• IT-Karriere:
  • Services:

In Hessen darf per Computer gewählt werden

CCC spricht von einem schwarzen Tag für die Demokratie

In Hessen darf am Sonntag mit Wahlcomputern von Nedap gewählt werden. Aus formalen Gründen lehnte der Staatsgerichtshof des Landes Hessen einen Antrag des Chaos Computer Clubs ab, der mit einer einstweiligen Verfügung den Einsatz der Wahlcomputer verhindern wollte. Der CCC hat die Unsicherheit der Wahlcomputer mehrfach belegt und kritisiert vor allem eine fehlende Nachprüfbarkeit des Wahlergebnisses, wie sie die Wahl mit Stift und Papier erlaubt.

Artikel veröffentlicht am ,

Bedenken gegen den Einsatz der Wahlcomputer können daher prinzipiell erst nach der Wahl im Rahmen des Wahlprüfungsverfahrens überprüft werden, so die Begründung des Gerichts. Die Voraussetzungen, unter denen der Staatsgerichtshof ausnahmsweise vor der Wahl eine einstweilige Anordnung erlassen kann, seien nicht gegeben. In der Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der Verwendung von Wahlcomputern hat das Gericht daher keine Stellung genommen.

Stellenmarkt
  1. HARTING Stiftung & Co. KG, Espelkamp
  2. ARRI Media GmbH, München

Der Chaos Computer Club (CCC) bedauert die Entscheidung; gerade da dem Land Hessen angesichts der prognostizierten engen Ergebnisse nun Nachwahlen drohen, sollte nach der Wahl ein Prüfungsverfahren angestrengt werden.

Mit Hilfe einer hessischen Wählerin hatte der CCC am 4. Januar 2008 einen Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt, um den Einsatz der umstrittenen Wahlcomputer bei der hessischen Landtagswahl zu verhindern. Der CCC kritisiert in diesem Antrag vor allem die fehlende Nachprüfbarkeit des Wahlergebnisses und bezweifelt die Amtlichkeit der Wahl insgesamt. Jahrelang habe der deutsche Importeur HSG Wahlsysteme Gemeinden versprochen, die Wahlcomputer der Firma Nedap seien sicher. Erst durch die gemeinsamen Untersuchungen des CCC und der niederländischen Stiftung "Wij vertrouwen Stemcomputers niet" hatte sich die Manipulationsanfälligkeit erwiesen. Die auf Initiative des CCC gestarteten Wahlbeobachtungen hatten danach zudem schwere Mängel beim Einsatz der Wahlcomputer in den Gemeinden öffentlich gemacht.

Dort wo die Wahlcomputer eingesetzt werden, haben Wahlvorstände, Wahlhelfer und Wähler keine Möglichkeit mehr, die Wahl zu überprüfen - eine Nachzählung besteht einzig aus einem nochmaligen Ausdruck des Ergebniszettels. Nicht einmal die tatsächliche Übereinstimmung der eingesetzten Wahlcomputer mit der behaupteten Musterbauart oder die fehler- und manipulationsfreie Funktionsweise der Software im Computer ist nachvollziehbar. Diese bleiben nach wie vor Geschäftsgeheimnis des Herstellers, kritisiert der CCC.

Zusammen mit befreundeten Organisationen will der CCC am Sonntag Wahlbeobachtungen durchführen, um "zu erwartende Unregelmäßigkeiten und Verstöße gegen die - sachlich nicht zielführenden - Prozeduren bei der Wahldurchführung" nachzuweisen. Somit drohen in Hessen Nachwahlen, denn es haben sich bereits jetzt eine Reihe von Wählern beim CCC gemeldet, die einen Wahleinspruch nach der Wahl beabsichtigen.

In einem weiteren Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit von Wahlcomputern im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2005 erwartet der CCC in den nächsten Monaten eine Entscheidung. Die Hacker hatten für das Gericht eine ausführliche Darlegung der Manipulationsmöglichkeiten und prinzipiellen Probleme von Wahlcomputern verfasst.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 106,90€ (Bestpreis!)
  2. 379€ (Bestpreis!)
  3. (u. a. PC-Gehäuse bis -50% und Weekend Sale)
  4. (u. a. Surviving Mars - First Colony Edition für 5,29€, Monopoly - Nintendo Switch Download Code...

multi-os user 26. Jan 2008

Wie ist das mit diesen Wahlcomputern, kann man da eigentlich eine "ungültige" Stimme...

meta 25. Jan 2008

Ich kann mir nur vorstellen, dass es Faulheit ist. Dann müssen die Stimmen ja nicht mehr...

mocca 25. Jan 2008

Ich habe vor kurzen gelesen, dass die Wahlcomputer mit Siegeln versehen sind, um ein...

Alle Rechte... 24. Jan 2008

Der Landeswahlvorsteher kommt herein, es ist kurz vor der Zählung. Sagt die Stimmen...

Koch 24. Jan 2008

...entscheiden gar nichts. Die, die Stimmen zählen, entscheiden alles. - Josef Stalin


Folgen Sie uns
       


Sprachsteuerung mit Apple Music im Vergleich

Eigentlich sollen smarte Lautsprecher den Musikkonsum auf Zuruf besonders bequem machen - aber das gelingt oftmals nicht. Überraschenderweise spielen Siri, Google Assistant und Alexa bei gleichen Sprachbefehlen andere Sachen, obwohl alle auf Apple Music zugreifen.

Sprachsteuerung mit Apple Music im Vergleich Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /