Abo
  • Services:
Anzeige

Gerichtsbeschluss: Arcor muss Google nicht sperren

Huch Medien GmbH sieht Rückschlag für den Jugendschutz

Die Huch Medien GmbH hatte gegen Arcor beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung beantragt, die vom Gericht nun abgelehnt wurde. Arcor sollte dazu verpflichtet werden, den Zugang auf die deutsche und internationale Seite von Google zu sperren. Darüber würde Arcor seinen Kunden den Zugriff auf pornografische sowie tierpornografische Inhalte gewähren und somit gegen deutsche Jugendschutzgesetze verstoßen.

Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main begründete die Ablehnung damit, dass Arcor "selbst keine pornografischen Schriften und/oder Bilder im Internet" bereitstelle. Arcor biete lediglich den Zugang ins Internet und "macht die dort öffentlich angebotenen Leistungen nicht selbst zugänglich". Das Gericht ließ unberücksichtigt, dass Google eine Suchmaschine betreibt und nicht primär als Anbieter von pornografischen Inhalten aktiv ist.

Anzeige

Noch im Oktober 2007 entschied die 6. Zivilkammer am Landgericht Frankfurt am Main ganz anders: Mit einer einstweiligen Verfügung wurde Arcor dazu verpflichtet, den Zugang zum Porno-Angebot von YouPorn zu blockieren. Auch in diesem Fall bot Arcor lediglich den Zugang ins Internet, hielt aber die Daten von YouPorn nicht selbst vor. Erwirkt hatte die einstweilige Verfügung die Firma Kirchberg Logistik, die selbst in der Porno-Branche in Deutschland tätig ist und wiederholt den Zugang zu international tätigen Porno-Webseiten unterbinden lassen wollte.

Die gleiche Argumentation wie das Landgericht Frankfurt am Main im jüngsten Fall verfolgte auch das Landgericht Kiel: Kielnet sollte dazu verpflichtet werden, den Zugriff auf das Angebot von YouPorn zu sperren: Nach Ansicht des Landgerichts Kiel halte Kielnet die betreffenden Seiten aber nicht auf seinem Server zum Abruf bereit und sei somit nicht für den Inhalt verantwortlich. Die Dienstleistung des Providers sei inhaltsneutral, da er Kunden lediglich den Zugang ins Internet bereitstelle.

Die Huch Medien GmbH will mit dem Vorgehen gegen Arcor auf "gewisse Unstimmigkeiten im deutschen Jugendschutzrecht" hinweisen. Das Unternehmen kritisiert, dass Google keine Altersverifikation vornehme, um zu verhindern, dass Minderjährige auf pornografische oder tierpornografische Bilder zugreifen können, wie es das deutsche Jugendschutzgesetz vorschreibt.

In Deutschland sei das Verbreiten von Tierpornografie strafrechtlich verboten, betont die Huch Medien GmbH in einer Pressemitteilung. Somit ergebe vor allem die Sperrung von YouPorn durch die andere Kammer des gleichen Gerichts wenig Sinn, denn YouPorn biete im Unterschied zu Google nur normale Pornografie an, jedoch keine Tierpornografie.

Der Geschäftsführer der Huch Medien GmbH, Tobias Huch, sagte: "Der Beschluss des LG Frankfurt ist eine interessante Nachricht für Anbieter von Pornografie und Tierpornografie im Internet weltweit. Deren deutsche Helfer und Helfershelfer können nach Meinung des Gerichts rechtlich nicht in Anspruch genommen, der Zugang zu pornografischen Bildern kann nicht unterbunden werden. Man kann dies als Sieg der Kommunikationsfreiheit im Internet feiern, für den deutschen Jugendschutz bedeutet es aber eine schwere Schlappe."

Die Huch Medien GmbH will Beschwerde gegen den Beschluss einlegen und erwartet eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main.


eye home zur Startseite
HyperThome 07. Feb 2008

Ich finde es eine Frechheit, das die Zensur im achso Freien Land wie Deutschland langsam...

Chomsky 16. Dez 2007

Was meinst du denn mit "gesundes Volksempfinden"?

