• IT-Karriere:
  • Services:

Gerichtsbeschluss: Arcor muss Google nicht sperren

Huch Medien GmbH sieht Rückschlag für den Jugendschutz

Die Huch Medien GmbH hatte gegen Arcor beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung beantragt, die vom Gericht nun abgelehnt wurde. Arcor sollte dazu verpflichtet werden, den Zugang auf die deutsche und internationale Seite von Google zu sperren. Darüber würde Arcor seinen Kunden den Zugriff auf pornografische sowie tierpornografische Inhalte gewähren und somit gegen deutsche Jugendschutzgesetze verstoßen.

Artikel veröffentlicht am ,

Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main begründete die Ablehnung damit, dass Arcor "selbst keine pornografischen Schriften und/oder Bilder im Internet" bereitstelle. Arcor biete lediglich den Zugang ins Internet und "macht die dort öffentlich angebotenen Leistungen nicht selbst zugänglich". Das Gericht ließ unberücksichtigt, dass Google eine Suchmaschine betreibt und nicht primär als Anbieter von pornografischen Inhalten aktiv ist.

Stellenmarkt
  1. BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, Berlin
  2. SEG Automotive Germany GmbH, Stuttgart-Weilimdorf

Noch im Oktober 2007 entschied die 6. Zivilkammer am Landgericht Frankfurt am Main ganz anders: Mit einer einstweiligen Verfügung wurde Arcor dazu verpflichtet, den Zugang zum Porno-Angebot von YouPorn zu blockieren. Auch in diesem Fall bot Arcor lediglich den Zugang ins Internet, hielt aber die Daten von YouPorn nicht selbst vor. Erwirkt hatte die einstweilige Verfügung die Firma Kirchberg Logistik, die selbst in der Porno-Branche in Deutschland tätig ist und wiederholt den Zugang zu international tätigen Porno-Webseiten unterbinden lassen wollte.

Die gleiche Argumentation wie das Landgericht Frankfurt am Main im jüngsten Fall verfolgte auch das Landgericht Kiel: Kielnet sollte dazu verpflichtet werden, den Zugriff auf das Angebot von YouPorn zu sperren: Nach Ansicht des Landgerichts Kiel halte Kielnet die betreffenden Seiten aber nicht auf seinem Server zum Abruf bereit und sei somit nicht für den Inhalt verantwortlich. Die Dienstleistung des Providers sei inhaltsneutral, da er Kunden lediglich den Zugang ins Internet bereitstelle.

Die Huch Medien GmbH will mit dem Vorgehen gegen Arcor auf "gewisse Unstimmigkeiten im deutschen Jugendschutzrecht" hinweisen. Das Unternehmen kritisiert, dass Google keine Altersverifikation vornehme, um zu verhindern, dass Minderjährige auf pornografische oder tierpornografische Bilder zugreifen können, wie es das deutsche Jugendschutzgesetz vorschreibt.

In Deutschland sei das Verbreiten von Tierpornografie strafrechtlich verboten, betont die Huch Medien GmbH in einer Pressemitteilung. Somit ergebe vor allem die Sperrung von YouPorn durch die andere Kammer des gleichen Gerichts wenig Sinn, denn YouPorn biete im Unterschied zu Google nur normale Pornografie an, jedoch keine Tierpornografie.

Der Geschäftsführer der Huch Medien GmbH, Tobias Huch, sagte: "Der Beschluss des LG Frankfurt ist eine interessante Nachricht für Anbieter von Pornografie und Tierpornografie im Internet weltweit. Deren deutsche Helfer und Helfershelfer können nach Meinung des Gerichts rechtlich nicht in Anspruch genommen, der Zugang zu pornografischen Bildern kann nicht unterbunden werden. Man kann dies als Sieg der Kommunikationsfreiheit im Internet feiern, für den deutschen Jugendschutz bedeutet es aber eine schwere Schlappe."

Die Huch Medien GmbH will Beschwerde gegen den Beschluss einlegen und erwartet eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 999,90€ + Versand (Vergleichspreis für derzeit günstigste RTX 2080 Ti + EKWB-Kühlblock über 1...
  2. 548€ + 7,99€ Versand (Vergleichspreis CPU 437,99€ und Mainboard 229,90€)
  3. 479€ + Versand (Vergleichspreis 649€)
  4. (aktuell u. a. Seagate Backup Plus Portable 4 TB für 88€ und Expansion+ Desktop 4 TB für 77€)

HyperThome 07. Feb 2008

Ich finde es eine Frechheit, das die Zensur im achso Freien Land wie Deutschland langsam...

Chomsky 16. Dez 2007

Was meinst du denn mit "gesundes Volksempfinden"?

Robo 15. Dez 2007

Du legst zwar das richtige Verständnis an den Tag, verstehst die Klage aber nicht. Huch...

Robo 15. Dez 2007

Wenn das dein voller Erst ist, bist du also dafür, das Google zeitweise gesperrt wird...

Hotohori 14. Dez 2007

Wie wäre es statt dessen sich als Elternteil mal darum zu kümmern, dass die eigenen...


Folgen Sie uns
       


Kuschelroboter Lovot angesehen (CES 2020)

Lovot ist ein kleiner Roboter, der bei seinem Besitzer für gute Stimmung sorgen soll. Er lässt sich streicheln und reagiert mit freudigen Geräuschen.

Kuschelroboter Lovot angesehen (CES 2020) Video aufrufen
Homeschooling-Report: Wie Schulen mit der Coronakrise klarkommen
Homeschooling-Report
Wie Schulen mit der Coronakrise klarkommen

Lösungen von Open Source bis kommerzielle Lernsoftware, HPI-Cloud und Lernraum setzen Schulen derzeit um, um ihre Schüler mit Aufgaben zu versorgen - und das praktisch aus dem Stand. Wie läuft's?
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. Kinder und Technik Elfjährige CEO will eine Milliarde Kinder das Coden lehren
  2. IT an Schulen Intelligenter Stift zeichnet Handschrift von Schülern auf
  3. Mädchen und IT Fehler im System

Videostreaming: So verändert Disney+ auch Netflix, Prime Video und Sky
Videostreaming
So verändert Disney+ auch Netflix, Prime Video und Sky

Der Markt für Videostreamingabos in Deutschland ist jetzt anders: Mit dem Start von Disney+ erhalten Amazon Prime Video, Netflix sowie Sky Ticket ganz besondere Konkurrenz.
Von Ingo Pakalski

  1. Telekom-Kunden Verzögerungen bei der Aktivierung für Disney+
  2. Coronavirus-Krise Disney+ startet mit reduzierter Streaming-Bitrate
  3. Disney+ The Mandalorian gibt es in Deutschland im Wochenturnus

Disney+ im Test: Ein Fest für Filmfans
Disney+ im Test
Ein Fest für Filmfans

Wir haben Disney+ vor dem Deutschlandstart getestet und sind begeistert. Das Abo ist perfekt für Familien mit Schulkindern. Filmfans können sich über Bonusmaterial freuen, das Amazon Prime Video, Netflix und Sky gar nicht kennen.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Rabatte für Disney+ Disney erlaubt Aussetzen des vergünstigten Jahresabos
  2. Netflix-Konkurrenz Disney+ für Telekom-Kunden ein halbes Jahr gratis
  3. Konkurrenz für Netflix und Prime Video Disney nennt Filme und Serien für Disney+ in Deutschland

    •  /