• IT-Karriere:
  • Services:

Zypries will Grundgesetzänderung für gemeinsame IT-Standards

E-Justice auf nationaler und EU-Ebene

Auf dem zweiten IT-Gipfel, der von Vertretern der Branche, Wissenschaftlern und der Bundesregierung bestritten wird, hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gefordert, einheitliche IT-Standards in den Ländern durchsetzen. Dazu müsse man das Grundgesetz ändern.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Bundesjustizministerin hob auf dem Gipfeltreffen die Bedeutung der IT für die Justiz hervor. Um den Standort voranzutreiben, tritt sie für eine Änderung des Grundgesetzes ein. Dabei geht es um nichts Geringeres als eine teilweise Abkehr vom föderalen System des Landes.

Stellenmarkt
  1. ITEOS, Stuttgart
  2. Schwarz Dienstleistung KG, Raum Neckarsulm

"Wenn Bund und Länder eine öffentliche Dienstleistung bereitstellen müssen, kann es nicht sein, dass eine kleine Minderheit die gemeinsame Entscheidung verhindert. Deshalb brauchen wir eine Verpflichtung zur Zusammenarbeit und müssen diese Zusammenarbeit institutionalisieren. Wir brauchen gemeinsame Standards, um die dezentralen IT-Systeme zu vernetzen. Die unterschiedlichen IT-Systeme von Bund und Ländern müssen kompatibel und interoperabel sein", betonte Zypries.

Sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene hob Zypries die erreichten Änderungen im Bezug auf IT und Justiz unter dem Begriff E-Justice hervor. Das Bundesjustizministerium und die Justizverwaltungen der Länder hätten sich frühzeitig über einheitliche Regeln und Verfahren für den elektronischen Rechtsverkehr abgestimmt.

Sie hob das elektronische Unternehmensregister hervor, das unter unternehmensregister.de publikationspflichtige Daten der Unternehmen online verfügbar macht. Auch das Handelsregistersystem wurde auf den elektronischen Betrieb umgestellt. Der elektronische Bundesanzeiger auf www.ebundesanzeiger.de hat die Amtsgerichte für die Entgegennahme, Speicherung und Veröffentlichung der Jahresabschlüsse der Unternehmen übernommen.

Auf europäischer Ebene will das Bundesjustizministerium versuchen, grenzüberschreitende Verfahren durch den Einsatz standardisierter IT zu vereinfachen. Hier hob Zypries das Projekt von Deutschland, Frankreich, Spanien, Belgien, der Tschechischen Republik und Luxemburg zur Vernetzung der nationalen Strafregister hervor.

Mittlerweile haben fast alle Gesetzgebungen einen IT-Bezug, zumindest was ihre Verwaltung angeht. Künftig will der Bund für Großprojekte deshalb eine zentrale Koordinierung in Form eines IT-Beauftragen (CIO) einsetzen.

Vertreter der IT-Branche hatten darauf gedrängt, dass dies ein einzelner Posten wird - doch daraus wird nun nichts. Aus den verschiedenen Ministerien wird stattdessen eine IT-Steuerungsgruppe eingesetzt. Jedes Ressort erhält aber künftig einen CIO, der mit umfassenden Gestaltungsrechten ausgestattet sein soll.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 3,99€
  3. (u. a. Far Cry 5 für 14,99€, Far Cry New Dawn für 17,99€, Far Cry für 3,99€)

Ketzer 11. Dez 2007

Ja...im Grunde sagt die Alte doch nur, das sie zwar Vorratsdaten speichern können, dann...

Ketzer 11. Dez 2007

Wir veramerikanisieren halt zusehens. Zurück zur Prüderie, als hätte es die sexuelle...

DerHorst 11. Dez 2007

Ein GG 2.0 muß her!

Plasma 11. Dez 2007

Klar, so wie in dieser einen Folge von Deep Space Nine. Die Erinnerung an 80 Jahre Gulag...

Blauer August 11. Dez 2007

Rischtig, meine oma sagt immer: Wat mutt, dat mutt.


Folgen Sie uns
       


Warcraft 3 Classic und Warcraft 3 Reforged im Vergleich

Classic vs Reforged: Im Video vergleicht Golem.de die Grafik der ursprünglichen Fassung von Warcraft 3 mit der von Blizzard erstellten Neuauflage.

Warcraft 3 Classic und Warcraft 3 Reforged im Vergleich Video aufrufen
Dauerbrenner: Bis dass der Tod uns ausloggt
Dauerbrenner
Bis dass der Tod uns ausloggt

Jedes Jahr erscheinen mehr Spiele als im Vorjahr. Trotzdem bleiben viele Gamer über Jahrzehnte hinweg technisch veralteten Onlinerollenspielen wie Tibia treu. Woher kommt die anhaltende Liebe für eine virtuelle Welt?
Von Daniel Ziegener

  1. Unchained Archeage bekommt Parallelwelt ohne Pay-to-Win
  2. Portal Knights Computerspielpreis-Gewinner bekommt MMO-Ableger

Unitymedia: Upgrade beim Kabelstandard, Downgrade bei Fritz OS
Unitymedia
Upgrade beim Kabelstandard, Downgrade bei Fritz OS

Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia stellt sein Netz derzeit auf Docsis 3.1 um. Für Kunden kann das viel Arbeit beim Austausch ihrer Fritzbox bedeuten, wie ein Fallbeispiel zeigt.
Von Günther Born

  1. Hessen Vodafone bietet 1 GBit/s in 70 Städten und kleineren Orten
  2. Technetix Docsis 4.0 mit 10G im Kabelnetz wird Wirklichkeit
  3. Docsis 3.1 Magenta Telekom bringt Gigabit im Kabelnetz

Leistungsschutzrecht: Drei Wörter sollen ...
Leistungsschutzrecht
Drei Wörter sollen ...

Der Vorschlag der Bundesregierung für das neue Leistungsschutzrecht stößt auf Widerstand bei den Verlegerverbänden. Überschriften mit mehr als drei Wörtern und Vorschaubilder sollen lizenzpfichtig sein. Dabei wenden die Verlage einen sehr auffälligen Argumentationstrick an.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Leistungsschutzrecht Memes sollen nur noch 128 mal 128 Pixel groß sein
  2. Leistungsschutzrecht Französische Verlage reichen Beschwerde gegen Google ein
  3. Leistungsschutzrecht Französische Medien beschweren sich über Google

    •  /