Abo
  • IT-Karriere:

OLG Frankfurt: Provider müssen Inhalte nicht sperren

Sperrung wichtiger Seiten wie Google ist nicht zumutbar

Internet-Provider sind für den Inhalt von Webseiten, zu denen sie ihren Kunden den Zugang ermöglichen, grundsätzlich nicht verantwortlich, stellte das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Urteil vom 22. Januar 2008 (AZ 6 W 10/08) fest.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Huch Medien GmbH, die pornografische Inhalte anbietet, wollte Arcor per Gericht zur Sperrung von google.de und google.com zwingen, als Protest gegen eine vom Landgericht Frankfurt erlassene einstweilige Verfügung, nach der Arcor seinen Nutzern den Zugriff auf Youporn sperren muss. Auch über Google sei es, wie bei Youporn, möglich, pornografische Darstellungen ohne Zugangsbeschränkung abzurufen, argumentierte Huch Medien. Die Sperrung von Google aber wies das Landgericht Frankfurt zurück, das OLG Frankfurt bestätigte diese Entscheidung.

Stellenmarkt
  1. INNEO Solutions GmbH, Leipzig
  2. Schöck Bauteile GmbH, Baden-Baden

Das OLG argumentiert, der Provider sei als bloßer Vermittler des Zugangs zum Internet nicht für Wettbewerbsverstöße verantwortlich, die auf den über Google zu erreichenden Seiten begangen würden. Eine Haftung komme auch nicht nach den vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätzen für die Verkehrspflichten des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform in Betracht (BGH Urteil vom 12.7.2007, I ZR 18/04 - Jugendgefährdende Schriften bei eBay).

Zudem sei es Arcor nur möglich, auf den Anspruch zu reagieren, indem die beiden Google-Seiten vollständig gesperrt werden. Eine solche Maßnahme sei dem Provider aber im Hinblick darauf nicht zuzumuten, dass es sich bei Google um eine wichtige und aus Sicht seiner Kunden unverzichtbare Suchmaschine handele.

Die Entscheidung des OLG Frankfurt ist rechtskräftig.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 0,49€
  2. 3,99€
  3. 7,99€
  4. 2,49€

spYro 24. Jan 2008

Es geht um das Prinziep, dass Provider eben nur providen sollen und net dazu noch...

Durchblick am... 24. Jan 2008

Öh, ich glaube das war ironisch gemeint.

nomäm 24. Jan 2008

loooooooooool hättest mal nen Proxy genommen (TOR!!) aber mal unter uns, ob ich mir die...

Euer Wolfi Clement 23. Jan 2008

Quelle: slashdot http://slashdot.org/article.pl?sid=06/11/15/1325202 Ach...? Und ich...

Google Lover 23. Jan 2008

Auf diese Golem-typische Antwort hab ich nur gewartet! Niemand zwingt dich Google zu...


Folgen Sie uns
       


Asrock DeskMini A300 - Test

Der DeskMini A300 von Asrock ist ein Mini-PC mit weniger als zwei Litern Volumen. Der kleine Rechner basiert auf einer Platine mit Sockel AM4 und eignet sich daher für Raven-Ridge-Chips wie den Athlon 200GE oder den Ryzen 5 2400G.

Asrock DeskMini A300 - Test Video aufrufen
Sicherheitslücken: Zombieload in Intel-Prozessoren
Sicherheitslücken
Zombieload in Intel-Prozessoren

Forscher haben weitere Seitenkanalangriffe auf Intel-Prozessoren entdeckt, die sie Microarchitectural Data Sampling alias Zombieload nennen. Der Hersteller wusste davon und reagiert mit CPU-Revisionen. Apple rät dazu, Hyperthreading abzuschalten - was 40 Prozent Performance kosten kann.
Ein Bericht von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Open-Source Technology Summit Intel will moderne Firmware und Rust-VMM für Server
  2. Ice Lake plus Xe-GPGPU Intel erläutert 10-nm- und 7-nm-Zukunft
  3. GPU-Architektur Intels Xe beschleunigt Raytracing in Hardware

Oneplus 7 Pro im Hands on: Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse
Oneplus 7 Pro im Hands on
Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse

Parallel zum Oneplus 7 hat das chinesische Unternehmen Oneplus auch das besser ausgestattete Oneplus 7 Pro vorgestellt. Das Smartphone ist mit seiner Kamera mit drei Objektiven für alle Fotosituationen gewappnet und hat eine ausfahrbare Frontkamera - das hat aber seinen Preis.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Oneplus Upgrade auf Android 9 für Oneplus 3 und 3T wird verteilt
  2. Smartphones Android-Q-Beta für Oneplus-7-Modelle veröffentlicht
  3. Oneplus 7 Pro im Test Spitzenplatz dank Dreifachkamera

Lightyear One: Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom
Lightyear One
Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom

Ein niederländisches Jungunternehmen hat ein ungewöhnliches Fahrzeug entwickelt, das Luxus und Umweltfreundlichkeit kombiniert. Solarzellen auf dem Dach erhöhen die Reichweite um bis zu 220 Kilometer.
Von Wolfgang Kempkens

  1. Elektromobilität EnBW will weitere 2.000 Schnellladepunkte errichten
  2. Elektromobilität Verkehrsminister will Elektroautos länger und mehr fördern
  3. Elektroautos e.GO Mobile liefert erste Fahrzeuge aus

    •  /