Abo
  • IT-Karriere:

Neuer Anlauf für EU-Patent gestartet

Paris lenkt im Sprachenstreit ein

Nachdem sich die französische Regierung bereit erklärt hat, das Londoner Protokoll zum Europäischen Patentübereinkommen zu unterzeichnen, hat die EU-Kommission einen neuen Anlauf zum EU-Patent gestartet. Das berichtet die Wirtschaftswoche in ihrer Online-Ausgabe.

Artikel veröffentlicht am , Julius Stiebert

Frankreichs Beharren auf der Übersetzung aller Patentanmeldungen in die französische Sprache bildete bisher eines der Haupthindernisse auf dem Weg zu einem EU-Patent. Die französische Regierung unter dem neuen Präsidenten Sarkozy hat nun beschlossen, im Sprachenstreit einzulenken. Für die EU-Kommission war das ein Signal, einen neuen Anlauf zum EU-Patent zu wagen. "Es gibt jetzt wieder eine sehr realistische Chance für das Gemeinschaftspatent", zitiert die Wirtschaftswoche den Rechtsexperten des EU-Parlaments, Klaus-Heiner Lehne (CDU).

Stellenmarkt
  1. Südzucker AG, Mannheim
  2. Sparda-Bank Augsburg eG, Augsburg

Einem von EU-Kommissar Charlie McCreevy im März auf der Patentkonferenz in Berlin vorgestellten Plan folgend, soll sich das europäische Patentwesen auf zwei Säulen stützen. Die erste Säule bilden maximal drei nationale Patentgerichte, deren Urteile europaweit gültig sein sollen; die zweite Säule bildet eine neu zu schaffende Patentkammer beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, die als Berufungsinstanz fungiert. In Streitfragen sollen sich Patentinhaber laut Wirtschaftswoche aussuchen dürfen, vor welchem nationalen Patentgericht sie klagen.

Sollten diese Pläne in die Tat umgesetzt werden, würde das auf der einen Seite eine erhebliche Schwächung des Europäischen Patentamtes bedeuten, dessen Beschwerdekammern Kritiker eine zu patentfreundliche Spruchpraxis vorwerfen. Auf der anderen Seite würde durch die freie Wahl der Gerichtsbarkeit dem so genannten "forum shopping", wie es aus den USA bekannt ist, Vorschub geleistet werden. Patentinhaber würden sich dann bevorzugt die Gerichte aussuchen, von denen sie annehmen können, dass sie am ehesten in ihrem Sinne entscheiden werden.

Die Folgen eines solchen Vorgehens, die in den USA zu beobachten waren, lassen dann für die EU nichts Gutes erwarten. Immer mehr Patente von zweifelhafter Gültigkeit würden durchsetzbar, was im Gegenzug zu einer Zunahme der Anmeldungen zweifelhafter Patentansprüche und einer Zunahme von Patentklagen führen würde. In den USA hat es Jahre gedauert, bis schließlich das höchste Gericht einschritt, um den Teufelskreis zu durchbrechen.

Laut Wirtschaftswoche könnte EU-Kommissar McCreevy noch im November offiziell damit beauftragt werden, einen Richtlinienentwurf für das EU-Patent auszuarbeiten. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 33,95€
  3. 4,49€
  4. (-55%) 8,99€

Der Nordstern 26. Sep 2007

Oh, und ein paar Politiker können so endgültig ihre Macht zementieren. Aber die stehen ja...

Deamon_ 25. Sep 2007

Du meinst also, das ein Hersteller der 20 Jahre lang an einem Medikament experementiert...

wurs 25. Sep 2007

Mehr Geld für weniger Menschen!

xxxxxxxx 25. Sep 2007

sie schaden der allgemeinheit mehr als sie nützen. der vielzitierte "kleine erfinder" hat...


Folgen Sie uns
       


Samsungs Monitor The Space - Test

Der Space-Monitor von Samsung ist ungewöhnlich: Er wird mit einer Schraubzwinge an die Tischkante geklemmt. Das spart tatsächlich viel Platz. Mit 32 Zoll Diagonale und 4K-Auflösung ist auch genug Platz für die tägliche Arbeit vorhanden.

Samsungs Monitor The Space - Test Video aufrufen
Linux-Gaming: Steam Play or GTFO!
Linux-Gaming
Steam Play or GTFO!

Meine ersten Gaming-Eindrücke nach dem Umstieg von Windows auf Linux sind dank Steam recht positiv gewesen: Doch was passiert, wenn ich die heile Steam-(Play-)Welt verlasse und trotzdem Windows-Spiele unter Linux starten möchte? Meine anfängliche Euphorie weicht Ernüchterung.
Ein Praxistest von Eric Ferrari-Herrmann

  1. Project Mainline und Apex Google bringt überall Android-Updates, außer am Kernel
  2. Ubuntu Lenovo bietet Laptops mit vorinstalliertem Linux an
  3. Steam Play Tschüss Windows, hallo Linux - ein Gamer zieht um

iPad OS im Test: Apple entdeckt den USB-Stick
iPad OS im Test
Apple entdeckt den USB-Stick

Zusammen mit iOS 13 hat Apple eine eigene Version für seine iPads vorgestellt: iPad OS verbessert die Benutzung als Tablet tatsächlich, ein Notebook-Ersatz ist ein iPad Pro damit aber immer noch nicht. Apple bringt aber endlich Funktionen, die wir teilweise seit Jahren vermisst haben.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Tablets Apple bringt neues iPad Air und iPad Mini
  2. Eurasische Wirtschaftskommission Apple registriert sieben neue iPads
  3. Apple Es ändert sich einiges bei der App-Entwicklung für das iPad

Energie: Wo die Wasserstoffqualität getestet wird
Energie
Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

Damit eine Brennstoffzelle einwandfrei arbeitet, braucht sie sauberen Wasserstoff. Wie aber lassen sich Verunreinigungen bis auf ein milliardstel Teil erfassen? Am Testfeld Wasserstoff in Duisburg wird das erprobt - und andere Technik für die Wasserstoffwirtschaft.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  2. Energiespeicher Heiße Steine sind effizienter als Brennstoffzellen
  3. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg

    •  /