UK: Internetabschaltung bei Urheberrechtsverletzungen

Großbritannien tritt in Frankreichs Fußstapfen

Auch in Großbritannien sollen online begangene Urheberrechtsverletzungen bald mit Zwangsabschaltung des Internetzugangs bestraft werden. Über ein entsprechendes Gesetzesvorhaben berichtet die Times.

Artikel veröffentlicht am 12. Februar 2008, 11:59 Uhr, Jens Ihlenfeld

Frankreich war Vorreiter, Großbritannien will auf dem Fuße folgen. Die Internetprovider sollen bald im vereinigten Königreich die Rolle der Urheberrechtspolizei übernehmen. Einen Gesetzentwurf dazu will die Regierung in der kommenden Woche im Rahmen der Vorstellung eines Positionspapiers zur Kreativwirtschaft ankündigen. Damit wären die Bemühungen der Unterhaltungsindustrie um ein europaweites Regime der Internetkontrolle einen großen Schritt vorangekommen.

Wie beim französischen Vorbild soll auch in Großbritannien ein dreistufiges Verfahren aus Verwarnung und Strafe zum Einsatz kommen. Bei einer ersten mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung müssten die Provider eine Verwarnung per E-Mail an die mutmaßlichen Urheberrechtsverletzer verschicken. Lassen diese nicht von ihrem Tun ab, würde zur Strafe eine zeitweilige Abschaltung des Internetzugangs vorgenommen. Führt auch diese Maßnahme nicht zu gesetzeskonformem Verhalten, wird der Internetzugang endgültig gekappt. Um mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen aufzuspüren, müssten die Internetprovider ihre Kunden permanent überwachen.

Roz Groome, bei NBC Universal für die Antipiraterie-Aktivitäten zuständig, zeigt sich in der Times erfreut: "Wir begrüßen das Signal der Wertschätzung für die Kreativwirtschaft aus der Regierung, und dass sie den durch weitverbreitete Urheberrechtsverletzungen im Internet verursachten Schaden ernst nimmt. Wir rufen die ISPs dazu auf, jetzt zu handeln. Sie müssen ihren Teil zum Kampf gegen Online-Piraterie beitragen und mit den Rechteinhabern zusammenarbeiten, um zu verhindern, dass ihre Kunden die Dienste für illegale Aktivitäten nutzen. Piraterie schadet der Innovation und gefährdet auf lange Sicht die Gesundheit unserer Industrie."

Laut Bericht der Times droht Internetprovidern, die das dreistufige System nicht durchsetzen, eine Anklage. Die Daten der verdächtigten Kunden würden darüber hinaus einem Gericht übergeben werden. [von Robert A. Gehring]