Abo
  • Services:

Anwalt Gravenreuth zu Haftstrafe verurteilt (Update)

Münchener Rechtsanwalt verliert gegen die Taz

Der für seine Abmahnungen bekannte Münchener Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth wurde in einem Prozess gegen die Berliner Taz zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, berichtet die Zeitung. Laut Taz verhängte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten eine Strafe wegen versuchten Betruges, gegen die Anwalt Gravenreuth aber noch in Berufung gehen kann.

Artikel veröffentlicht am , Julius Stiebert

Sechs Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung wegen versuchten Betruges, entschied das Amtsgericht Berlin-Tiergarten laut Taz. Freiherr von Gravenreuth hatte zuvor die Domain der Tageszeitung pfänden lassen.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Berlin
  2. OKI EUROPE LIMITED, Branch Office Düsseldorf, Düsseldorf

Der Rechtsstreit begann bereits 2006, als der Münchener Anwalt die Taz abmahnte, da er unaufgefordert eine Bestätigungs-E-Mail für ein Abonnement des Taz-Newsletters erhalten habe. Die Zeitung hingegen hielt dieses so genannte "Double-Opt-in"-Verfahren für zulässig. Dabei erhält der Besteller eine E-Mail und muss daraufhin die Bestellung nochmals bestätigen. Gravenreuth aber erwirkte eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Berlin gegen die Taz, die 663,71 Euro zahlen musste.

Die Zeitung bezahlte nach eigenen Angaben, Gravenreuth ließ dennoch die Domain taz.de pfänden. Als der Münchener Anwalt die Domain versteigern wollte, griff die Zeitung ein und erwirkte eine einstweilige Verfügung zu ihren Gunsten. Ferner war das gegen die Zeitung ausgesprochene Verbot aufgehoben, den Newsletter im "Double-Opt-In"-Verfahren anzubieten.

Dann ließ die Zeitung durch ihren Anwalt Jony Eisenberg Strafanzeige wegen versuchten Betruges erstatten, da Gravenreuth behauptet hatte, die Taz hätte den vom Landgericht Berlin festgesetzten Betrag nicht gezahlt. Dies konnte widerlegt werden und bei einer Durchsuchung seiner Kanzlei fand die Polizei ein Fax, dessen Eingang Gravenreuth bestritten hatte. Laut Taz hatte der Anwalt vor Gericht versucht, das Übersehen des Faxes mit dem Chaos in seinem Büro und die Forderung mit mangelnder Rechtskenntnis zu entschuldigen. Er habe gedacht, er habe noch weitere Forderungen gegen die Zeitung, schreibt die Taz.

Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht und verurteilte Gravenreuth zu sechs Monaten Haft und setzte diese nicht zur Bewährung aus. Eine Geldstrafe hielt das Gericht laut Taz für nicht angemessen, da Gravenreuth bereits im Jahr 2000 zu einer Geldstrafe wegen Urkundenfälschung in 60 Fällen verurteilt wurde. Das Gericht habe betont, dass die Allgemeinheit vor Gravenreuth geschützt werden müsse, berichtet die Taz weiter. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig und der Verurteilte soll noch in Berufung gehen können.

Nachtrag vom 12. September 2007 um 12:30 Uhr:
Wie Gravenreuth gegenüber Golem.de mitteilte, habe er bis zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung noch offene Forderungen in Form von Abmahnkosten und Abschlussschreiben gegen die Taz gehabt. Auf Grund der von der Taz gewählten Bezeichnung "RNR.15O436/0623.05.2006" habe er den Zahlungseingang hierauf verbucht, da bei unklarer Leistungsbestimmung zuerst ungesicherte Forderungen gedeckt werden müssten. Dass er allerdings die Pfändung damit begründet habe, dass er kein Geld erhalten habe - so wie es die Taz in ihrem Artikel schreibt - sei falsch, so Gravenreuth. Die Hauptsacheklage gegen die Taz sei darüber hinaus noch anhängig, einen Termin beim Kammergericht in Berlin gibt es laut Gravenreuth aber erst im August 2008.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)

Frank L. 19. Okt 2009

Ist ja alles schön und gut, aber was kann man machenn, wenn Nachweislich der Anwalt und...

ab 20. Sep 2007

Interessant! Michael hat also damals das gesamte Compuservenetz kontrolliert und hat...

Phoenics 18. Sep 2007

Dieser liebe Herr Gravenreuth ist schon sehr, sehr lange Bekannt. In den 90er Jahren...

Hibbel 14. Sep 2007

Das darf man dann aber getrost "fadenscheidiger Schluss" nennen, da es ja wohl nicht...

Bürger 14. Sep 2007

Und das Urteil wird in der Berufung auch noch aufgeweicht werden, am Ende muss...


Folgen Sie uns
       


Smartphone-Kameras im Vergleich

Wir haben die Fotoqualität von sechs aktuellen Top-Smartphones verglichen.

Smartphone-Kameras im Vergleich Video aufrufen
Smartphone-Kaufberatung: Viel Smartphone für wenig Geld
Smartphone-Kaufberatung
Viel Smartphone für wenig Geld

Auch zum diesjährigen Weihnachtsfest verschenken sicher viele Menschen Smartphones - oder wünschen sich selbst eins. Der Markt ist so groß wie unüberschaubar. Wir haben 2018 viele getestet und geben Empfehlungen für Geräte unter 300 Euro.
Von Tobias Költzsch

  1. Vivo Nex Dual Screen Vivo stellt Smartphone mit zwei Displays vor
  2. Smartphone-Kaufberatung Mehr Smartphone für mehr Geld
  3. CDU-Generalsekretärin Alle Behördengänge sollen am Smartphone erfolgen können

Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998): El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau
Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998)
El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau

Golem retro_ Electronic Arts ist berühmt und berüchtigt für jährliche Updates und Neuveröffentlichungen. Was der Publisher aber 1998 für digitale Raser auffuhr, ist in puncto Dramatik bei Verfolgungsjagden bis heute unerreicht.
Von Michael Wieczorek

  1. Playstation Classic im Test Sony schlampt, aber Rettung naht

Requiem zur Cebit: Es war einmal die beste Messe
Requiem zur Cebit
Es war einmal die beste Messe

Nach 33 Jahren ist Schluss mit der Cebit und das ist mehr als schade. Wir waren dabei, als sie noch nicht nur die größte, sondern auch die beste Messe der Welt war - und haben dann erlebt, wie Trends verschlafen wurden. Ein Nachruf.
Von Nico Ernst

  1. IT-Messe Die Cebit wird eingestellt

    •  /