Abo
  • Services:
Anzeige

EPA soll Zuständigkeit für EU-Patent erhalten

Neue Vorschläge zum EU-Gemeinschaftspatent

Die slowenische EU-Ratspräsidentschaft hat neue Vorschläge zur Erteilung eines Gemeinschaftspatents vorgelegt. Die Kosten und die Komplexität der Übersetzungen sollen im Interesse von kleinen und mittleren Unternehmen niedrig gehalten werden.

Die slowenische Ratspräsidentschaft legte Ende Februar ein neues Arbeitspapier zur Regelung offener Fragen bei der Anmeldung und Erteilung eines noch zu schaffenden EU-Gemeinschaftspatents vor. Zusammen mit dem Anfang Februar vorgelegten und Ende Februar 2008 überarbeiteten Vorschlag zur Ausgestaltung einer EU-Patentgerichtsbarkeit lassen die Initiativen den klaren Willen der Ratspräsidentschaft erkennen, die leidige Patentfrage noch in diesem Jahr zu lösen - jetzt oder nie. Die unterbreiteten Vorschläge bergen dabei explosives Potenzial.

Anzeige

In dem neuen Arbeitspapier werden laut Titel die Fragen der Übersetzung von Patentansprüchen und der Verteilung von Einnahmen der Patentämter in den Mittelpunkt gestellt. Aus Sicht der EU-Kommission wäre ein Gemeinschaftspatent die "kostengünstigste und rechtssicherste Antwort auf die Herausforderungen, mit denen sich Europa auf den Gebieten der Patente und der Innovation konfrontiert sieht".

Erst auf den zweiten Blick erschließt sich die ganze Tragweite der Vorschläge. So heißt es auf Seite 8 des Dokuments: "Die Gebühren würden an das Europäische Patentamt (EPA) zu zahlen sein, das für die Erteilung des Gemeinschaftspatents zuständig wäre. Das EPA würde 50 Prozent der Einnahmen einbehalten, um seine Kosten bei der Bearbeitung des Gemeinschaftspatents zu decken." Vorgeschlagen wird weiterhin, ein EU-Komitee einzurichten, das für die Festlegung eines Verteilungsschlüssels für die Ausschüttung der verbleibenden 50 Prozent der Einnahmen aus dem Gemeinschaftspatent an die nationalen Patentämter zuständig sein soll. Dabei sollen Kriterien wie Bevölkerungsgröße und Patentaktivitäten in den Mitgliedstaaten berücksichtigt werden.

Sollte der Vorschlag, dem EPA die Zuständigkeit für die Erteilung von Gemeinschaftspatenten zu geben, umgesetzt werden, dürften die gefürchteten "amerikanischen Verhältnisse" im Patentwesen einen guten Schritt näherrücken. Das EPA ist für seine anmelderfreundliche Patenterteilungspraxis bekannt. Kritiker werfen dem Amt seit langer Zeit vor, viel zu großzügig Patente zu erteilen. So hatte die Behörde nach einer Entscheidung ihrer großen Beschwerdekammer Ende 2000 Tiere und Pflanzen zur Patentierung freigegeben. Drei Jahre später wurde ein Patent erteilt, das auch menschliche Embryonen betraf. Viel weiter zurück reicht die Erteilung von umstrittenen Softwarepatenten. Die finanziellen Anreize - 50 Prozent der Einnahmen aus Gemeinschaftspatenten - dürften dafür sorgen, dass das EPA möglichst viele Patente erteilt, um möglichst hohe Einnahmen zu erzielen.

EPA soll Zuständigkeit für EU-Patent erhalten 

eye home zur Startseite
jil 05. Mär 2008

Ich sagte weltweit, was nützt die ein Patent in DE oder EU wenn dann dein Produkt in...

Patentmann 05. Mär 2008

nt

nfs 05. Mär 2008

Die Aussage "Die Festlegungen dafür, was patentierbar sein soll und was nicht, würden...

Aakadasch 05. Mär 2008

Das gleiche habe ich auch im ersten Moment gedacht :D

neindiehabenkei... 05. Mär 2008

Der ganze Artikel liegt in Teilen einfach nur noch unter Bildzeitungsniveau. Die Idee...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, verschiedene Standorte
  2. Daimler AG, Möhringen
  3. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, München
  4. UTILITY PARTNERS GmbH, Raum Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 22,99€
  2. 19,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Deutsche Telekom

    Weitere 39.000 Haushalte bekommen heute Vectoring

  2. Musikerkennungsdienst

    Apple erwirbt Shazam

  3. FTTH

    EWE senkt die Preise für seine Glasfaserzugänge

  4. WLAN

    Zahl der Vodafone-Hotspots steigt auf zwei Millionen

  5. Linux-Grafiktreiber

    Mesa 17.3 verbessert Vulkan- und Embedded-Treiber

  6. Gemini Lake

    Intel bringt Pentium Silver mit Gigabit-WLAN

  7. MG07ACA

    Toshiba packt neun Platter in seine erste 14-TByte-HDD

  8. Sysinternals-Werkzeug

    Microsoft stellt Procdump für Linux vor

  9. Forschungsförderung

    Medizin-Nobelpreisträger Rosbash kritisiert Trump

  10. Sicherheit

    Keylogger in HP-Notebooks gefunden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Thinkpad X1 Yoga v2 im Test: LCD gegen OLED
Thinkpad X1 Yoga v2 im Test
LCD gegen OLED

Samsung Gear Sport im Test: Die schlaue Sportuhr
Samsung Gear Sport im Test
Die schlaue Sportuhr
  1. Wearable Fitbit macht die Ionic etwas smarter
  2. Verbraucherschutz Sportuhr-Hersteller gehen unsportlich mit Daten um
  3. Fitbit Ionic im Test Die (noch) nicht ganz so smarte Sportuhr

Minecraft Education Edition: Wenn Schüler richtig ranklotzen
Minecraft Education Edition
Wenn Schüler richtig ranklotzen

  1. Re: Warum hast du einen smarten Lautsprecher?

    nixidee | 20:13

  2. Re: Ein Gerät soll genau das machen, was man ihm...

    ManuPhennic | 20:13

  3. Re: Kundenfreundlichkeit vs. Schwarzfahrangst

    JohnnyDoh | 20:12

  4. Re: Intel Xeon E5-2640 mit 20 Kernen, 40 Threads...

    Seroy | 20:11

  5. Re: Alternativen?

    Seroy | 20:08


  1. 19:10

  2. 18:55

  3. 17:21

  4. 15:57

  5. 15:20

  6. 15:00

  7. 14:46

  8. 13:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel