Abo
  • IT-Karriere:

Patent-Klage gegen Mobilfunknetzbetreiber

NTP reichte Klage gegen AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless ein

Der Patentverwerter NTP hat in den USA die vier großen Mobilfunknetzbetreiber verklagt. AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless wird vorgeworfen, gegen NTP-Patente verstoßen zu haben, die den mobilen Abruf von E-Mails betreffen. NTP verlangt von den vier Netzbetreibern eine nicht genannte Schadensersatzzahlung.

Artikel veröffentlicht am ,

NTP weist in einer jüngst eingereichten Klage darauf hin, dass das Unternehmen acht Patente besitzt, die den Abruf von E-Mails mit einem Mobiltelefon betreffen. Gegen eben diese Patente haben AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless nach Meinung von NTP verstoßen. Nun will NTP erreichen, dass die vier Mobilfunknetzbetreiber Schadensersatz in nicht genannter Höhe zahlen müssen. Außerdem soll der Verstoß gegen die Patente nicht fortgeführt werden.

Stellenmarkt
  1. PAUL HARTMANN AG, Heidenheim an der Brenz
  2. acarda GmbH, Frankfurt am Main

Nach Angaben des Wall Street Journal wurde die Klage von NTP kürzlich am US-Bezirksgericht in Virginia eingereicht. Der Verstoß gegen die NTP-Patente komme dadurch zustande, dass Handys und Dienste von den Netzbetreibern angeboten werden, die den Nutzern den mobilen Zugriff auf E-Mails erlauben.

Nach einem langjährigen Rechtsstreit hatte sich Research In Motion mit NTP im März 2006 auf eine Lizenzzahlung von 612,5 Millionen US-Dollar geeinigt. Im Gegenzug hat NTP die entsprechende Patentklage zurückgezogen, die Research In Motion vorwarf, mit den BlackBerry-Geräten NTP-Patente zu verletzen. Auch hierbei ging es um den mobilen Abruf von E-Mails.

Damals waren fünf Patente von NTP Bestandteil des Verfahrens. Gegen diese fünf Patente sollen auch die vier Netzbetreiber verstoßen haben. Das US-Patentamt prüft - auf Antrag von Research In Motion - noch immer die Rechtmäßigkeit der Patente. In ersten Expertisen wurden zahlreiche Patente für ungültig erklärt, wogegen NTP Klage eingereicht hatte. Eine Klärung wird also noch einige Zeit dauern.

In der Klageschrift versucht NTP die Rechtmäßigkeit der Patente damit zu untermauern, indem die Firma auf die Lizenzzahlungen von Research In Motion verweist. Auch Nokia und Motorola sollen entsprechende Lizenzzahlungen an NTP geleistet haben. Auch Palm wurde von NTP wegen Patentverletzung verklagt. Im März 2007 wurde das Verfahren vom Gericht ausgesetzt, weil erst die Entscheidungen des US-Patentamts abgewartet werden sollen.

NTP selbst bietet keine Funktionen zum mobilen E-Mail-Abruf. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 119,90€ (Bestpreis!)
  2. 89,90€ (Bestpreis!)
  3. 449,90€ (Release am 26. August)
  4. (u. a. Tropico 6 für 24,99€, PSN Card 10€ für 9,49€, PSN Card 20€ für 18,99€)

traurig 13. Sep 2007

na gesamtwirtschaflich aber trotzdem ein debakel. aber der endkunde zahlt ja...

such dir einen aus 12. Sep 2007

G. Frhr. v. G. hat leider keine Zeit - muss für 6 Monate hinter Gitter...

ogdecker 12. Sep 2007

Mich würde ja mal der Inhalt fraglicher Patente interessieren... Emails vom Handy aus...


Folgen Sie uns
       


Wasserstoff-Mercedes GLC F-Cell im Test

Der Mercedes GLC F-Cell ist eines der wenigen Serienfahrzeuge mit Brennstoffzellenantrieb. Wir haben das Auto getestet.

Wasserstoff-Mercedes GLC F-Cell im Test Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten
Indiegames-Rundschau
Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten

In Stone Story RPG erwacht ASCII-Art zum Leben, die Astronauten in Oxygen Not Included erleben tragikomische Slapstick-Abenteuer, dazu kommen Aufbaustrategie plus Action und Sammelkartenspiele: Golem.de stellt neue Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Von Bananen und Astronauten
  2. Indiegames-Rundschau Verloren im Sonnensystem und im Mittelalter
  3. Indiegames-Rundschau Drogen, Schwerter, Roboter-Ritter

Smarte Wecker im Test: Unter den Blinden ist der Einäugige König
Smarte Wecker im Test
Unter den Blinden ist der Einäugige König

Einen guten smarten Wecker zu bauen, ist offenbar gar nicht so einfach. Bei Amazons Echo Show 5 und Lenovos Smart Clock fehlen uns viele Basisfunktionen. Dafür ist einer der beiden ein besonders preisgünstiges und leistungsfähiges smartes Display.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Nest Hub im Test Google vermasselt es 1A

Faire IT: Die grüne Challenge
Faire IT
Die grüne Challenge

Kann man IT-Produkte nachhaltig gestalten? Drei Startups zeigen, dass es nicht so einfach ist, die grüne Maus oder das faire Smartphone auf den Markt zu bringen.
Von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Smartphones Samsung und Xiaomi profitieren in Europa von Huawei-Boykott
  2. Smartphones Xiaomi ist kurz davor, Apple zu überholen
  3. Niederlande Notrufnummer fällt für mehrere Stunden aus

    •  /