Pentax schließt Patent-Lizenzvertrag

Klagen wegen Patentverletzung bei US-Bundesgerichten anhängig

Das Patentverwertungsunternehmen Papst Licensing und Pentax haben einen Lizenzvertrag über eine patentgeschützte Technik für Digitalkameras abgeschlossen. Die jetzt lizenzierten Patente betreffen Schnittstellenfunktionen z.B. zwischen Digitalkameras und Computern.

2006 hatte das Patentverwertungsunternehmen aus St. Georgen im Schwarzwald die zugrunde liegenden Schutzrechte von der Würzburger Firma LT Tasler GmbH erworben. Vor US-Bundesgerichten sind mehrere Prozesse gegen Firmen anhängig, die die Technik ohne Lizenzvereinbarung nutzen, teilte Papst mit.

"Wir sehen dem Ausgang der laufenden Verfahren optimistisch entgegen", erklärte Rechtsanwalt Tobias Kessler, Syndikus der Papst Licensing. Das Unternehmen führt nach eigenen Angaben derzeit Prozesse gegen Casio, Fujifilm, Olympus, Samsung, Matsushita (Panasonic) und JVC.

Papst Licensing verfügt über mehr als 130 Lizenzverträge mit Unternehmen der IT- und Elektrotechnikbranche. Lizenznehmer sind nach Angaben von Papst unter anderen IBM, Sony, Toshiba, Fujitsu, JVC, Hewlett-Packard, Compaq, Samsung, Hitachi, BenQ, Canon, Alcatel oder Mitsubishi.