Abo
  • IT-Karriere:

Patent-Klage gegen Mobilfunknetzbetreiber

NTP reichte Klage gegen AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless ein

Der Patentverwerter NTP hat in den USA die vier großen Mobilfunknetzbetreiber verklagt. AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless wird vorgeworfen, gegen NTP-Patente verstoßen zu haben, die den mobilen Abruf von E-Mails betreffen. NTP verlangt von den vier Netzbetreibern eine nicht genannte Schadensersatzzahlung.

Artikel veröffentlicht am ,

NTP weist in einer jüngst eingereichten Klage darauf hin, dass das Unternehmen acht Patente besitzt, die den Abruf von E-Mails mit einem Mobiltelefon betreffen. Gegen eben diese Patente haben AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless nach Meinung von NTP verstoßen. Nun will NTP erreichen, dass die vier Mobilfunknetzbetreiber Schadensersatz in nicht genannter Höhe zahlen müssen. Außerdem soll der Verstoß gegen die Patente nicht fortgeführt werden.

Stellenmarkt
  1. Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung, Stuttgart
  2. TÜV SÜD Gruppe, München

Nach Angaben des Wall Street Journal wurde die Klage von NTP kürzlich am US-Bezirksgericht in Virginia eingereicht. Der Verstoß gegen die NTP-Patente komme dadurch zustande, dass Handys und Dienste von den Netzbetreibern angeboten werden, die den Nutzern den mobilen Zugriff auf E-Mails erlauben.

Nach einem langjährigen Rechtsstreit hatte sich Research In Motion mit NTP im März 2006 auf eine Lizenzzahlung von 612,5 Millionen US-Dollar geeinigt. Im Gegenzug hat NTP die entsprechende Patentklage zurückgezogen, die Research In Motion vorwarf, mit den BlackBerry-Geräten NTP-Patente zu verletzen. Auch hierbei ging es um den mobilen Abruf von E-Mails.

Damals waren fünf Patente von NTP Bestandteil des Verfahrens. Gegen diese fünf Patente sollen auch die vier Netzbetreiber verstoßen haben. Das US-Patentamt prüft - auf Antrag von Research In Motion - noch immer die Rechtmäßigkeit der Patente. In ersten Expertisen wurden zahlreiche Patente für ungültig erklärt, wogegen NTP Klage eingereicht hatte. Eine Klärung wird also noch einige Zeit dauern.

In der Klageschrift versucht NTP die Rechtmäßigkeit der Patente damit zu untermauern, indem die Firma auf die Lizenzzahlungen von Research In Motion verweist. Auch Nokia und Motorola sollen entsprechende Lizenzzahlungen an NTP geleistet haben. Auch Palm wurde von NTP wegen Patentverletzung verklagt. Im März 2007 wurde das Verfahren vom Gericht ausgesetzt, weil erst die Entscheidungen des US-Patentamts abgewartet werden sollen.

NTP selbst bietet keine Funktionen zum mobilen E-Mail-Abruf. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 157,90€ + Versand

traurig 13. Sep 2007

na gesamtwirtschaflich aber trotzdem ein debakel. aber der endkunde zahlt ja...

such dir einen aus 12. Sep 2007

G. Frhr. v. G. hat leider keine Zeit - muss für 6 Monate hinter Gitter...

ogdecker 12. Sep 2007

Mich würde ja mal der Inhalt fraglicher Patente interessieren... Emails vom Handy aus...


Folgen Sie uns
       


Linksabbiegen mit autonomen Autos - Bericht

In Braunschweig testet das DLR an zwei Ampeln die Vernetzung von automatisiert fahrenden Autos und der Verkehrsinfrastruktur.

Linksabbiegen mit autonomen Autos - Bericht Video aufrufen
5G-Report: Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen
5G-Report
Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen

Die umstrittene Versteigerung von 5G-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur ist zu Ende. Die Debatte darüber, wie Funkspektrum verteilt werden soll, geht weiter. Wir haben uns die Praxis in anderen Ländern angeschaut.
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. Testlabor-Leiter 5G bringt durch "mehr Antennen weniger Strahlung"
  2. Sindelfingen Mercedes und Telefónica Deutschland errichten 5G-Netz
  3. iPhone-Modem Apple will Intels deutsches 5G-Team übernehmen

Projektmanagement: An der falschen Stelle automatisiert
Projektmanagement
An der falschen Stelle automatisiert

Kommunikationstools und künstliche Intelligenz sollen dabei helfen, dass IT-Projekte besser und schneller fertig werden. Demnächst sollen sie sogar Posten wie den des Projektmanagers überflüssig machen. Doch das wird voraussichtlich nicht passieren.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel


    Doom Eternal angespielt: Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig
    Doom Eternal angespielt
    Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig

    E3 2019 Extrem schnelle Action plus taktische Entscheidungen, dazu geniale Grafik und eine düstere Atmosphäre: Doom Eternal hat gegenüber dem erstklassigen Vorgänger zumindest beim Anspielen noch deutlich zugelegt.

    1. Sigil John Romero setzt Doom fort

      •  /