ARD und ZDF sollen zu viel Geld für Online ausgegeben haben

Laut KEF sind die Ausgaben zwischen 2005 und 2008 um 34 Millionen Euro zu hoch. Die öffentlich-rechtlichen Sender haben nach Informationen der "Zeit" mehr als 0,75 Prozent der Gebühreneinnahmen für ihre Online-Aktivitäten ausgegeben und somit ihre Selbstverpflichtung gebrochen. Die Wochenzeitung beruft sich auf eine erste Fassung des Berichts der unabhängigen Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die der "Zeit" in Auszügen vorliegt.

21. November 2007 um 11:35 Uhr / Jens Ihlenfeld

Demnach habe die ARD in der vierjährigen Periode von 2005 bis 2008 rund 0,84 Prozent der Gebühreneinnahmen für ihr Online-Angebot ausgegeben, beim ZDF sollen es sogar 0,9 Prozent gewesen sein, beim Deutschlandradio 0,81 Prozent. Anders als ARD, ZDF und Deutschlandradio beziehe die KEF dabei die technischen Kosten mit ein, die im Internet zum Beispiel beim Abrufen von Videoclips entstehen.

Zusammengenommen werden die Öffentlich-Rechtlichen zwischen 2005 und 2008 laut KEF-Bericht rund 275 Millionen Euro für Online-Aktivitäten ausgegeben haben, 34 Millionen Euro mehr als erlaubt. Allein die ARD habe mit all ihren regionalen Sendern 2007 55,7 Millionen Euro in Online-Angebote investiert.

In diesen Zahlen sollen zudem nicht alle Kosten erfasst sein, da Kosten erst dann dem Internetangebot zugerechnet werden, wenn sie überwiegend dafür entstanden sind. "Im Übrigen ist die Kommission der Auffassung, dass durch die konsequente Anwendung des Überwiegenheitsprinzips Teile des Online-Aufwands weiterhin nicht mit erfasst wurden" , zitiert die "Zeit" aus einem Abschnitt des KEF-Berichts über die ARD.

Martin Stadelmaier, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, habe den Vorgang laut "Zeit" als "sehr ärgerlich empfunden" . Die Vertreter von ARD und ZDF hätten sich bei der Vorlage des Berichts in der Rundfunkkommission "wie ertappte Jungs" verhalten. Stadelmaier fordert, dass die zwei Cent monatliche Gebühr, die im Durchschnitt zu viel ausgegeben wurden, den Öffentlich-Rechtlichen in der nächsten Rundfunkgebührenperiode abgezogen werden. Das sei eine "einfache Plus-Minus-Rechnung" .