Amazons Ein-Klick-Patent größtenteils für ungültig erklärt

In vielen Punkten sieht das US-Patentamt "Prior Art" erfüllt. Das im September 1999 erteilte sogenannte "Ein-Klick-Patent" von Amazon wurde vom US-Patentamt in vielen Punkten als ungültig eingestuft. Die Überprüfung hat ergeben, dass die meisten im Patent beschriebenen Verfahren unter die "Prior Art"-Regelung fallen, also bereits vor der Patentanmeldung bekannt waren und verwendet wurden.

17. Oktober 2007 um 15:43 Uhr / Ingo Pakalski

Der neuseeländische Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley hatte eine Überprüfung von Amazons sogenanntem "Ein-Klick-Patent" im vergangenen Jahr beantragt. Seit Mai 2006 hat das US-Patentamt überprüft , ob es diesbezüglich Beweise für "Prior Art" gibt. Unter "Prior Art" versteht man die Tatsache, dass ein in einem erteilten Patent beschriebenes Verfahren bereits vor einer Patentanmeldung verwendet wurde.

Diesen Tatbestand sah das US-Patentamt erfüllt und hat das Amazon-Patent in weiten Teilen für ungültig erklärt, berichtet Calveley in seinem Blog . Lediglich 5 von 26 Punkten haben der Überprüfung durch das US-Patentamt standgehalten, wozu die Schutzansprüche 6 bis 10 zählen. Damit wurde das Patent in wichtigen Teilen für ungültig erklärt. Amazon hat nun die Möglichkeit, gegen diese Entscheidung Widerspruch einzulegen.

Das "Ein-Klick-Patent" beschreibt eine von Amazon umgesetzte Methode, mit der angemeldete Kunden Waren in einem Online-Shop mit nur einem Mausklick erwerben können. Oftmals sind Bestellvorgänge komplexer.