Abo
  • Services:

Sharp verklagt Samsung wegen LCD-Patenten

Fünf Patente umstritten, Verhandlungen gescheitert

In den USA hat Sharp eine Klage gegen Samsung eingereicht, da das koreanische Unternehmen Patente von Sharp verletzen soll. Laut dem Kläger gingen dem lange Verhandlungen voraus, nun droht Sharp mit dem üblichen Arsenal des US-Rechts.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Einzelnen verlangt die Sharp Electronics Corporation (USA) sowohl Schadensersatzzahlungen als auch einen Vertriebsstopp der Samsung-Produkte in den USA. Die Klage wurde bei einem Bezirksgericht in Texas eingereicht und richtet sich sowohl gegen die Samsung Electronics Co. Ltd. in den USA als auch gegen zwei Tochterunternehmen, welche Produkte für Endanwender herstellen. Sollte Samsung sich weigern, die Patentverletzung anzuerkennen und Wiedergutmachung zu leisten, will Sharp den Vertrieb von TFT-Monitoren, Fernsehern und auch Handys in den USA untersagen lassen.

Stellenmarkt
  1. Technische Universität Darmstadt, Darmstadt
  2. Henry Schein Services GmbH, Langen

Dass die Klage alle Samsung-Produkte mit LCD-Anzeigen betrifft, liegt an den fünf US-Patenten, die Sharp verletzt sieht. Dabei handelt es sich unter anderem um Konstruktionsdetails der Panels selbst wie auch um die Funktion der Treiberbausteine für die Ansteuerung, die beispielsweise den Kontrast des Bildschirms verbessern. Auch eine bestimmte Form der Beschichtung, welche die Einblickwinkel erhöht, hat sich Sharp patentieren lassen, Samsung soll dieses Verfahren widerrechtlich ebenfalls nutzen.

Konkret geht es um fünf Patente: Nr. 4,649,383, das Methoden zur Verbesserung des Kontrastverhältnisses beschreibt, Nr. 5,760,855, das eine sichere Verkabelung beschreibt, um Schäden am LCD durch statische Aufladungen zu verhindern, Nr. 6,052,162 und Nr. 7,027,024, die Methoden zur Verbesserung der Display-Qualität beschreiben, sowie Nr. 7,057,689, in dem es um die Verbesserung des Blickwinkels geht.

Sharp scheint sich seiner Sache sehr sicher zu sein, denn das Unternehmen hat ausdrücklich einen Geschworenenprozess beantragt - doch zu einer solchen Verhandlung kommt es bei Patentstreitigkeiten in den USA höchst selten. Nach einer ersten Beweisaufnahme, bei der auch Gutachter gehört werden, einigen sich die beiden Unternehmen meist auf einen Patentaustausch samt rückwirkender Lizenzzahlungen. Laut Angaben von Sharp USA hat man seit 2006 mit Samsung über die angeblichen Patentverletzungen verhandelt, kam aber zu keinem Ergebnis, so dass nun der Rechtsweg beschritten wurde.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. (-78%) 1,11€
  3. 1,49€
  4. 12,99€ + 1,99€ Versand oder Abholung im Markt

kT 08. Aug 2007


Folgen Sie uns
       


Ubitricity ausprobiert

Das Berliner Unternehmen Ubitricity hat ein eichrechtskonformes System für das Laden von Elektroautos entwickelt. Das Konzept basiert darauf, dass nicht die Säule, sondern der Kunde selbst für die Stromzählung sorgt.

Ubitricity ausprobiert Video aufrufen
KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Medizintechnik Künstliche Intelligenz erschnüffelt Krankheiten
  2. Dota 2 128.000 CPU-Kerne schlagen fünf menschliche Helden
  3. KI-Bundesverband Deutschland soll mehr für KI-Forschung tun

Youtube Music, Deezer und Amazon Music: Musikstreaming buchen ist auf dem iPhone teurer
Youtube Music, Deezer und Amazon Music
Musikstreaming buchen ist auf dem iPhone teurer

Wer seinen Musikstreamingdienst auf einem iPhone oder iPad bucht, muss oftmals mehr bezahlen als andere Kunden. Der Grund liegt darin, dass Apple - außer bei eigenen Diensten - einen Aufschlag von 30 Prozent behält. Spotify hat Konsequenzen gezogen.
Ein Bericht von Ingo Pakalski

  1. Filme und Serien Nutzung von kostenpflichtigem Streaming steigt stark an
  2. Highend-PC-Streaming Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren
  3. Golem.de-Livestream Halbgott oder Despot?

VR-Rundschau: Retten rockende Jedi-Ritter die virtuelle Realität?
VR-Rundschau
Retten rockende Jedi-Ritter die virtuelle Realität?

Der mediale Hype um VR ist zwar abgeflaut, spannende Inhalte dafür gibt es aber weiterhin - und das nicht nur im Games-Bereich. Mit dabei: das beliebteste Spiel bei Steam, Jedi-Ritter auf Speed und ägyptische Grabkammern.
Ein Test von Achim Fehrenbach

  1. Oculus Core 2.0 Windows 10 wird Minimalanforderung für Oculus Rift
  2. Virtual Reality BBC überträgt Fußball-WM in der virtuellen VIP-Loge
  3. VR-Brillen Google experimentiert mit Lichtfeldfotografie

    •  /