Abo
  • Services:
Anzeige

OLG Frankfurt: Provider müssen Inhalte nicht sperren

Sperrung wichtiger Seiten wie Google ist nicht zumutbar

Internet-Provider sind für den Inhalt von Webseiten, zu denen sie ihren Kunden den Zugang ermöglichen, grundsätzlich nicht verantwortlich, stellte das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Urteil vom 22. Januar 2008 (AZ 6 W 10/08) fest.

Die Huch Medien GmbH, die pornografische Inhalte anbietet, wollte Arcor per Gericht zur Sperrung von google.de und google.com zwingen, als Protest gegen eine vom Landgericht Frankfurt erlassene einstweilige Verfügung, nach der Arcor seinen Nutzern den Zugriff auf Youporn sperren muss. Auch über Google sei es, wie bei Youporn, möglich, pornografische Darstellungen ohne Zugangsbeschränkung abzurufen, argumentierte Huch Medien. Die Sperrung von Google aber wies das Landgericht Frankfurt zurück, das OLG Frankfurt bestätigte diese Entscheidung.

Anzeige

Das OLG argumentiert, der Provider sei als bloßer Vermittler des Zugangs zum Internet nicht für Wettbewerbsverstöße verantwortlich, die auf den über Google zu erreichenden Seiten begangen würden. Eine Haftung komme auch nicht nach den vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätzen für die Verkehrspflichten des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform in Betracht (BGH Urteil vom 12.7.2007, I ZR 18/04 - Jugendgefährdende Schriften bei eBay).

Zudem sei es Arcor nur möglich, auf den Anspruch zu reagieren, indem die beiden Google-Seiten vollständig gesperrt werden. Eine solche Maßnahme sei dem Provider aber im Hinblick darauf nicht zuzumuten, dass es sich bei Google um eine wichtige und aus Sicht seiner Kunden unverzichtbare Suchmaschine handele.

Die Entscheidung des OLG Frankfurt ist rechtskräftig.


eye home zur Startseite
spYro 24. Jan 2008

Es geht um das Prinziep, dass Provider eben nur providen sollen und net dazu noch...

Durchblick am... 24. Jan 2008

Öh, ich glaube das war ironisch gemeint.

nomäm 24. Jan 2008

loooooooooool hättest mal nen Proxy genommen (TOR!!) aber mal unter uns, ob ich mir die...

Euer Wolfi Clement 23. Jan 2008

Quelle: slashdot http://slashdot.org/article.pl?sid=06/11/15/1325202 Ach...? Und ich...

Google Lover 23. Jan 2008

Auf diese Golem-typische Antwort hab ich nur gewartet! Niemand zwingt dich Google zu...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Sindelfingen
  2. Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), Salzgitter, später Peine
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. LexCom Informationssysteme GmbH, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 1 Monat für 1€
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. (u. a. Resident Evil: Vendetta 14,99€, John Wick: Kapitel 2 9,99€, Fight Club 8,29€ und...

Folgen Sie uns
       


  1. Elektrorennwagen

    VW will elektrisch auf den Pikes Peak

  2. Messung

    Über 23.000 Funklöcher in Brandenburg

  3. Star Wars Battlefront 2 Angespielt

    Sternenkrieger-Kampagne rund um den Todesstern

  4. Nach Wahlniederlage

    Netzpolitiker Klingbeil soll SPD-Generalsekrektär werden

  5. Adasky

    Autonome Autos sollen im Infrarot-Bereich sehen

  6. Münsterland

    Deutsche Glasfaser baut weiter in Nordrhein-Westfalen aus

  7. Infineon

    BSI zertifiziert unsichere Verschlüsselung

  8. R-PHY- und R-MACPHY

    Kabelnetzbetreiber müssen sich nicht mehr festlegen

  9. ePrivacy-Verordnung

    Ausschuss votiert für Tracking-Schutz und Verschlüsselung

  10. Lifetab X10605 und X10607

    LTE-Tablets direkt bei Medion bestellen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

  1. Re: Regierung kann die Betreiber nicht zwingen

    monosurround | 02:08

  2. Im video

    Codemonkey | 02:03

  3. Re: Schade.

    ManMashine | 01:54

  4. Re: Welcher Gamer nutzt nen Notebook ...

    motzerator | 01:44

  5. Singleplayer Teil ist ja schön und gut, aber...

    motzerator | 01:39


  1. 18:37

  2. 18:18

  3. 18:03

  4. 17:50

  5. 17:35

  6. 17:20

  7. 17:05

  8. 15:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel