US-Importverbot für zahlreiche Handys aufgehoben
Qualcomm-Chipsätze für Handys dürfen weiterhin nicht eingeführt werden. Das US-Importverbot für zahlreiche Mobiltelefone wurde von einem Berufungsgericht aufgehoben. Im Juni 2007 verhängte die International Trade Commission (ITC) ein Importverbot für zahlreiche Mobiltelefone , so dass diese Geräte seitdem nicht in die USA eingeführt werden durften.
Grund für das Importverbot ist ein seit Jahren dauernder Patentstreit zwischen Broadcom und Qualcomm . Im Zuge dessen war es den Herstellern Kyocera, Motorola, Samsung, Sanyo, T-Mobile USA, LG sowie AT&T nicht gestattet, Mobiltelefone in die USA zu importieren, in denen bestimmte Qualcomm-Chipsätze zum Einsatz kommen.
Der "Court of Appeals for the Federal Circuit" sah durch das Importverbot einen unzumutbaren Schaden für die Handy-Hersteller und hob das Verbot daher auf. Qualcomm selbst darf aber weiterhin keine Chipsätze in die USA importieren, die im Verdacht stehen, gegen die Patente von Broadcom zu verstoßen.