Abo
  • Services:
Anzeige

Foren-Haftung: LG Hamburg besteht auf Vorab-Kontrolle

Schnelle Löschung von unzulässigen Kommentaren reicht dem LG Hamburg nicht

Das Landgericht Hamburg hatte bereits 2005 mit einem Urteil in Sachen Forenhaftung gegen Heise Online für Verwirrung und Unmut gesorgt. Seine umstrittene Rechtsauffassung hat das Gericht aber in einem aktuellen Streit zwischen der Firma Callactive und dem Medienjournalisten und Blogger Stefan Niggemeier (u.a. BildBlog) nun bestätigt. Das LG Hamburg erließ eine einstweilige Verfügung gegen Niggemeier, da dieser Kommentare in seinem Blog nicht vorab kontrolliert hat.

Niggemeier hatte über die Firma Callactive berichtet, die für MTV seiner Ansicht nach "zweifelhafte Anrufsendungen" produziert. Sein Artikel sorgte für zahlreiche Kommentare, von denen einer "unzulässig war", so Niggemeier selbst. Er löschte den Kommentar ohne Aufforderung, allerdings zu spät - wie Callactive und das Gericht meinten. Der Kommentar wurde in der Nacht zum Sonntag um 3:37 Uhr abgegeben, Niggemeier löschte ihn am Sonntagvormittag um 11:06 Uhr.

Anzeige

Nach Ansicht des Gerichts hätte Niggemeier damit rechnen müssen, dass sein Blog-Eintrag zu Callactive wegen seiner Brisanz rechtswidrige Kommentare mit sich bringe. Daher sei er bei "solch brisanten Blog-Einträgen" verpflichtet, "die Kommentare vorab zu kontrollieren". Dies gelte vor allem, da auch anonyme Kommentare möglich seien, interpretiert Niggemeier die Aussagen der Richter in seinem Blog. Im Fall von Heise Online hatte das Landgericht ähnlich argumentiert.

Einen vom Gericht vorgeschlagenen Vergleich schlug Niggemeier aus. Demnach hätte er eine Unterlassungserklärung abgeben, aber nicht die Kosten der Gegenseite tragen müssen. Dies ist für Niggemeier nicht akzeptabel, denn ihm geht es ums Prinzip: "Ich finde den Gedanken schwer erträglich, dass mein Beitrag die Ursache dafür sei, dass Menschen sich provoziert fühlen, sich in unzulässiger Weise über Callactive zu äußern, und nicht das Geschäftsgebaren von Callactive selbst. Nach der Argumentation des Gerichts könnte man kritischen Journalismus per se als gefährlich werten, weil er die Menschen zu negativen Meinungsäußerungen über das animieren könnte, was er aufdeckt oder anprangert", so Niggemeier. Zudem sei in der Praxis "eine Abgrenzung welches Thema so brisant ist, dass eine freie Kommentarfunktion sich verbietet, und welches nicht", kaum möglich. Zudem könnten so kritisierte Unternehmen durch einen anonymen Kommentar leicht die Schließung der Kommentare erzwingen.

"Würde sich das Rechtsverständnis des Hamburger Landgerichts, wie es sich in vielen Entscheidungen zeigt, durchsetzen, wäre das das Ende der offenen Diskussion in Foren, Blogs und Online-Medien", befürchtet Niggemeier und steht mit dieser Befürchtung sicherlich nicht allein da.


eye home zur Startseite
Peekaboo 12. Dez 2007

Dazu möchte ich eine Kleinigkeit ergänzen. Es ist nicht mehr ohne weiteres möglich sich...

Youssarian 12. Dez 2007

Das ist zwar richtig, doch gibt es für dieses Problem keine Lösung, die sich mit...

Youssarian 12. Dez 2007

Gar nicht. Es sei denn, dass der Forenbetreiber alle Nutzer zur Registrierung zwänge...

Youssarian 12. Dez 2007

Das ist kein "ziviler Ungehorsam" sondern "blutige Revolution". Der Aufruf zu letzterem...

Youssarian 12. Dez 2007

Das ist sicher nicht richtig, den nach wie vor kannst Du selbst ein Blog betreiben und...


Selbständig im Netz / 12. Dez 2007

Kommentare - die Web 2.0 Bombe

Grischa / 09. Dez 2007

Das Abzocke Blog / 08. Dez 2007

Prapagonda / 07. Dez 2007

Meerespiegel, bitte steig!

Tutsi und der tägliche Irrsinn / 06. Dez 2007

Animöse ein Schimpfwort oder Animösität?

Ralphs Piratenblog / 06. Dez 2007



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei, Stuttgart
  2. MKB Mittelrheinische Bank GmbH, Koblenz
  3. über SCHLAGHECK RADTKE OLDIGES executive consultants, Großraum Düsseldorf
  4. BSH Hausgeräte GmbH, Traunreut


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-8%) 45,99€
  2. 15,29€

Folgen Sie uns
       


  1. Mi Notebook Air

    Xiaomi baut Quadcore und Nvidia-Grafik ein

  2. Amazon Go

    Kassenloser Supermarkt öffnet

  3. Microsoft

    Großer Widerstand gegen US-Zugriff auf weltweite Cloud-Daten

  4. Künstliche Intelligenz

    Microsofts Bot zeichnet auf Geheiß alles

  5. Gemeinsame Bearbeitung

    Office für Mac wird teamfähig

  6. Lieferengpässe

    Große Nachfrage nach E-Smart überrascht Hersteller

  7. Rocketlab

    Billigrakete startet erfolgreich in Neuseeland

  8. Knappe Mehrheit

    SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Union

  9. Gerichtspostfach

    EGVP-Client kann weiter genutzt werden

  10. DLD-Konferenz

    Gabriel warnt vor digitalem Schlachtfeld Europa



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Vorschau Kinofilme 2018: Lara, Han und Player One
Vorschau Kinofilme 2018
Lara, Han und Player One
  1. Kinofilme 2017 Rückkehr der Replikanten und Triumph der Nasa-Frauen
  2. Star Wars - Die letzten Jedi Viel Luke und zu viel Unfug

Preiswertes Grafik-Dock ausprobiert: Ein eGPU-Biest für unter 50 Euro
Preiswertes Grafik-Dock ausprobiert
Ein eGPU-Biest für unter 50 Euro
  1. XG Station Pro Asus' zweite eGPU-Box ist schlicht
  2. Zotac Amp Box (Mini) TB3-Gehäuse eignen sich für eGPUs oder SSDs
  3. Snpr External Graphics Enclosure KFA2s Grafikbox samt Geforce GTX 1060 kostet 500 Euro

Security: Das Jahr, in dem die Firmware brach
Security
Das Jahr, in dem die Firmware brach
  1. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  2. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii
  3. Asynchronous Ratcheting Tree Facebook demonstriert sicheren Gruppenchat für Apps

  1. Re: Oh Wunder oh Wunder

    theFiend | 09:21

  2. Wer hat das Urheberrecht?

    rldml | 09:18

  3. Re: Sehr schöne Zusammenfassung

    ffrhh | 09:18

  4. Re: Auswirkung auf Kaufentscheidung 2018

    ffrhh | 09:17

  5. Re: KAnn man das Teil auch in Aktion sehen..

    HerrMannelig | 09:16


  1. 09:31

  2. 09:16

  3. 09:00

  4. 08:33

  5. 08:01

  6. 07:51

  7. 07:40

  8. 16:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel