Abo
  • Services:

Unternehmensnamen in Blog-Domains sind problematisch

Einstweilige Verfügung untersagt Nutzung von Blog-Domain mit Unternehmensnamen

Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamburg (OLG Hamburg) stehen Blog-Namen und -Domains, die sich aus einem Unternehmensnamen und dem Wort "blog" zusammensetzen, nur dem jeweiligen Unternehmen zu.

Artikel veröffentlicht am ,

In seinem Urteil von 31. Mai 2007 (AZ 3 W 110/07) gab das OLG Hamburg einer entsprechenden Beschwerde statt und erließ eine einstweilige Verfügung gegen den Betreiber eines entsprechenden Blogs.

Stellenmarkt
  1. MorphoSys AG, Planegg
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Rosenheim

Demnach können Unternehmen auf Basis des Namensrechts nach § 12 BGB gegen einen nicht berechtigten Dritten vorgehen, der diesen Namen unbefugt als Domain nutzt - auch wenn das Blog nicht im geschäftlichen Verkehr handle, sondern sich Beiträge zur Meinungsbildung im gesellschaftlichen Raum verschrieben habe, so das Urteil.

Das entsprechende Blog hatte sich laut Urteil als schlimmster Albtraum für das entsprechende Unternehmen bezeichnet und angekündigt, "alles, was aus dem [Unternehmen] herausquillt, unter extensiver Ausnutzung der Spielräume der grundgesetzlich garantierten Meinungsäußerungsfreiheit kritisch [zu] kommentieren".

Der Zusatz "blog" werde vom Publikum als rein beschreibend verstanden, so die Meinung des Gerichts. Ein wettbewerblich signifikanter Anteil der Nutzer werde annehmen, dass sich hinter dem Blog der Internetauftritt des entsprechenden Unternehmens, sein "Corporate Blog" verberge.

Daher erließ das OLG Hamburg eine einstweilige Verfügung, mit der die Nutzung der Domain "[Firmenname]-blog.de" untersagt wird.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 6,49€
  2. 219€ (Vergleichspreis 251€)
  3. 19,89€ inkl. Versand (Vergleichspreis ca. 30€)

keine Ahnung 11. Jul 2007

Wer auf die Seite kam, sah sofort ein Logo, dass man hier noch erahnen kann: http://www...

keine Ahnung 09. Jul 2007

Das blog war auf den ersten Blick mit einem großen Logo als firmenfeindlich zu erkennen...

NochnFrank 09. Jul 2007

Hallo Eike, denk doch mal über das Urteil des OLG nach. Wenn ich meinen...

keine Ahnung 09. Jul 2007

Der eigentliche Skandal an der Entscheidung ist doch, dass hier eklatant gegen § 308 Abs...

Günter Frhr.v... 07. Jul 2007

.... in dem man sich an das geltende Recht hält und fast 6 Jahre alte BGH...


Folgen Sie uns
       


The Crew 2 - Fazit

The Crew 2 bietet zum Teil wahnwitzige Neuerungen, stolpert im Test aber trotzdem über alte Fehler.

The Crew 2 - Fazit Video aufrufen
Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Nach tödlichem Unfall Uber entlässt 100 Testfahrer für autonome Autos
  2. Autonomes Fahren Daimler und Bosch testen fahrerlose Flotte im Silicon Valley
  3. Kooperationen vereinbart Deutschland setzt beim Auto der Zukunft auf China

    •  /