Patent-Klage gegen Mobilfunknetzbetreiber

NTP reichte Klage gegen AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless ein

Der Patentverwerter NTP hat in den USA die vier großen Mobilfunknetzbetreiber verklagt. AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless wird vorgeworfen, gegen NTP-Patente verstoßen zu haben, die den mobilen Abruf von E-Mails betreffen. NTP verlangt von den vier Netzbetreibern eine nicht genannte Schadensersatzzahlung.

Artikel veröffentlicht am ,

NTP weist in einer jüngst eingereichten Klage darauf hin, dass das Unternehmen acht Patente besitzt, die den Abruf von E-Mails mit einem Mobiltelefon betreffen. Gegen eben diese Patente haben AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless nach Meinung von NTP verstoßen. Nun will NTP erreichen, dass die vier Mobilfunknetzbetreiber Schadensersatz in nicht genannter Höhe zahlen müssen. Außerdem soll der Verstoß gegen die Patente nicht fortgeführt werden.

Stellenmarkt
  1. IT Manager / Digitalisierungsarchitekt (m/w/d)
    Siedlungswerk GmbH, Stuttgart
  2. Senior Software Developer (m/w/d)
    unimed Abrechnungsservice für Kliniken und Chefärzte GmbH, deutschlandweit (Home-Office)
Detailsuche

Nach Angaben des Wall Street Journal wurde die Klage von NTP kürzlich am US-Bezirksgericht in Virginia eingereicht. Der Verstoß gegen die NTP-Patente komme dadurch zustande, dass Handys und Dienste von den Netzbetreibern angeboten werden, die den Nutzern den mobilen Zugriff auf E-Mails erlauben.

Nach einem langjährigen Rechtsstreit hatte sich Research In Motion mit NTP im März 2006 auf eine Lizenzzahlung von 612,5 Millionen US-Dollar geeinigt. Im Gegenzug hat NTP die entsprechende Patentklage zurückgezogen, die Research In Motion vorwarf, mit den BlackBerry-Geräten NTP-Patente zu verletzen. Auch hierbei ging es um den mobilen Abruf von E-Mails.

Damals waren fünf Patente von NTP Bestandteil des Verfahrens. Gegen diese fünf Patente sollen auch die vier Netzbetreiber verstoßen haben. Das US-Patentamt prüft - auf Antrag von Research In Motion - noch immer die Rechtmäßigkeit der Patente. In ersten Expertisen wurden zahlreiche Patente für ungültig erklärt, wogegen NTP Klage eingereicht hatte. Eine Klärung wird also noch einige Zeit dauern.

Golem Akademie
  1. AZ-104 Microsoft Azure Administrator: virtueller Vier-Tage-Workshop
    13.–16. Dezember 2021, virtuell
  2. Java EE 8 Komplettkurs: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    29. November–3. Dezember 2021, virtuell
Weitere IT-Trainings

In der Klageschrift versucht NTP die Rechtmäßigkeit der Patente damit zu untermauern, indem die Firma auf die Lizenzzahlungen von Research In Motion verweist. Auch Nokia und Motorola sollen entsprechende Lizenzzahlungen an NTP geleistet haben. Auch Palm wurde von NTP wegen Patentverletzung verklagt. Im März 2007 wurde das Verfahren vom Gericht ausgesetzt, weil erst die Entscheidungen des US-Patentamts abgewartet werden sollen.

NTP selbst bietet keine Funktionen zum mobilen E-Mail-Abruf. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
MS Satoshi
Die abstruse Geschichte des Bitcoin-Kreuzfahrtschiffs

Kryptogeld-Enthusiasten kauften ein Kreuzfahrtschiff und wollten es zum schwimmenden Freiheitsparadies machen. Allerdings scheiterten sie an jeder einzelnen Stelle.
Von Elke Wittich

MS Satoshi: Die abstruse Geschichte des Bitcoin-Kreuzfahrtschiffs
Artikel
  1. Gigafactory Berlin: Tesla verzichtet für Akkufertigung auf staatliche Förderung
    Gigafactory Berlin
    Tesla verzichtet für Akkufertigung auf staatliche Förderung

    Tesla verzichtet für die geplante Akkufertigung in Grünheide bei Berlin auf eine mögliche staatliche Förderung in Milliardenhöhe.

  2. Microsoft: Xbox-Spieler in Halo Infinite von Crossplay genervt
    Microsoft
    Xbox-Spieler in Halo Infinite von Crossplay genervt

    Im Multiplayer von Halo Infinite gibt es offenbar immer mehr Cheater. Nun fordern Xbox-Spieler eine Option, um gemeinsame Partien mit PCs zu vermeiden.

  3. 50 Prozent bei IT-Weiterbildung sparen
     
    50 Prozent bei IT-Weiterbildung sparen

    Die Black Week 2021 in der Golem Karrierewelt läuft weiter: 50 Prozent bei zahlreichen Live-Workshops, Coachings und E-Learnings sparen - noch bis Montag!
    Sponsored Post von Golem Akademie

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Heute ist Black Friday • Corsair MP600 Pro XT 1TB 167,96€ • Apple Watch Series 6 ab 379€ • Boxsets (u. a. Game of Thrones Blu-ray 79,97€) • Samsung Galaxy S21 128GB 777€ • Premium-Laptops (u. a. Lenovo Ideapad 5 Pro 16" 829€) • MS Surface Pro7+ 888€ • Astro Gaming Headsets [Werbung]
    •  /