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Auch Nokia will Import-Stopp für Handys mit Qualcomm-Chips

Noch mehr Ärger für Qualcomm

Nokia hat bei der International Trade Commission (ITC) der USA gegenüber Qualcomm den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs erhoben und eine Untersuchung verlangt. Zugleich hat Nokia beantragt, für Mobiltelefone mit Qualcomm-Chipsätzen einen Import-Stopp zu verhängen.

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Der finnische Telekom-Gigant Nokia wirft Qualcomm vor, mit "unerlaubten Wettbewerbsmethoden" zu arbeiten. Diese Methoden umfassen nach Aussage von Nokia "den Import von Produkten, den Verkauf von Produkten für den Import und/oder den Verkauf von Produkten nach dem Import sowie die Anstiftung Dritter zum Import solcher Produkte wie Mobiltelefone".

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Rick Simonson, Finanzvorstand von Nokia, erklärte dazu: "Es gibt ausreichend Belege, um eine Untersuchung von Qualcomms Geschäftsgebaren durch die ITC zu rechtfertigen. Wir handeln, um Qualcomms Praxis zu stoppen, patentierte Nokia-Technologie ohne Genehmigung in Chipsätzen zu verwenden und den Abnehmern der Chipsätze verfügbar zu machen." Simonson weist darauf hin, dass Nokia sich jetzt nicht anders verhalten würde als Qualcomm, die weltweit gegen Nokia vorgegangen seien.

In den betroffenen Mobiltelefonen sind Qualcomm-Chipsätze für die GSM/WCDMA- und die CDMA2000-Funktechnologie verbaut. Nokia wirft Qualcomm vor, in den Chipsätzen von Nokia patentierte Verfahren ohne Erlaubnis eingebaut zu haben. Mit den von Nokia patentierten Verfahren könnten "die Leistung und Effizienz von drahtlosen Kommunikationsgeräten gesteigert werden, die Produktionskosten gesenkt, die Geräte verkleinert und deren Akku-Laufzeit verlängert werden".

Die Außenhandelsaufsicht ITC hatte erst Anfang Juni ein Importverbot für Mobiltelefone mit solchen Qualcomm-Chipsätzen verhängt, in denen Patente des Konkurrenten Broadcom verletzt werden. Gegen Nokia wiederum hat vor zehn Tagen die in King of Prussia in Pennsylvania ansässige Firma InterDigital Technology Corporation Beschwerde bei der ITC eingelegt. Der Vorwurf: Verletzung von InterDigitals Rechten durch Bestandteile in Nokia-Handys.

William J. Merritt, Chef von Interdigital, sagte dazu: "Trotz all unserer Bemühungen um eine Beilegung des Streits um 3G-Patente konnten wir keine Einigung erzielen. Als Entwickler fortschrittlicher Technologien und Inhaber eines großen, stetig wachsenden Patent-Portfolios werden wir unser geistiges Eigentum aggressiv gegen Unternehmen verteidigen, die zwar unsere Erfindungen benutzen, mit denen wir aber keine akzeptablen Lizenzen aushandeln können." [von Robert A. Gehring]

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