Abo
  • Services:
Anzeige

Die Zukunft des europäischen Patentwesens

Dr. Heiner Flocke, 1. Vorsitzender des patentverein.de, setzte sich in seinem Vortrag sehr engagiert mit dem Verhältnis von Mittelstand und Patentwesen auseinander. Aus Sicht von Flocke ist der Mittelstand eine "weitgehend patentfreie Zone". Die Patentpraxis "spiegelt die Bedeutung des Mittelstands nicht wider". Es sei aber der Mittelstand, der in Europa die meisten Arbeitsplätze bereitstelle.

Als Hauptübel der gegenwärtigen Patentpraxis machte er die mangelnde Patentqualität aus, die unter anderem den Verfahrensabläufen beim Patentamt geschuldet sei. So ist es aus Flockes Sicht unverständlich, dass "ein Prüfer einen Bericht schreiben muss, wenn er einen Patentantrag ablehnt"; stattdessen sollte es andersherum sein: "Der Prüfer müsste einen Bericht schreiben, wenn er ein Patent erteilt." So aber sei es kein Wunder, wenn der Prüfer sich für die einfachere Variante - Patent erteilen, Bericht ersparen - entscheiden würde.

Anzeige

Zu den Profiteuren des Patentwesens gehören laut Flocke die Großkonzerne, die Patente horten ("50 Prozent der Patente gehen an drei Prozent der Anmelder"), und die Patentverwertungsfirmen. Letztere bezeichnete er als "Vertrieb des Patentamtes". Große Probleme bereite den Mittelständlern "die Asynchronität der Gerichtsbarkeiten", die dazu führe, dass es einfacher und schneller möglich sei, eine einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung zu bekommen als ein Patent für ungültig erklären zu lassen. Die Zeitdifferenz würden die Inhaber zu Unrecht erteilter Patente nutzen, um Lizenzzahlungen von Unternehmen zu erpressen. Flockes Fazit: "Das Patentwesen steht auf der Kippe. So kann es nicht weitergehen."

Aus dem Publikum kam für Flockes leidenschaftliche Ausführungen Applaus und Unterstützung. Es sei, so ein Kommentar, immer viel die Rede von "Diebstahl geistigen Eigentums". Vom "Diebstahl geistigen Gemeineigentums", den Trivialpatente darstellten, sei dagegen praktisch nie die Rede.

Speziell den Software-Patenten wandte sich Johannes Sommer, Mitglied der IT-Kommission des BVMW, zu. Er betonte, dass Software-Patente kein spezielles Problem der Open-Source-Community seien und belegte das am Beispiel eines fiktiven Webshops. Praktisch jede Funktion eines Webshops, von der Bestellung bis zu Bezahlung, sei bereits patentiert. Diese Patentierungspraxis unterminiert in den Augen von Sommer die "Verwertungsansprüche nach dem Urheberrecht", weil sie für Programmierer zu "unkalkulierbaren Haftungsrisiken führen". Schuld an der Misere sei, so Sommer, vor allem "die Patenterteilungspraxis des EPA". Anders als auf anderen Gebieten der Technik sei eine sinnvolle Recherche in Software-Patenten zwecks Umgehung des Patentschutzes nicht möglich. Auch würden eigene Patente nicht vor Angriffen schützen, wie die Praxis gezeigt habe.

 Die Zukunft des europäischen PatentwesensDie Zukunft des europäischen Patentwesens 

eye home zur Startseite
Alexander_2 13. Feb 2008

Moin, eine interessante Aussage. Jedoch plädierst du da an die Vernunft des "Einen...

adba 12. Feb 2008

http://www.captain-ormog.de/teil-2-schnee-im-weltall mfg



Anzeige

Stellenmarkt
  1. convanced GmbH, Hannover, Hamburg oder Berlin
  2. Viega Holding GmbH & Co. KG, Attendorn
  3. Allianz Deutschland AG, Unterföhring
  4. KOSTAL Gruppe, Dortmund


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  2. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  3. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  4. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  5. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  6. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  7. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  8. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  9. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  10. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder
Vorratsdatenspeicherung
Die Groko funktioniert schon wieder
  1. Dieselgipfel Regierung fördert Elektrobusse mit 80 Prozent
  2. Gutachten Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert
  3. Sackgasse EU-Industriekommissarin sieht Diesel am Ende

  1. Re: Sich zu verstecken nutzt auch nichts

    My1 | 14:01

  2. Re: Mal wieder typisch oberflächlich Anti-Telekom

    Faksimile | 13:56

  3. Re: Einfach nur schlimm!

    Slurpee | 13:54

  4. Re: Bei voller Leistung reicht das Netzteil nicht...

    Arhey | 13:52

  5. Re: Custom-domainname

    Arhey | 13:50


  1. 12:47

  2. 11:39

  3. 09:03

  4. 17:47

  5. 17:38

  6. 16:17

  7. 15:50

  8. 15:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel