Abo
  • Services:
Anzeige

Wichtiger Sieg für RealNetworks gegen Patentverletzungsklage

Präzedenzfall für neue Standards des obersten Gerichts

Ende Juli 2007 hat RealNetworks, Spezialist für Online-Audio/Video-Technologien, einen wichtigen Sieg vor Gericht errungen. Das zuständige Bezirksgericht hat eine Patentverletzungsklage von Friskit gegen RealNetworks mit Verweis auf den vom obersten Gericht im Fall "KSR Int'l Co. v. Teleflex Inc." (kurz KSR) gesetzten neuen Standard zur Bewertung der Neuheit von Erfindungen abgelehnt.

Der Supreme Court hatte Ende April dieses Jahres in zwei grundlegenden Entscheidungen der Patentinflation in den USA Grenzen gesetzt. In einem der beiden Fälle, KSR gegen Teleflex, lautete die Entscheidung, dass die simple Kombination vorhandener Technologien in der Regel nicht ausreichend innovativ ist, um auf das Resultat ein Patent erhalten zu können. Diesen Maßstab legte Richter William Schwarzer jetzt auch im Fall Friskit gegen RealNetworks an.

Anzeige

Im Jahr 2003 hatte die Firma Friskit aus San Francisco, spezialisiert auf die Vermarktung von Patenten, Klage gegen RealNetworks eingereicht. Der Vorwurf lautete, dass RealNetworks ein von Friskit gehaltenes Patent für das Organisieren und Abspielen kombinierter Audio- und Video-Inhalte verletzen würde.

Der Richter befand laut Internetnews.com nun - ganz im Sinne des KSR-Urteils -, dass die "Idee, diese unterschiedlichen Elemente miteinander zu integrieren, nicht neu war". Vielmehr "existierten alle der einzelnen Merkmale von Friskits Patent [...] bereits vorher", zitiert RealNetworks aus dem Urteil. Die Klage von Friskit wurde folglich abgewiesen.

Robert Kimball, stellvertretender Unternehmenschef und Rechtsberater von RealNetworks, zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden: "Wir sind über die heute vor Gericht erzielten Ergebnisse sehr erfreut. Seit der Rechtsstreit vor über vier Jahren begann, haben wir immer wieder Friskits Patentansprüche zurückgewiesen und unsere Auffassung verteidigt, dass wir das Patent nicht verletzen. Wir respektieren das geistige Eigentum und das Recht von Erfindern, ihre Innovationen zu schützen. Aber RealNetworks hat auch immer klar gemacht, dass wir uns nicht dazu erpressen lassen, Technologien zu lizenzieren, die wir nicht benutzen." [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
mobby83 10. Aug 2007

...ich denke auch, dass es mal Zeit wurde den Wahnsinn zu stoppen.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch Start-up GmbH, Ludwigsburg
  2. comemso GmbH, Ostfildern
  3. Deutsche Telekom IT GmbH, Darmstadt
  4. symmedia GmbH, Bielefeld


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 811,90€ + 3,99€ Versand
  2. 19,85€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. Interview auf Youtube

    Merkel verteidigt Ziel von 1 Million Elektroautos bis 2020

  2. Ransomware

    Not-Petya-Angriff kostet Maersk 200 Millionen US-Dollar

  3. Spielebranche

    Mikrotransaktionen boomen zulasten der Kaufspiele

  4. Autonomes Fahren

    Fiat Chrysler kooperiert mit BMW und Intel

  5. Auto

    Toyota will Fahrzeugsäulen unsichtbar machen

  6. Amazon Channels

    Prime-Kunden erhalten Fußball-Bundesliga für 5 Euro im Monat

  7. Dex-Bytecode

    Google zeigt Vorschau auf neuen Android-Compiler

  8. Prozessor

    Intels Ice Lake wird in 10+ nm gefertigt

  9. Callya Flex

    Vodafone eifert dem Congstar-Prepaid-Tarif nach

  10. Datenbank

    MongoDB bereitet offenbar Börsengang vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Automatisierte Lagerhäuser Ein riesiger Nerd-Traum
  3. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten

Surface Laptop im Test: Microsofts Next Topmodel hat zu sehr abgespeckt
Surface Laptop im Test
Microsofts Next Topmodel hat zu sehr abgespeckt
  1. Unzuverlässige Surfaces Microsoft widerspricht Consumer Reports
  2. Microsoft Surface Pro im Test Dieses Tablet kann lange
  3. Microsoft Neues Surface Pro fährt sich ohne Grund selbst herunter

Makeblock Airblock im Test: Es regnet Drohnenmodule
Makeblock Airblock im Test
Es regnet Drohnenmodule
  1. Luftraum US-Militärangehörige dürfen auf zivile Drohnen schießen
  2. Filmaufnahmen Neuer Algorithmus steuert Kameradrohne
  3. US-Armee Die Flugdrohne, die an ein Flughörnchen erinnert

  1. Re: Welche Display Größe & Auflösung?

    DetlevCM | 23:50

  2. Re: Und 18:00 bricht dann das Stromnetz zusammen..

    Eheran | 23:48

  3. Re: Immerhin ne alternative zu hd+

    Rettungsschirm | 23:48

  4. Re: Gefährlich/lukrativ ist nur das Microglücksspiel

    Libertybell | 23:46

  5. Re: Strom + Internet

    LinuxMcBook | 23:41


  1. 16:57

  2. 16:25

  3. 16:15

  4. 15:32

  5. 15:30

  6. 15:02

  7. 14:49

  8. 13:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel