US-Behörde beharrt auf Importverbot für zahlreiche Handys

Anträge auf Aussetzung des Importverbots für Geräte mit Qualcomm-Chips abgelehnt

Anfang Juni 2007 hat die International Trade Commission (ITC) in den USA ein Importverbot für zahlreiche Handys verhängt, in denen Chips von Qualcomm stecken, die wiederum ein Patent von Broadcom verletzen sollen. Die ITC wies nun Anträge von Qualcomm, Handy-Herstellern und Netzbetreibern zurück, das Importverbot bis zu einer endgültigen Entscheidung auszusetzen.

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Die US-Behörde hat nicht nur den Import von bestimmten Qualcomm-Chips verboten, die angeblich das US-Patent Nr. 6,714,983 verletzen. Auch Geräte, in denen die EV-DO- und WCDMA-Chips verbaut sind, dürfen seit dem 7. Juni 2007 nicht mehr importiert werden.

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Nicht nur Qualcomm, auch die betroffenen Handy-Hersteller und US-Netzbetreiber wollen dies nicht hinnehmen und gehen gerichtlich gegen die Entscheidung vor. Bis dahin soll das Importverbot aber in Kraft bleiben, entschied die ITC und lehnte entsprechende Anträge auf eine Aussetzung des Importverbots ab.

Die ITC räumt zwar ein, dass dieses Importverbot Dritte hart trifft, da es kaum Alternativen zu den Geräten mit Qualcomm-Chips gebe. Ein Importverbot, das sich nur auf die Chips beziehe, hätte aber kaum eine Wirkung gehabt, da kaum einzelne Chips ins Land kommen würden. Auch befürchtet die Kommission Nachteile für die US-Bevölkerung durch ihre Entscheidung, die nur dadurch gemildert werden sollen, dass Geräte, die vor dem 7. Juni 2007 importiert wurden, weiter verkauft werden dürfen.

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Mark Wolf 25. Jun 2007

Also auch wenn es schon 1995 eingereicht wurde, schon damals war keinerlei Erfindungshöhe...

GistA 24. Jun 2007

...damit ich diesen Link posten kann ---> http://www.seit-seid.de/

MonMonthma 24. Jun 2007

Pech nur das Motorola auch ua. Qualcomm Chipsätze verwendet.

FTC 23. Jun 2007

Was die Amis können können wir auch! Oder?



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