Abo
  • Services:
Anzeige

Microsoft legt Patentstreit mit Eolas bei

Ausgleichszahlung in ungenannter Höhe

Im Streit um die Nutzung eines von Eolas gehaltenen Patents hat Microsoft nachgegeben und sich außergerichtlich mit dem Unternehmen geeinigt. Gegen Zahlung eines Betrages in unbekannter Höhe zieht Eolas die Klage gegen Microsoft zurück.

Die Einigung zwischen Microsoft und Eolas, über die der Seattle Post-Intelligencer berichtete, zieht den Schlussstrich unter eine jahrelange Auseinandersetzung. Die konkreten Vereinbarungen der Einigung werden von den Beteiligten geheim gehalten. Eolas erhält von Microsoft eine Zahlung in unbekannter Höhe.

Anzeige

Die Einigung hat eine lange Vorgeschichte. Vor etwas mehr als vier Jahren wurde Microsoft von einem Chicagoer Bezirksgericht wegen der unerlaubten Verwendung eines von Eolas patentierten Verfahrens (US-Patent Nr. 5,838,906) zur Einbettung und Anzeige dynamischer Inhalte in Webseiten zur Zahlung von rund 520 Millionen US-Dollar an Eolas verurteilt. Eolas ist eine Ausgründung der Universität Kalifornien, wo die patentierte Technologie entwickelt wurde.

Gegen das Urteil reichte Microsoft Berufung ein und focht das Eolas-Patent an. Gleichzeitig wurden Änderungen am Internet Explorer angekündigt, mit denen Microsoft das Patent umgehen wollte. Das Berufungsgericht gab Microsoft die Gelegenheit, beim US-Patentamt das Patent überprüfen zu lassen. Das Patentamt hob in der Folge das Patent Anfang 2004 vorläufig auf. Das Berufungsgericht verwies den Fall anschließend zurück an das zuständige Bezirksgericht, um die Sache neu zu verhandeln. Microsoft gab sich zuversichtlich, dass die Jury zu ihren Gunsten entscheiden würde.

Im September 2005 wendete sich das Blatt dann wieder zu Gunsten von Eolas. Nach Abschluss der erneuten Patentprüfung kam das Patentamt zu dem Schluss, dass alles mit rechten Dingen zugegangen sei und das Patent Eolas zustünde. Microsofts Argument, dass es sich lediglich um eine neue Kombination vorher bekannter Techniken handeln würde, wurde vom Patentamt als unerheblich zurückgewiesen. Entscheidend sei, so das Patentamt, dass das patentierte Verfahren als Ganzes neu sei. Microsoft reagierte darauf mit der bereits früher angekündigten Änderung der Arbeitsweise des Internet Explorers. Ein entsprechender Patch wurde Anfang 2006 ausgeliefert.

Das Verfahren vor Gericht lief weiter und Microsoft begann Verhandlungen mit Eolas über eine außergerichtliche Beilegung. Der für vergangenen Monat angesetzte Gerichtstermin wurde wegen der laufenden Verhandlungen vorläufig verschoben und dürfte mit der jetzt erfolgten Einigung obsolet geworden sein. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
PatentTroll 02. Sep 2007

Und seit Ewigkeiten schützt das Patentwesen nicht mehr den "Erfinder" als Person...

Socrates 01. Sep 2007

Das begreift doch der kleine Troll sowieso nicht.

asdfsdfasdfadsf 31. Aug 2007

"Kalifornien, wo die patentierte Technologie entwickelt wurde." tz, net, dass ich nich au...

LH189 31. Aug 2007

Der "Originalsatz" ging meiner Erinnerung anders, aber so ist es 'treffender'. Schönen...

MichaelK 31. Aug 2007

Hallo, Das geht nicht so einfach. Microsoft ist einer der größten Softwarehersteller der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zühlke Engineering GmbH, Hamburg, Eschborn bei Frankfurt am Main
  2. Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Bad Kissingen
  3. JOB AG Industrial Service GmbH, Hannover (Home-Office)
  4. spectrumK GmbH, Berlin


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 56,08€ (Vergleichspreis ab ca. 65€)
  2. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Sparc M8

    Oracles neuer Chip ist 40 Prozent schneller

  2. Cloud

    IBM bringt die Datenmigration im 120-Terabyte-Koffer

  3. Fire HD 10

    Amazon bringt 10-Zoll-Full-HD-Tablet mit Alexa für 160 Euro

  4. Watson

    IBMs Supercomputer stellt sich dumm an

  5. Techbold

    Mining-Komplett-PCs mit bis zu 256 MH/s

  6. Aquaris-V- und U2-Reihe

    BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

  7. Landkreis Südwestpfalz

    Telekom baut FTTH für Gewerbe und Vectoring für Haushalte

  8. Microsoft

    Gute Store-Apps sollen besseren Marketingstatus erhalten

  9. Zukunft des Autos

    "Unsere Elektrofahrzeuge sollen typische Porsche sein"

  10. PC-Wahl

    CCC patcht Wahlsoftware selbst



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  2. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

Mobilestudio Pro 16 im Test: Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
Mobilestudio Pro 16 im Test
Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  1. Wacom Vorschau auf Cintiq-Stift-Displays mit 32 und 24 Zoll

  1. Re: Was nützt mir Fiber To The Home...?

    eeg | 15:36

  2. Re: Wenn das Marketingabteilung mal wieder...

    Schrödinger's... | 15:36

  3. Porsche ist seine Zeit voraus

    LSBorg | 15:36

  4. Re: Wäre es nicht sinnvoller

    PietReicht | 15:32

  5. Gibt es Solaris / Sparc Malware?

    M.P. | 15:31


  1. 15:21

  2. 15:12

  3. 15:00

  4. 14:00

  5. 13:59

  6. 13:20

  7. 13:10

  8. 12:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel