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TorrentSpy verliert vor Gericht

Vorwurf der Beweisvernichtung. Ein Prozess vor einem kalifornischen Gericht endete für TorrentSpy mit einem Debakel; der Verband der US-Filmindustrie (MPAA) trug den Sieg davon. Die Richterin brach laut CNET(öffnet im neuen Fenster) den Prozess vorzeitig ab, weil TorrentSpy Beweismittel vernichtet haben soll und somit kein fairer Prozess mehr möglich gewesen sei. TorrentSpy hat angekündigt, in Berufung zu gehen.
/ Jens Ihlenfeld
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Die Vorwürfe von Richterin Florence-Marie Cooper wiegen schwer: "Die Angeklagten haben in großem Umfang systematisch versucht, Beweismittel zu vernichten. Sie haben Meineide geschworen, um ihre Taten zu verbergen." Im Detail wird den TorrentSpy-Betreibern vorgeworfen, sie hätten absichtlich die Namen von Verzeichnissen geändert, die auf die Titel urheberrechtlich geschützter Werke verwiesen. Auch sollen sie Anleitungen zum Download geschützter Werke und IP-Adressen von TorrentSpy-Nutzern gelöscht haben.

Bereits vor der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung von Richterin Cooper waren die TorrentSpy-Betreiber verwarnt und eine Geldstrafe gegen sie verhängt worden. Das habe sie aber nach Auffassung der Richterin nicht daran hindern können, die Beweismittelvernichtung fortzusetzen. Die verbotenen Aktivitäten hätten ein Ausmaß angenommen, "dass eine rechtmäßige Entscheidungsfindung im Prozess nicht mehr möglich sei" , so die Richterin. Aus diesem Grunde brach sie den Prozess vorzeitig ab und erklärte die MPAA zum Sieger. Für die TorrentSpy-Betreiber bliebe jetzt nur noch, "über die Höhe des fälligen Schadensersatzes zu verhandeln" , erklärte deren Anwalt Ira Rothken und kündigte an, in Berufung zu gehen. John Malcolm, Vizepräsident der MPAA und für die internationalen Maßnahmen gegen "Piraterie" zuständig, sprach von einem "wichtigen Sieg für die großen Hollywood-Studios" .

Der Prozess begann Anfang 2006 mit einer Klage der Filmindustrie gegen insgesamt sieben Betreiber von Katalogdiensten wie TorrentSpy, IsoHunt und BTHub . Im Verlauf des Verfahrens hatte die MPAA erreicht, dass das Gericht TorrentSpy zur Aufzeichnung der Daten von US-Nutzern verpflichtete . TorrentSpy wehrte sich dagegen, indem US-Nutzern, die anhand ihrer IP-Adressen erkannt wurden, der Zugang zum Dienst gesperrt wurde. Die TorrentSpy-Server stehen in den Niederlanden, der Dienst selbst ist international. [von Robert A. Gehring]


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