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Misswirtschaft beim FBI beeinträchtigt Ermittlungsarbeit

Mangelnde Kontrolle und unpünktlich bezahlte Rechnungen. Misswirtschaft bei der amerikanischen Bundespolizei: Wegen nicht pünktlich bezahlter Rechnungen konnten die Beamten keine Telefongespräche abhören. Außerdem erlaubte mangelnde Kontrolle einer Mitarbeiterin einen Griff in die Kasse. Der Fall war Anlass für eine Überprüfung der Bundespolizei durch das US-Justizministerium.
/ Werner Pluta
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Eine Prüfung durch das US-Justizministerium hat mehrere Fälle von Misswirtschaft bei der Bundespolizei FBI aufgedeckt(öffnet im neuen Fenster) . Glenn Fine, Generalinspekteur des Justizministeriums, hatte untersucht, wie die amerikanische Bundespolizei verdeckte Fälle finanziert, Telekommunikationsrechnungen behandelt und wie die Finanzierung überwacht wird. Dazu befragten die Prüfer Beamte im FBI-Hauptquartier und besuchten fünf FBI-Dienststellen.

Bei der Prüfung fanden die Ermittler des Justizministeriums heraus, dass die Bundesbeamten offensichtlich säumige Zahler sind: Von 990 untersuchten Zahlungen für Telefonüberwachungen waren mehr als die Hälfte nicht pünktlich bezahlt worden. Das führte in mehreren Fällen dazu, dass die Telefongesellschaften Leitungen abschalteten, die geschaltet worden waren, um Ermittlungsergebnisse an das FBI zu übermitteln. Letztendlich führte dies sogar zum Verlust von Beweismitteln. In einer der untersuchten Abteilung waren Rechnungen im Zusammenhang mit Abhörmaßnahmen in Höhe 66.000,- US-Dollar offen.

Grund für die Pannen ist offensichtlich ein veraltetes Finanzmanagement System, über das die Finanzierung von geheimen Maßnahmen abgewickelt und überwacht wird. Dazu gehören neben der Telefonüberwachung auch das Mieten oder Leasen von Autos. Das FBI hatte es aber nicht geschafft, über das alte System hinaus ein funktionsfähiges Kontrollsystem zu etablieren.

Anlass für die Prüfung war die Veruntreuung von 25.000 US-Dollar aus Geldern, die eigentlich für die Finanzierung von Telefonüberwachungen gedacht waren. Eine Telekommunikationsexpertin hatte die mangelnde Kontrolle genutzt, um das Geld zu unterschlagen. Sie war im Juni 2006 verurteilt worden.

Der stellvertretende FBI-Chef John Miller antwortete(öffnet im neuen Fenster) auf den Bericht des Justizministeriums, seine Behörde werde sich mit den durch die Prüfer aufgedeckten Mängeln befassen. Außerdem werde das FBI sein Finanzmanagement-System überarbeiten. Abschließend versicherte Miller, dass die Telefonverbindungen nur zeitweise abgeschaltet gewesen seien und dass keiner der Fälle dadurch maßgeblich beeinträchtigt worden sei.


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