Robo 15. Dez 2007

Du legst zwar das richtige Verständnis an den Tag, verstehst die Klage aber nicht. Huch...

Robo 15. Dez 2007

Wenn das dein voller Erst ist, bist du also dafür, das Google zeitweise gesperrt wird...

Hotohori 14. Dez 2007

Wie wäre es statt dessen sich als Elternteil mal darum zu kümmern, dass die eigenen...


unnamed feelings / 13. Dez 2007

Arcor ohne google

SchnuttenSALAT / 13. Dez 2007

Auch die Vernunft kann siegen...

Kugelfisch Blog / 13. Dez 2007

provider-stoerung.de / 13. Dez 2007

Huch: Doch keine Google Sperre bei Arcor

Tutsi und der tägliche Wahnsinn / 13. Dez 2007

YouPorn Verbot bestätigt, jetzt YouPorn Sperrung?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Provadis Professionals GmbH, Frankfurt am Main
  2. Deutsche Telekom Technik GmbH, Stuttgart
  3. Continental AG, Frankfurt
  4. Bechtle GmbH & Co. KG, Mannheim


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. beim Kauf einer Geforce GTX 1070/1080
  2. 219,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Royal Navy

    Hubschrauber mit USB-Stick sucht Netzwerkanschluss

  2. Class-Action-Lawsuit

    Hunderte Ex-Mitarbeiter verklagen Blackberry

  3. Rivatuner Statistics Server

    Afterburner unterstützt Vulkan und bald die UWP

  4. Onlinewerbung

    Youtube will nervige 30-Sekunden-Spots stoppen

  5. SpaceX

    Start von Trägerrakete Falcon 9 verschoben

  6. Hawkeye

    ZTE bricht Crowdfunding-Kampagne ab

  7. FTTH per NG-PON2

    10 GBit/s für Endnutzer in Neuseeland erfolgreich getestet

  8. Smartphones

    FCC-Chef fordert Aktivierung ungenutzter UKW-Radios

  9. Die Woche im Video

    Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert

  10. Merkels NSA-Vernehmung

    Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
MX Board Silent im Praxistest: Der viel zu teure Feldversuch von Cherry
MX Board Silent im Praxistest
Der viel zu teure Feldversuch von Cherry
  1. Patentantrag Apple denkt über Tastatur mit Siri-, Emoji- und Teilen-Taste nach
  2. Kanex Faltbare Bluetooth-Tastatur für mehrere Geräte gleichzeitig
  3. Surface Ergonomic Keyboard Microsofts Neuauflage der Mantarochen-Tastatur

Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2): 4K-Hardware ist nichts für Anfänger
Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2)
4K-Hardware ist nichts für Anfänger
  1. Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 1) 4K-Filme verzeihen keine Fehler
  2. Deutsche Verkaufszahlen Unberechtigter Jubel über die UHD-Blu-ray
  3. 4K Blu-ray Sonys erster UHD-Player kommt im Frühjahr 2017

Everywhere: Ex-GTA-Producer heuert Ex-Crytek-Entwickler an
Everywhere
Ex-GTA-Producer heuert Ex-Crytek-Entwickler an
  1. Rockstar Games Weitere 5 Millionen verkaufte GTA-5-Spiele in drei Monaten
  2. Leslie Benzies GTA-Chefentwickler arbeitet an neuem Projekt
  3. Rockstar Games Spieleklassiker Bully für Mobile-Geräte erhältlich

  1. Re: hmmm

    SJ | 12:56

  2. Re: Ham se sich bei einem großen deutschen...

    ThorstenMUC | 12:42

  3. Re: Die 30 sek spots...

    TwoPlayer | 12:41

  4. Re: Zerstörung erfolgt mit Hammer

    Kirschkuchen | 12:40

  5. Re: Und wo liegt nun der Unterschied zu Alexa?

    Rulf | 12:39


  1. 12:11

  2. 11:29

  3. 11:09

  4. 10:47

  5. 18:28

  6. 14:58

  7. 14:16

  8. 12:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel