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GEZ geht gegen "GEZ-Gebühren" vor

Abmahnung gegen akademie.de wegen Verwendung falscher Begriffe

Die Wissensplattform akademie.de berichtet selbst über eine Abmahnung, die das Unternehmen von der GEZ erhalten hat. Demnach wirft die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) akademie.de "irreführende und falsche Begriffsverwendung" vor. So sei die Verwendung von Begriffen wie "GEZ-Gebühren" und "GEZ-Brief" falsch und dienten "offenbar nur dazu [...], ein negatives Image der GEZ hervorzurufen".

In dem von akademie.de in Auszügen veröffentlichten Schreiben werden über 20 Begriffe zum Thema Rundfunkgebühr und GEZ aufgezählt, die laut GEZ falsch sind; die GEZ fordert die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung. Sollten die aufgeführten Begriffe weiterhin oder erneut verwendet werden, so wäre dann eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 Euro fällig.

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Das Schreiben des GEZ-Abteilungsleiters "Personal und Recht" enthält dabei nicht nur eine Liste der falschen Begriffe, auch die jeweils korrekten Formulierungen werden genannt. So soll statt "GEZ-Gebühren" korrekt "gesetzliche Rundfunkgebühren" geschrieben werden oder statt "GEZ-Brief" vom "Informationsschreiben der GEZ" und/oder "Schreiben, mit dessen Hilfe der gesetzliche Auskunftsanspruch des § 4 Abs. 5 RGebStV geltend gemacht wird". Der Begriff "PC-Rundfunkgebühren" sei falsch und nicht auf die GEZ bezogen, heißt es in dem Schreiben weiter. Dennoch soll akademie.de auch die Nutzung dieses Begriffs unterlassen und stattdessen "gesetzliche Rundfunkgebühren für neuartige Rundfunkempfangsgeräte" schreiben. Mit "GEZ-Verweigerer" seien "offenbar [...] Schwarzseher und/oder -hörer gemeint", so die GEZ.

Bisher hatte akademie.de kostenlose Tipps und Musterbriefe im Internet veröffentlicht, die bei der GEZ-Abmeldung oder der Klärung der PC-Gebührenpflicht helfen sollten. Dabei habe man weder illegale Praktiken empfohlen noch erläutert, so akademie.de. Dennoch wurden Beiträge zunächst aus dem Angebot genommen: "Bis zur weiteren Klärung der Rechtslage erklärt sich akademie.de wegen der Seitensperrung zur 'GEZ-freien Zone' und setzt dafür ein Logo auf die Webseite.".


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Skeletor 31. Okt 2007

Ich hab noch nie gezahlt und ich werde auch nie zahlen. Der Trick ist, bei Störung durch...

nixGEZ 05. Sep 2007

Liebe GEZ , z.b Soll ich etwa Autobahngebühr (GEZ GEBÜHR) bezahlen obwohl ich sie nicht...

tosser@wanking.net 30. Aug 2007

fakt is wenn hier ein gez`ler im flur is (8 parteien wohnklo)und nervig/frech wird gibts...

GEZ-Gebühren... 30. Aug 2007

Ach mist^^ na dann so: GEZ-Gebühren, GEZ-Fahnder, GEZ-Anmeldung, GEZ-Abmeldung, PC...

nicknight 28. Aug 2007

WORD! :D Zudem sind das ja GEBÜHREN so stets ja im Gesetz.


darktiger.org / 25. Jul 2008

tobe or not to be / 24. Aug 2007

Die neue Einnahmequelle der GEZ

Das CIO-Weblog / 24. Aug 2007

Die Medienstalinisten von der GEZ

DarkGuardian.de / 24. Aug 2007

Gibt's doch gar nicht / 24. Aug 2007

Das wird ja immer besser

alles was bewegt / 23. Aug 2007

GEZ - ich liebe es

Mattlog / 23. Aug 2007

GEZ-Neusprech

modlog / 23. Aug 2007

gez GEZ'TS



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