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Interessenkonflikte bei der Durchsetzung von Urheberrechten

Dass die Behörden bei Verletzungen des Verbraucherschutzes durchaus über geeignete Instrumente verfügen, zeigt sich nach Meinung von Oksanen und Välimäki am Vorgehen der skandinavischen Verbraucherschützer gegen Apple und die Lizenzbedingungen für die Nutzung des iTunes-Portals.

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Aus einer ganz anderen Richtung näherten sich Robert G. Picard, Tobias Dahlström und Edward Humphreys von der Jönköping International Business School (Schweden) der Frage nach der Durchsetzung von Urheberrechten. Ihr Ausgangspunkt war die weltweit zunehmende Einführung strafrechtlicher Sanktionen für Urheberrechtsverletzungen seit Mitte der 90er Jahre. Als Beispiele führten sie die WIPO-Verträge zum geistigen Eigentum von 1996 und das TRIPS-Abkommen von 1994 an. Sie gingen der Frage nach, wie stark wohl in verschiedenen Ländern die Durchsetzung solcher Vorschriften ausfallen wird.

Strafrechtliche Maßnahmen sind für ein Land nicht kostenlos zu haben. Es sind nicht unerhebliche Mittel erforderlich, um Straftaten zu ermitteln, die Täter zu verurteilen und für die Umsetzung der Strafen zu sorgen. Ökonomisch betrachtet, lässt sich eine Abwägung vornehmen: Wieviel Durchsetzung von Strafrecht ist sinnvoll, und ab wann wird es zu teuer, Rechte an geistigem Eigentum mittels Strafrecht durchzusetzen. Die Antworten fallen differenziert aus.

Für Länder, die einen hohen Anteil ihres Bruttosozialprodukts mit Produkten erwirtschaften, für die ein hoher Schutz des geistigen Eigentums notwendig ist, lohnen sich auch höhere Investitionen in die strafrechtliche Verfolgung von Verletzungshandlungen. Hingegen würde ein Land, in dessen Wirtschaft geistiges Eigentum keine nennenswerte Rolle spielt, ein Verlustgeschäft machen, wenn es zwecks strafrechtlicher Durchsetzung ausländischer Rechte hohe Investitionen in die Strafverfolgung vornimmt. Die Kosten würden im Lande anfallen, die Gewinne aber ins Ausland transferiert werden. Erst mit dem Wachstum einer einheimischen "Kreativindustrie" würden sich solche Investitionen irgendwann rechnen.

Die Schlussfolgerung der Forscher lautet, dass es besser wäre, nach konstruktiven Ansätzen zu suchen, als immer bloß das Strafrecht zu verschärfen. Ein Vorschlag der Forscher dazu sieht so aus: "Nationen mit Unternehmen, die zu den führenden Produzenten urheberrechtlich geschützter Werke gehören, und solche Unternehmen selbst, könnten mit Hilfsprogrammen [für Länder mit weniger Urheberrechtsschutz] die dortige Produktion und somit die Durchsetzung [von Urheberrechten] stärken." [von Robert A. Gehring]

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Captain 16. Jul 2007

Da schweife ich ein wenig ab, bei Spielenn z.B. ist es verboten, eine Sicherheitskopie...

erster 14. Jul 2007

"Nationen mit Unternehmen, die zu den führenden Produzenten urheberrechtlich geschützter...


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