Abo
  • Services:
Anzeige

Microsoft legt Patentstreit mit Eolas bei

Ausgleichszahlung in ungenannter Höhe

Im Streit um die Nutzung eines von Eolas gehaltenen Patents hat Microsoft nachgegeben und sich außergerichtlich mit dem Unternehmen geeinigt. Gegen Zahlung eines Betrages in unbekannter Höhe zieht Eolas die Klage gegen Microsoft zurück.

Die Einigung zwischen Microsoft und Eolas, über die der Seattle Post-Intelligencer berichtete, zieht den Schlussstrich unter eine jahrelange Auseinandersetzung. Die konkreten Vereinbarungen der Einigung werden von den Beteiligten geheim gehalten. Eolas erhält von Microsoft eine Zahlung in unbekannter Höhe.

Anzeige

Die Einigung hat eine lange Vorgeschichte. Vor etwas mehr als vier Jahren wurde Microsoft von einem Chicagoer Bezirksgericht wegen der unerlaubten Verwendung eines von Eolas patentierten Verfahrens (US-Patent Nr. 5,838,906) zur Einbettung und Anzeige dynamischer Inhalte in Webseiten zur Zahlung von rund 520 Millionen US-Dollar an Eolas verurteilt. Eolas ist eine Ausgründung der Universität Kalifornien, wo die patentierte Technologie entwickelt wurde.

Gegen das Urteil reichte Microsoft Berufung ein und focht das Eolas-Patent an. Gleichzeitig wurden Änderungen am Internet Explorer angekündigt, mit denen Microsoft das Patent umgehen wollte. Das Berufungsgericht gab Microsoft die Gelegenheit, beim US-Patentamt das Patent überprüfen zu lassen. Das Patentamt hob in der Folge das Patent Anfang 2004 vorläufig auf. Das Berufungsgericht verwies den Fall anschließend zurück an das zuständige Bezirksgericht, um die Sache neu zu verhandeln. Microsoft gab sich zuversichtlich, dass die Jury zu ihren Gunsten entscheiden würde.

Im September 2005 wendete sich das Blatt dann wieder zu Gunsten von Eolas. Nach Abschluss der erneuten Patentprüfung kam das Patentamt zu dem Schluss, dass alles mit rechten Dingen zugegangen sei und das Patent Eolas zustünde. Microsofts Argument, dass es sich lediglich um eine neue Kombination vorher bekannter Techniken handeln würde, wurde vom Patentamt als unerheblich zurückgewiesen. Entscheidend sei, so das Patentamt, dass das patentierte Verfahren als Ganzes neu sei. Microsoft reagierte darauf mit der bereits früher angekündigten Änderung der Arbeitsweise des Internet Explorers. Ein entsprechender Patch wurde Anfang 2006 ausgeliefert.

Das Verfahren vor Gericht lief weiter und Microsoft begann Verhandlungen mit Eolas über eine außergerichtliche Beilegung. Der für vergangenen Monat angesetzte Gerichtstermin wurde wegen der laufenden Verhandlungen vorläufig verschoben und dürfte mit der jetzt erfolgten Einigung obsolet geworden sein. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
PatentTroll 02. Sep 2007

Und seit Ewigkeiten schützt das Patentwesen nicht mehr den "Erfinder" als Person...

Socrates 01. Sep 2007

Das begreift doch der kleine Troll sowieso nicht.

asdfsdfasdfadsf 31. Aug 2007

"Kalifornien, wo die patentierte Technologie entwickelt wurde." tz, net, dass ich nich au...

LH189 31. Aug 2007

Der "Originalsatz" ging meiner Erinnerung anders, aber so ist es 'treffender'. Schönen...

MichaelK 31. Aug 2007

Hallo, Das geht nicht so einfach. Microsoft ist einer der größten Softwarehersteller der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BSH Hausgeräte GmbH, Giengen
  2. AOK PLUS service GmbH, Chemnitz
  3. über Duerenhoff GmbH, Raum Bielefeld
  4. Robert Bosch GmbH, Bühl


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 21,99€
  2. (-11%) 39,99€
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Alexa und Google Assistant im Test

    Okay Google, es ist Zeit für einen Sprachkurs

  2. SOS

    Pubg plus Dschungelcamp

  3. Ohne Abomodell

    Google bietet im Play Store Hörbücher an

  4. Dating-App

    Tinder-Apps übertragen Bilder unverschlüsselt

  5. Atos Bull Sequana X1000

    Jülich bekommt schnellsten deutschen Supercomputer

  6. Erneuerbare Energien

    Energieunternehmen verdient gut mit Teslas Netzspeicher

  7. Hydrogen One

    REDs Holo-Smartphone soll im Sommer 2018 erscheinen

  8. Pocketstar

    Mini-Mini-Game-Boy für den Schlüsselbund

  9. TS-x77

    Qnaps NAS mit AMDs Ryzen-Prozessor ist verfügbar

  10. Flicks

    Facebook erfindet Zeiteinheit für Videos



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

Matthias Maurer: Ein Astronaut taucht unter
Matthias Maurer
Ein Astronaut taucht unter
  1. Rocketlab Billigrakete startet erfolgreich in Neuseeland
  2. Planetologie Forscher finden große Eisvorkommen auf dem Mars
  3. SpaceX Geheimer Satellit der US-Regierung ist startklar

Zahlungsverkehr: Das Bankkonto wird offener
Zahlungsverkehr
Das Bankkonto wird offener
  1. Gerichtsurteil Internet- und Fernsehkunden müssen bei Umzug weiterzahlen
  2. Breitbandmessung Provider halten versprochene Geschwindigkeit fast nie ein
  3. EU-Verordnung Verbraucherschützer gegen Netzsperren zum Verbraucherschutz

  1. Re: Wieder online nach 27h

    Kakiss | 12:14

  2. Re: Gilt so etwas nicht für jeden?

    Kleba | 12:11

  3. Preis bei Abo bei Audible

    0xDEADC0DE | 12:11

  4. Re: Man kann es auch übertreiben

    Kleba | 12:10

  5. Erinnert an Donald Trumps Reden ...

    TechBen | 12:09


  1. 12:18

  2. 12:06

  3. 11:48

  4. 11:43

  5. 11:38

  6. 11:28

  7. 11:18

  8. 11:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel