Conquer - The Ultimate Collection für 4...

jil 05. Mär 2008

Ich sagte weltweit, was nützt die ein Patent in DE oder EU wenn dann dein Produkt in...

Patentmann 05. Mär 2008

nt

nfs 05. Mär 2008

Die Aussage "Die Festlegungen dafür, was patentierbar sein soll und was nicht, würden...

Aakadasch 05. Mär 2008

Das gleiche habe ich auch im ersten Moment gedacht :D

neindiehabenkei... 05. Mär 2008

Der ganze Artikel liegt in Teilen einfach nur noch unter Bildzeitungsniveau. Die Idee...


Folgen Sie uns
       


Wasserstoff-Mercedes GLC F-Cell im Test

Der Mercedes GLC F-Cell ist eines der wenigen Serienfahrzeuge mit Brennstoffzellenantrieb. Wir haben das Auto getestet.

Wasserstoff-Mercedes GLC F-Cell im Test Video aufrufen
Transport Fever 2 angespielt: Wachstum ist doch nicht alles
Transport Fever 2 angespielt
Wachstum ist doch nicht alles

Wesentlich mehr Umfang, bessere Übersicht dank neuer Benutzerführung und eine Kampagne mit 18 Missionen: Das Schweizer Entwicklerstudio Urban Games hat Golem.de das Aufbauspiel Transport Fever 2 vorgestellt - bei einer Bahnfahrt.
Von Achim Fehrenbach

  1. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
  2. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
  3. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

FPM-Sicherheitslücke: Daten exfiltrieren mit Facebooks HHVM
FPM-Sicherheitslücke
Daten exfiltrieren mit Facebooks HHVM

Server für den sogenannten FastCGI Process Manager (FPM) können, wenn sie übers Internet erreichbar sind, unbefugten Zugriff auf Dateien eines Systems geben. Das betrifft vor allem HHVM von Facebook, bei PHP sind die Risiken geringer.
Eine Exklusivmeldung von Hanno Böck

  1. HHVM Facebooks PHP-Alternative erscheint ohne PHP

LEDs: Schlimmes Flimmern
LEDs
Schlimmes Flimmern

LED-Licht zu Hause oder im Auto leuchtet nur selten völlig konstant. Je nach Frequenz und Intensität kann das Flimmern der Leuchtmittel problematisch sein, für manche Menschen sogar gesundheitsschädlich.
Von Wolfgang Messer

  1. Wissenschaft Schadet LED-Licht unseren Augen?
  2. Straßenbeleuchtung Detroit kämpft mit LED-Ausfällen und der Hersteller schweigt
  3. ULED Ubiquitis Netzwerkleuchten bieten Wechselstromversorgung

    •  /