Abo
  • Services:

Endet die Pressefreiheit beim Setzen von Links?

Landgericht München untersagt Heise Link auf Slysoft

Im Streit um einen von Heise Online gesetzten Link auf den Anbieter einer Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen verkündet die Musikindustrie einen weiteren Erfolg. Auch im Hauptsacheverfahren urteilte das Landgericht zu Gunsten der klagenden Plattenfirmen und damit für eine Einschränkung der Pressefreiheit.

Artikel veröffentlicht am ,

Links auf illegale Software, z.B. zur Umgehung von Kopierschutzsystemen, seien nicht zulässig, so das Credo der Musikindustrie, deren Argumentation das Landgericht München auch im Hauptsacheverfahren folgte. Zuvor hatte das Gericht schon im Rahmen einer einstweiligen Verfügung Heise untersagt, auf die Firma Slysoft zu verlinken, die mit AnyDVD eine Software zum Umgehen von Kopierschutzsystemen anbietet. Das Oberlandesgericht hatte diese vorläufige Entscheidung bestätigt, eine Verfassungsbeschwerde von Heise gegen diese Entscheidung war nicht zur Entscheidung zugelassen worden.

Stellenmarkt
  1. ING-DiBa AG, Nürnberg, Frankfurt
  2. BWI GmbH, Bonn, Strausberg, Wilhelmshaven, München

Damit war die Sache aber noch längst nicht abschließend geklärt, vielmehr begann nun das eigentliche Hauptsacheverfahren, in dem das Landgericht München (Az: 21 O 6742/07 vom 14.11.2007) nach Angaben der Musikindustrie entschied, dass Internetlinks nicht zulässig seien, die auf illegale Software verweisen. In der Urteilsbegründung heißt es dazu, dass das "Setzen von Hyperlinks wegen deren Eigenschaft als Gefahrenquelle auch im Rahmen einer redaktionellen Berichterstattung nicht grenzenlos zulässig sein kann".

Der Verlag sieht in dem Verbot der Linksetzung eine wesentliche Einschränkung der Pressefreiheit. Die Musikindustrie zeigt sich erfreut über die Einschränkung der Pressefreiheit: "Die Pressefreiheit hat dort ihre Grenzen, wo quasi zu illegalem Handeln aufgefordert wird", kommentiert Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), das Münchner Urteil. Ein Link wird dabei als Aufforderung zum illegalen Handeln gesehen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

RedSpy 01. Dez 2007

SlySoft vertreibt auf seiner Seite auch die in Deutschland völlig legalen Produkte...

Widerstand, jetzt! 28. Nov 2007

Wirklich verfehlt kann man nicht sagen... die Argumentation der MI ist ähnlich...

Widerstand, jetzt! 28. Nov 2007

Wieso sollten ausgerechnet die sich für soetwas vom Pöbel inszeniertes einsetzen? Die...

Ketzer 28. Nov 2007

Ich hab es doch schon immer geahnt... ...die Achse des Bösen verläuft quer durch den...

Ketzer 28. Nov 2007

Tja, ein Thema mit solch einem Beigeschmack, erfordert nun mal eben Geschmacklosigkeit.


Folgen Sie uns
       


Biegbare OLEDs von Royole (Ifa 2018)

Die biegbaren Displays von Royole bieten auch an der Bruchkante ein sehr gutes Bild. Wann ein Endverbraucherprodukt mit einem derartigen flexiblen Bildschirm auf den Markt kommt, ist noch nicht bekannt.

Biegbare OLEDs von Royole (Ifa 2018) Video aufrufen
SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

Leistungsschutzrecht: So viel Geld würden die Verlage von Google bekommen
Leistungsschutzrecht
So viel Geld würden die Verlage von Google bekommen

Das europäische Leistungsschutzrecht soll die Zukunft der Presse sichern. Doch in Deutschland würde derzeit ein einziger Verlag fast zwei Drittel der Einnahmen erhalten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Netzpolitik Willkommen im europäischen Filternet
  2. Urheberrecht Europaparlament für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
  3. Leistungsschutzrecht/Uploadfilter Wikipedia protestiert gegen Urheberrechtsreform

Zahlen mit Smartphones im Alltagstest: Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein
Zahlen mit Smartphones im Alltagstest
Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein

In Deutschland gibt es mittlerweile mehrere Möglichkeiten, drahtlos mit dem Smartphone zu bezahlen. Wir haben Google Pay mit der Sparkassen-App Mobiles Bezahlen verglichen und festgestellt: In der Handhabung gleichen sich die Apps zwar, doch in den Details gibt es einige Unterschiede.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smartphone Auch Volksbanken führen mobiles Bezahlen ein
  2. Bezahldienst ausprobiert Google Pay startet in Deutschland mit vier Finanzdiensten

    •  /