Volle Urheberrechtsabgabe für Multifunktionsgeräte

VG Wort gewinnt vor Bundesgerichtshof

Für Multifunktionsgeräte, die als Drucker, Scanner, Fotokopierer und Faxgerät genutzt werden können, muss eine Urheberrechtsabgabe wie für einen normalen Kopierer entrichtet werden. Das hat der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, der unter anderem für das Urheberrecht zuständig ist.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) hatte stellvertretend für alle Hersteller solcher Geräte gegen Hewlett-Packard (HP) geklagt. Die Hersteller wollten durchsetzen, dass für die Multifunktionsgeräte geringere Abgaben entrichtet werden müssen als für herkömmliche Fotokopierer, da diese nur in geringem Maße als Kopierer eingesetzt würden. Die VG Wort hingegen verlangt rückwirkend bis zum 31. August 2001 die Abgabe in voller Höhe. Dem hat der BGH jetzt zugestimmt (AZ I ZR 131/05).

Stellenmarkt
  1. Data Steward (m/w/d)
    STRABAG AG, Stuttgart, Köln
  2. IT-Consultant (m/w/d)
    Bistum Augsburg, Augsburg
Detailsuche

Die Vergütungssätze sind gesetzlich festgelegt. So muss der Hersteller für einen Kopierer 76,70 Euro zahlen, wenn dieser bis zu 12 Kopien in der Minute anfertigt. Diese Abgabe wird nun auch für die Multifunktionsgeräte fällig. Die Hersteller hielten angesichts der Nutzung und der Gerätepreise hingegen eine Abgabe von rund 10,- Euro für angemessen.

Im Dezember 2007 unterlag die VG Wort vor dem BGH. Damals entschied das Gericht, dass Hersteller, Importeure und Händler keine urheberrechtliche Gerätevergütung für Drucker zahlen müssen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Akkutechnik
CATL stellt erste Natrium-Ionen-Akkus für Autos vor

160 Wh pro Kilogramm. 80 Prozent Akkuladung in 15 Minuten. 90 Prozent Kapazität bei minus 20 Grad Celsius. CATL startet eine neue Ära der Akku-Technik.
Eine Analyse von Frank Wunderlich-Pfeiffer

Akkutechnik: CATL stellt erste Natrium-Ionen-Akkus für Autos vor
Artikel
  1. Erneuerbare Energien: Größte Gezeitenturbine geht vor Schottland in Betrieb
    Erneuerbare Energien
    Größte Gezeitenturbine geht vor Schottland in Betrieb

    Die Meere bieten viel Energie, die sich in elektrischen Strom wandeln lässt. In Schottland ist gerade ein neues Gezeitenkraftwerk ans Netz gegangen.

  2. Verschlüsselung: Windows-Verschlüsselung Bitlocker trotz TPM-Schutz umgangen
    Verschlüsselung
    Windows-Verschlüsselung Bitlocker trotz TPM-Schutz umgangen

    Eine mit Bitlocker verschlüsselte SSD mit TPM-Schutz lässt sich relativ einfach knacken. Ein Passwort schützt, ist aber nicht der Standard.

  3. Spionagesoftware: Israelische Behörden überprüfen Pegasus-Hersteller NSO
    Spionagesoftware
    Israelische Behörden überprüfen Pegasus-Hersteller NSO

    War es eine Razzia oder eine freundliche Besichtigung? Der diplomatische Druck auf Israel wegen des Trojaner-Herstellers NSO zeigt offenbar Wirkung.

D. Sturm 11. Feb 2008

Wo im angrenzenden Ausland kann ich die Geräte OHNE diese unsinnigen Preisaufschläge...

Captain 06. Feb 2008

stimmt, ich zzahl nämlich nur 12 Euro für die Fahrt für so einen Kauf...

Captain 06. Feb 2008

Ich bezahl ja auch dafür, aber was erhalte ich denn für einen Gegenwert für die Abgabe?

Captain 06. Feb 2008

Sie werden um die volle Abgabenhöhe steigen, weil die Firmen Geld verdienen müssen. Ich...

Captain 06. Feb 2008

stimmt, aber dafür gabs ja die englischen Treiber :-D



  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Bosch Professional günstiger • Asus TUF Gaming 23,8" FHD 144Hz 169€ • Acer-Chromebooks zu Bestpreisen (u. a. 14" 64GB 229€) • Alternate (u. a. Deepcool-Gehäuselüfter ab 24,99€) • EA-Spiele (PC) günstiger (u. a. Battlefield 5 5,99€) • Philips-Fernseher 65" Ambilight 679€ [Werbung]
    •  /