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Lizenzgebühren sorgen für Zwist zwischen Motorola und RIM

Gegenseitig Klage wegen Patentrechtsverletzungen eingereicht

Motorola und der BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) beklagen sich gegenseitig wegen Patentrechtsverletzungen. Sie beschuldigen einander, Patente des anderen ohne angemessene Lizenzgebühren zu nutzen.

RIM wirft Motorola vor, die Amerikaner verstießen gegen Patente des kanadischen Unternehmens. RIM habe nun gegen Motorola Klage wegen Patentrechtsverletzung beim texanischen US-Bezirksgericht eingereicht. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Zugleich verlange Motorola von Research in Motion "exorbitante" Lizenzgebühren, heißt es vielsagend in den Gerichtsdokumenten.

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Motorola bestreitet RIMs Anschuldigungen und strebt ebenfalls zwei Gerichtsverfahren gegen den BlackBerry-Hersteller an: In der Klageschrift gehe es um die Nutzung von Patenten für WLAN-Technik, die auf Geräten wie dem BlackBerry 8100, 8300 und 8800 und im BlackBerry Exchange Server genutzt werden.

Beide Parteien nutzen also angeblich Patente der anderen Partei und stellen die jeweiligen Lizenzgebühransprüche in Frage. Um welche Summen es geht, ist nicht bekannt. Der gegenwärtige Streit scheint das Ergebnis von gescheiterten Verhandlungen zu sein. Knackpunkt sind die gestiegenen Lizenzgebühren, die Motorola verlangt. Research in Motion ist der Meinung, dass Motorola versuche, die Verluste der Handysparte zu kompensieren, indem höhere Lizenzgebühren verlangt werden.

Bereits 2003 hatten Research in Motion und Motorola ein gegenseitiges Lizenzabkommen geschlossen, das inzwischen ausgelaufen ist. Ein neues Abkommen gibt es bislang nicht.


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