Nokia muss Millionen-Subventionen zurückzahlen

Handyhersteller soll weniger Stellen geschaffen haben als vereinbart. Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium fordert von Nokia die komplette Rückzahlung der gewährten Subventionen. Der finnische Handyhersteller muss demnach etwa 41 Millionen Euro an die Landesregierung zurückzahlen. Der Konzern soll bei der Einhaltung der Zahl der zugesicherten Arbeitsplätze falsche Angaben gemacht haben.

6. Februar 2008 um 11:58 Uhr / Ingo Pakalski

Nokia erhielt am heutigen 6. Februar 2008 vom Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen einen Bescheid, der über die NRW.Bank zugestellt wurde. Darin wird Nokia aufgefordert, alle Investitionshilfen zurückzuzahlen, die Nokia 1998 und 1999 erhalten hat. In dieser Zeit wurden an Nokia Subventionen in Höhe von rund 41 Millionen Euro gezahlt.

Die Finnen haben nun eine Woche Zeit, eine Stellungnahme dazu abzugeben. Als Grund für die Rückzahlung wird genannt, dass Nokia die zu schaffenden Dauerarbeitsplätze im Bochumer Werk nicht eingehalten hat. Vereinbart war, dass Nokia in Bochum 2.860 unbefristete, sozialversicherungspflichtige Stellen besetzen muss. Nach einer Erhebung der NRW.Bank wurde dieser Wert seit 2002 unterschritten.

Nach einem Bericht von Focus Online habe Nokia unter anderem Leiharbeiter angestellt und ausgelagerte Arbeitsplätze mit in die Berechnung der geschaffenen Arbeitsplätze einbezogen. Aus diesem Grund ermittelt bereits die Staatsanwalt Bochum wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs gegen Nokia.

Nokia hatte kürzlich verkündet, das Werk in Bochum aus Kostengründen bis Mitte 2008 zu schließen , so dass rund 2.300 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren werden.