Abo
  • Services:
Anzeige

Kanada: Kein Copyright für Schokolade

Der zweite entscheidende Punkt war die Frage, welche Auswirkungen ein geschütztes Logo auf einer Verbrauchsware wie Schokolade hat. Dazu die obersten Richter in ihrer Entscheidung: "Das gelegentliche Auftauchen der urheberrechtlich geschützten Werke auf den Schokoladen verleiht diesen selbst noch keinen Urheberrechtsschutz im Sinne des Gesetzes. [...] Das Copyright-Gesetz sollte nicht dazu benutzt werden, um Marktanteile zu sichern, indem es außerhalb seines eigentlichen Geltungsbereiches angewandt wird und das umstrittene wirtschaftliche Interesse das geschützte Werk nur am Rande betrifft."

Anzeige

Die Richter bemühen sich in der Urteilsschrift um eine präzise Abgrenzung: "Wenn ein vernünftiger Verbraucher bei einem Geschäft nicht der Meinung ist, dass er oder sie das urheberrechtlich geschützte kauft [...] ist davon auszugehen, dass das geschützte Werk die Ware nur ganz am Rande berührt". In einem solchen Fall könne keine Urheberrechtsverletzung im Sinne des Gesetzes festgestellt werden.

Zwei Richter waren anderer Meinung. In ihrem abweichenden Votum weisen sie darauf hin, dass das Urheberrechtsgesetz "keinen richterliche Ermessensspielraum" im Hinblick auf das exklusive Recht, das Werk zu verkaufen oder den Verkauf von Kopien zu verbieten, kennt. Darüber hinaus könne ein exklusiver Lizenznehmer sehr wohl seinen Lizenzgeber auf Urheberrechtsverletzung verklagen, wenn der Lizenzgeber in der Exklusivlizenz darauf verzichtet hat, sich selbst die Nutzung des Werkes zu sichern. Das sei hier der Fall gewesen.

Die Problematik der Marktabschottung durch Rechtsinstrumente wie Urheberrecht, Patenrecht oder Markenrecht hat in jüngster Zeit erheblich an Bedeutung gewonnen. Druckerpatronen, Medikamente oder Software: Viele Produkte werden in unterschiedlichen Ländern mit zum Teil erheblichen Preisdifferenzen oder mit abweichender Ausstattung angeboten. Für findige Händler kann es sich daher lohnen, in einem Land billig einzukaufen und in einem anderen Land - oft unter dem marktüblichen Preise, aber mit Profit - zu verkaufen.

In einem europaweit beachteten Fall aus der jüngeren Vergangenheit hatte die Firma Sony den in Hongkong ansässigen Händler Lik-Sang wegen des Imports von Playstation-Portable-Konsolen nach England verklagt. Sony berief sich auf das Markenrecht an der Playstation und bekam im Oktober 2006 vor dem Londoner High Court Recht. Lik-Sang musste schließlich 2006 seinen Importhandel aufgeben.

In einem anderen Fall hat sich der Buchhändler Ex Libris vor dem schweizerischen Bundesgericht durchgesetzt. Ex Libris importierte das Computerspiel "Enter the Matrix" selbst aus Deutschland, statt es vom offiziell autorisierten Importeur in der Schweiz einzukaufen. Der Händler verklagte Ex Libris wegen Urheberrechtsverletzung. Seine Argumentation: Für audiovisuelle Werke würden nach schweizerischem Recht grundsätzlich gelten, dass die Vertriebsrechte national begrenzt seien (so genannte nationale Erschöpfung). Computerspiele seien aber audiovisuelle Werke im Sinne des Gesetzes und ein Parallelimport daher unzulässig.

Das Bundesgericht war anderer Auffassung. Die Bestimmung über audiovisuelle Werke sei für Filme gedacht, nicht aber für Computerspiele. Bei Computerspielen gelte aber eine internationale Erschöpfung, das heißt der Parallelimport von Computerspielen aus einem anderen Land ist dann zulässig, wenn sie dort legal in den Handel gelangt sind.

So genannte Grauimporte waren früher vorrangig aus der Autobranche bekannt. Mittlerweile sind Produkte aus allen Bereichen betroffen. Was für die Kunden von Vorteil ist, beschert jedoch den Exklusivhändlern Einnahmeverluste. Diese wehren sich daher mit allen Rechtsmitteln gegen die unliebsame Konkurrenz. Der schweizerische Händler zog in diesem Fall den Kürzeren. [Robert A. Gehring]

 Kanada: Kein Copyright für Schokolade

eye home zur Startseite
Jessi 30. Jul 2007

Wie wär es denn mal frisch vom Wochenmarkt, ihr Bequemen Esser?? In Ketchup ist so viel...

Raunzer 30. Jul 2007

wo bitte ist der Fisch für unseren Troll?

marmara 30. Jul 2007

Also, hier ging es um Kraft und nur weil das Wort Schweiz viel, ist es dennoch nicht...

jojojojij 29. Jul 2007

wenn schon nicht knutt oder ein brauner bär dann schokolade bei golem... it news für profis.

kendon 29. Jul 2007

der zusammenhang zwischen medien und bwl erschliesst sich mir nicht direkt. und warum...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. TKI Automotive GmbH, Ingolstadt, Gaimersheim
  2. Continental AG, Frankfurt am Main
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  4. Continental AG, Eschborn, Regensburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)
  2. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       

  1. Separate E-Mail-Adressen

    Komplexe Hilfe gegen E-Mail-Angriffe

  2. Luna Display

    iPad wird zum Funk-Zweitdisplay für den Mac

  3. Centriq 2400

    Qualcomm erläutert 48-Kern-ARM-Chip

  4. Ni No Kuni 2 Angespielt

    Scharmützel und Aufbau im Königreich Ding Dong Dell

  5. Elektroautos

    115 Schnellladestationen gegen Reichweitenangst gebaut

  6. Drohnenlieferungen

    In Island fliegen bald Pizza und Bier

  7. Playstation Now

    Sonys Streamingdienst für PS4 und Windows-PC gestartet

  8. Umweltbundesamt

    Software-Updates für Diesel reichen nicht

  9. Acer Nitro 5 Spin

    Auf dem Gaming-Convertible spielen und zeichnen

  10. Galaxy Note 8 im Hands on

    Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Schifffahrt: Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter
Schifffahrt
Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter
  1. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  2. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße
  3. Yara Birkeland Autonomes Containerschiff soll elektrisch fahren

Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
Nach Anschlag in Charlottesville
Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
  1. Bundesinnenministerium Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro
  2. EU-Transparenz EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten
  3. Rücknahmepflicht Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Vega 64 Strix ausprobiert Asus' Radeon macht fast alles besser
  2. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  3. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte

  1. Re: Wie viele Ladesäulen pro Standort

    amb0ss | 08:57

  2. Re: Warum?

    Dampfplauderer | 08:56

  3. Re: Stickoxide....

    Niaxa | 08:56

  4. Re: Liquid Metal???

    Kondratieff | 08:56

  5. Re: Nach Update immer noch über Grenzwert...

    Lapje | 08:55


  1. 09:00

  2. 08:32

  3. 08:10

  4. 07:45

  5. 07:41

  6. 07:30

  7. 07:15

  8. 17:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel