Endet die Pressefreiheit beim Setzen von Links?

Landgericht München untersagt Heise Link auf Slysoft

Im Streit um einen von Heise Online gesetzten Link auf den Anbieter einer Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen verkündet die Musikindustrie einen weiteren Erfolg. Auch im Hauptsacheverfahren urteilte das Landgericht zu Gunsten der klagenden Plattenfirmen und damit für eine Einschränkung der Pressefreiheit.

Artikel veröffentlicht am ,

Links auf illegale Software, z.B. zur Umgehung von Kopierschutzsystemen, seien nicht zulässig, so das Credo der Musikindustrie, deren Argumentation das Landgericht München auch im Hauptsacheverfahren folgte. Zuvor hatte das Gericht schon im Rahmen einer einstweiligen Verfügung Heise untersagt, auf die Firma Slysoft zu verlinken, die mit AnyDVD eine Software zum Umgehen von Kopierschutzsystemen anbietet. Das Oberlandesgericht hatte diese vorläufige Entscheidung bestätigt, eine Verfassungsbeschwerde von Heise gegen diese Entscheidung war nicht zur Entscheidung zugelassen worden.

Stellenmarkt
  1. Senior IT-Systemadministrator (m/w/d)
    Hahn-Schickard-Gesellschaft für angewandte Forschung e.V., Villingen-Schwenningen
  2. Graduate Research Assistant (m/f/d) in the Research Group CAROLL
    Universität Passau, Passau
Detailsuche

Damit war die Sache aber noch längst nicht abschließend geklärt, vielmehr begann nun das eigentliche Hauptsacheverfahren, in dem das Landgericht München (Az: 21 O 6742/07 vom 14.11.2007) nach Angaben der Musikindustrie entschied, dass Internetlinks nicht zulässig seien, die auf illegale Software verweisen. In der Urteilsbegründung heißt es dazu, dass das "Setzen von Hyperlinks wegen deren Eigenschaft als Gefahrenquelle auch im Rahmen einer redaktionellen Berichterstattung nicht grenzenlos zulässig sein kann".

Der Verlag sieht in dem Verbot der Linksetzung eine wesentliche Einschränkung der Pressefreiheit. Die Musikindustrie zeigt sich erfreut über die Einschränkung der Pressefreiheit: "Die Pressefreiheit hat dort ihre Grenzen, wo quasi zu illegalem Handeln aufgefordert wird", kommentiert Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), das Münchner Urteil. Ein Link wird dabei als Aufforderung zum illegalen Handeln gesehen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


RedSpy 01. Dez 2007

SlySoft vertreibt auf seiner Seite auch die in Deutschland völlig legalen Produkte...

Widerstand, jetzt! 28. Nov 2007

Wirklich verfehlt kann man nicht sagen... die Argumentation der MI ist ähnlich...

Widerstand, jetzt! 28. Nov 2007

Wieso sollten ausgerechnet die sich für soetwas vom Pöbel inszeniertes einsetzen? Die...

Ketzer 28. Nov 2007

Ich hab es doch schon immer geahnt... ...die Achse des Bösen verläuft quer durch den...

Ketzer 28. Nov 2007

Tja, ein Thema mit solch einem Beigeschmack, erfordert nun mal eben Geschmacklosigkeit.



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Powertoys
Microsofts kostenlose Tools, die Windows besser machen

Dateien benennen und Programme von überall starten: Mit den richtigen Tools lässt sich Windows besser bedienen. Wir zeigen die Powertoys.
Von Oliver Nickel

Powertoys: Microsofts kostenlose Tools, die Windows besser machen
Artikel
  1. Landsat-9: Erdbeobachtung startet heute Abend
    Landsat-9
    Erdbeobachtung startet heute Abend

    Die NASA schickt am Abend des 27. September den Landsat-9 Satelliten ins All. Seit 49 Jahren beobachtet die Reihe die Erdoberfläche.

  2. Artemis: NASA zeigt neue Bilder ihrer SLS-Mondrakete
    Artemis
    NASA zeigt neue Bilder ihrer SLS-Mondrakete

    Mit der Artemis-Mission sollen bis 2024 wieder Menschen auf dem Mond landen. Nun zeigt die NASA aktuelle Bilder ihrer Mondträgerrakete.

  3. Samsung Galaxy Tab S7+ bei Amazon um 230 Euro reduziert
     
    Samsung Galaxy Tab S7+ bei Amazon um 230 Euro reduziert

    Samsung-Produkte zum Spitzenpreis gibt es jetzt eine Woche lang bei Amazon, darunter Tablets, Smartphones, Haushaltsgeräte und vieles mehr.
    Ausgewählte Angebote des E-Commerce-Teams

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • 7 Tage Samsung-Angebote bei Amazon (u. a. SSDs, Monitore, TVs) • Samsung G5 32" Curved WQHD 144Hz 265€ • Räumungsverkauf bei MediaMarkt • Nur noch heute: Black Week bei NBB • Acer Nitro 23,8" FHD 165Hz 184,90€ • Alternate (u. a. Cooler Master Gaming-Headset 59,90€) [Werbung]
    •  /