EFF gegen Subdomain-Patent
Die Firma Ideaflood bekam das Patent Nummer 6,687,746(öffnet im neuen Fenster) im Jahr 2004 zugesprochen. Es beschreibt die Technik, Subdomains wie forum.golem.de für die Domain golem.de zu verwenden. Laut EFF beschreibt sich Ideaflood selbst als "Intellectual Property Holding Company" und hat das Patent bereits eingesetzt, um kleinen Webseiten mit Klagen zu drohen. Aber auch LiveJournal(öffnet im neuen Fenster) – ein Angebot, bei dem jeder ein Blog mit eigener Subdomain eröffnen kann – wurde laut EFF bedroht.
Für das im August 1999 eingereichte Patent wurde nun eine erneute Prüfung beim US-Patentamt beantragt. Laut EFF greift in diesem Fall das Prinzip "Prior Art", da das Verfahren bereits vor dem Patentantrag verwendet wurde, also nicht neu und damit nicht patentierbar war. Als Beweis wird unter anderem eine Diskussion über die Einrichtung von Subdomains mit dem Apache-Webserver auf der Apache-Mailingliste angeführt, die bereits ein Jahr vor dem Antrag stattfand. Ferner weist die EFF auf verschiedene, über das Internet-Archive(öffnet im neuen Fenster) noch zugängliche Webseiten des Hosters Hypermart(öffnet im neuen Fenster) hin. Dieser bot schon 1997 kostenlose Subdomains an.
Weitere Informationen zu dem betroffenen Patent(öffnet im neuen Fenster) hat die EFF auf der Seite ihres Patent-Busting-Projektes(öffnet im neuen Fenster) gesammelt.
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