EU will mobile Satellitendienste fördern

Europaweite Datenkommunikation hoher Geschwindigkeit

Durch eine Vereinheitlichung des europäischen Marktes für mobile Satellitendienste will die Europäische Kommission innovative Dienste wie Mobilfernsehen, Breitbanddatenverkehr und Notfallkommunikation fördern.

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Dazu hat die Kommission einen Vorschlag zur Auswahl von Systemen für mobile Datendienste auf europäischer Ebene vorgelegt. Falls das Europäische Parlament und der Rat der EU-Telekommunikationsminister dem Vorschlag zustimmen, soll dieses neue Auswahlverfahren die reibungslose Entwicklung innovativer mobiler Satellitendienste in ganz Europa ab 2009 ermöglichen.

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Das Potenzial europaweiter mobiler Satellitendienste sei enorm, meint Viviane Reding, EU-Kommissarin für Telekommunikation: "Man denke nur an Mobilfernsehen und Breitbandverbindungen für alle, Katastrophenschutz und Hilfseinsätze".

Nach den geltenden EU-Vorschriften für die Telekommunikation ist die Auswahl der Betreiber von Satellitendiensten im Wesentlichen eine Angelegenheit der einzelnen Staaten, was zu unterschiedlichen Ansätzen bei der Auswahl und Lizenzerteilung führt. Darin sieht die Kommission das Risiko, dass das Wachstum europaweiter mobiler Satellitensysteme behindert wird. Wird der Vorschlag der Kommission auch vom Parlament und Rat akzeptiert, soll ein einziger europäischer Markt die 27 Einzelmärkte für mobile Satellitendienste ablösen.

Die Satellitenkommunikation mache nicht an den Grenzen Halt und es ließen sich erhebliche Größeneinsparungen erzielen, wenn einzelstaatliche Lizenzen in ganz Europa auf vergleichbare Weise erteilt würden, argumentieren Kommission und Industrie. Dazu soll die Koordinierung auf EU-Ebene angesiedelt werden, was zugleich zu einer effizienteren Nutzung des Frequenzspektrums führen und das Risiko unerwünschter Interferenzen verringern soll.

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Der heute vorgelegte Vorschlag bildet die Grundlage für ein einziges vergleichendes Auswahlverfahren, das von der Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten organisiert wird. Sobald der heute von der Kommission vorgeschlagene Beschluss zur Einrichtung des neuen Verfahrens gefasst ist, wird die Kommission eine offene Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen veröffentlichen. Die Qualität der von den Bewerbern vorgeschlagenen Systeme wird in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht bewertet. Weitere Bewertungskriterien sind unter anderem der abgedeckte geografische Raum, Vorteile für Verbraucher und Wettbewerb, die Erfüllung politischer Ziele und die Effizienz bei der Nutzung des Frequenzspektrums. Ausgewählten Betreibern wird anschließend auf der Grundlage des Verfahrens im neuen EU-Beschluss eine Lizenz auf einzelstaatlicher Ebene erteilt.

So soll die Unsicherheit für Betreiber verringert und die Einrichtung EU-weiter Dienste beschleunigt werden. Dennoch ist auch das neue Verfahren nach wie vor sehr langwierig und umständlich. Die Kommission will daher in ihrer im Herbst anstehenden Überprüfung der EU-Telekommunikationsvorschriften weitere Verbesserungen in Erwägung ziehen (siehe IP/06/874). Dazu gehören Vorkehrungen zur Einrichtung eines allgemeinen Verfahrens für künftige europaweite Angelegenheiten ähnlicher Art.

Um die für mobile Satellitendienste reservierten 2-GHz-Frequenzbänder so bald wie möglich nutzbar zu machen und den möglichen Bewerbern faire Chancen zu bieten, soll das EU-Auswahlverfahren Anfang 2009 abgeschlossen werden.

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