Abo
  • Services:
Anzeige

Oberstes Gericht der USA prüft Lizenzgebühren für Patente

Forderungen nach Mehrfachzahlung zulässig?

Der US Supreme Court hat sich in einen Patentstreit zwischen Computerherstellern aus Taiwan und ihrem südkoreanischen Konkurrenten LG Electronics eingeschaltet, berichtet die New York Times. Die Hersteller aus Taiwan werfen LG Patentmissbrauch vor.

Die Supreme-Court-Entscheidung in der Sache könnte gravierende Auswirkungen auf alle Industriebranchen haben, nicht nur auf die Computerindustrie. In dem Streit zwischen der Gruppe von Herstellern aus Taiwan, darunter Quantas, und LG Electronics geht es um die Frage, ob ein Patentinhaber mehrfach Lizenzgebühren verlangen darf, wenn er sein Patent lizenziert.

Anzeige

Im vorliegenden Fall hatte LG Electronics im Jahr 2000 eine Reihe von taiwanischen Herstellern wegen Patentverletzung verklagt, die im Auftrag von US-Unternehmen wie HP, Dell und Gateway PCs fertigen. Dafür verwendeten sie Chips von Intel. Intel wiederum hatte ein Lizenzabkommen mit LG abgeschlossen und die lizenzierte Technologie in den nach Taiwan gelieferten Chips integriert. LG argumentierte vor Gericht, dass zwar Intel eine Lizenz erhalten hätte, nicht aber die Hersteller aus Taiwan. Diese sollten gefälligst eigene Lizenzen erwerben und dafür entsprechende Lizenzgebühren zahlen.

In erster Instanz entschied das US-Bezirksgericht von Nordkalifornien zu Gunsten der taiwanischen Hersteller. LG Electronics ging dagegen in Berufung und erhielt vergangenes Jahr vor dem traditionell Patentinhabern entgegenkommend gesinnten United States Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) Recht. Dagegen wehren sich wiederum die taiwanischen Hersteller und haben den US Supreme Court darum gebeten, den Fall neu zu bewerten. In diesem Wunsch werden sie von den großen US-PC-Herstellern unterstützt.

Der US Supreme Court hat gestern erklärt, den Fall wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung anzunehmen. In jüngster Vergangenheit hat das oberste Gericht in mehreren aufsehenerregenden Patentfällen das ausufernde US-Patentwesen zurechtgestutzt. Dabei haben die Richter mehrere Urteile des CAFC gekippt und die Reichweite des Patentschutzes begrenzt. Folgt der Supreme Court dieser Linie, ist zu erwarten, dass LG unterliegen wird. Sollte jedoch zugunsten von LG entschieden werden, würden praktisch auf alle Hersteller von Geräten, in denen Komponenten von Drittzulieferern verbaut werden, unüberschaubare finanzielle Risiken zukommen. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
byti 27. Sep 2007

Ähm... ja und? Jede bisl schlauere Firma mach eine Markt und Herstelleranalyse. Wo kann...

Flying Circus 27. Sep 2007

Von Privatpersonen? Weil Privatpersonen in der Nummer nicht mit drinhängen. Normal ja...

monettenom 26. Sep 2007

Dann könnte man Lizenzgebühren für Lizenzgebühren verlangen oder Lizenzgebühren komplett...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. NORD-MICRO GmbH & Co. OHG, Frankfurt am Main
  2. Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH, Schramberg - Waldmössingen
  3. Home Shopping Europe GmbH, Ismaning Raum München
  4. über Hays AG, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Morrowind PC/Konsole für 15€ und Prey PS4/XBO für 15€)
  2. 66€
  3. (u. a. Honor 8 für 279€)

Folgen Sie uns
       


  1. Staingate

    Austauschprogramm für fleckige Macbooks wird verlängert

  2. Digitale Infrastruktur

    Ralph Dommermuth kritisiert deutsche Netzpolitik

  3. Elektroauto

    VW will weitere Milliarden in Elektromobilität investieren

  4. Elektroauto

    Walmart will den Tesla-Truck

  5. Die Woche im Video

    Ausgefuchst, abgezockt und abgefahren

  6. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  7. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  8. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  9. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  10. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Windows 10 Version 1709 im Kurztest: Ein bisschen Kontaktpflege
Windows 10 Version 1709 im Kurztest
Ein bisschen Kontaktpflege
  1. Windows 10 Microsoft stellt Sicherheitsrichtlinien für Windows-PCs auf
  2. Fall Creators Update Microsoft will neues Windows 10 schneller verteilen
  3. Windows 10 Microsoft verteilt Fall Creators Update

Orbital Sciences: Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
Orbital Sciences
Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
  1. Astronomie Erster interstellarer Komet entdeckt
  2. Jaxa Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond
  3. Nasa und Roskosmos Gemeinsam stolpern sie zum Mond

Ideenzug: Der Nahverkehr soll cool werden
Ideenzug
Der Nahverkehr soll cool werden
  1. 3D-Printing Neues Druckverfahren sorgt für bruchfesteren Stahl
  2. Autonomes Fahren Bahn startet selbstfahrende Buslinie in Bayern
  3. High Speed Rail Chinas Züge fahren bald wieder mit 350 km/h

  1. Re: Alder Swede....

    ternot | 09:56

  2. Re: Auf die Reihenfolge kommt es an

    Hegakalle | 09:56

  3. Re: Nicht für den Straßenverkehr

    quineloe | 09:53

  4. Re: warum wischt ihr nicht einfach alles weg?

    Fotobar | 09:53

  5. Re: 1 Atomkraftwerk = xxx Trucks --- Alle...

    Vollstrecker | 09:52


  1. 17:14

  2. 13:36

  3. 12:22

  4. 10:48

  5. 09:02

  6. 19:05

  7. 17:08

  8. 16:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel