eBay-CD-Verkäufer wehrt sich gegen Universal Music
Troy Augusto verkauft unter dem Namen Roast Beast Music Collectables gebrauchte Tonträger über eBay. Seinen Nachschub beschafft er sich in Plattenläden, die ihrerseits Gebrauchtwaren anbieten. Unter den von ihm eingekauften Tonträgern befinden sich regelmäßig auch solche, die mit dem Hinweis "nur für Promotionszwecke" versehen sind.
Solche Tonträger werden regelmäßig von Plattenfirmen an Radiosender und DJs verschickt, um Werbung für ihr Angebot zu machen. Universal Music vertritt nun die Auffassung, dass die so genannten Promo-Kopien auch dann in ihrem Eigentum verbleiben, wenn sie den Radiosendern und DJs zur Verfügung gestellt wurden. Der Weiterverkauf sei deshalb illegal. Dem widerspricht Troy Augusto mit dem Verweis auf die "First Sale Doctrine" (auf Deutsch: Erschöpfungsgrundsatz).
Die "First Sale Doctrine" besagt, dass der ursprüngliche Rechteinhaber den Weiterverkauf von Büchern, CDs, DVDs und so weiter nicht mehr kontrollieren kann, nachdem er sie einmal in den wirtschaftlichen Verkehr gebracht hat. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass der freie Warenverkehr für urheberrechtlich geschützte Werke nicht über Gebühr eingeschränkt wird.
Sollte Universal Music mit ihrer Klage Erfolg haben, könnte das weitreichende Folgen für den Handel mit urheberrechtlich geschützten Produkten haben. Aus diesem Grunde hat sich die Electronic Frontier Foundation (EFF) in den Fall eingeschaltet und die Verteidigung von Troy Augusto übernommen. EFF-Anwalt Fred Lohmann: "Wenn Ihnen Universal mit einem Aufdruck auf CDs Ihre First-Sale-Rechte wegnehmen kann, dann gibt es nichts, was andere Rechteinhaber davon abhalten könnte, dasselbe zu tun."
Von Lohmann erwartet in diesem Fall außerdem, dass andere Industrien schnell nachziehen würden. In einer ersten Reaktion auf die EFF-Position verteidigte sich Universal Music mit dem Argument, dass die First-Sale-Doctrine auf Promo-Kopien keine Anwendung finden würde, weil diese ja nicht verkauft worden wären. [von Robert A. Gehring]