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Peer-Review des US-Patentamts hat begonnen

Online-System soll Patentprüfer unterstützen

Das vor über einem Jahr angekündigte Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes ist nun online. Freiwillige können hierüber die Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen und bestehende Softwarepatente überprüfen. Vorerst ist das Projekt auf die Laufzeit von einem Jahr ausgelegt.

Schon 2006 kündigten das US-Patent- und Markenamt und die New York Law School das "Peer to Patent"-Projekt an, nun wurde es in Betrieb genommen. Unter peertopatent.org findet künftig eine gemeinschaftliche Überprüfung von Softwarepatenten statt. Das Projekt ist vorerst auf ein Jahr ausgelegt und untersucht 250 Patente.

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Gemeinsam sollen die Patente untersucht und diskutiert werden, im nächsten Schritt sollen die Beteiligten dann Beweise für "Prior Art" suchen - also dafür, dass die im Patent beschriebene Technik schon vor der Patentanmeldung verfügbar war. Diese werden dann wiederum untersucht und die zehn wichtigsten an das Patentamt weitergeleitet. Mitmachen kann jeder, hierfür ist lediglich eine Registrierung notwendig.

An dem Projekt sind unter anderem CA, HP, IBM und Red Hat, aber auch Microsoft als Sponsoren beteiligt. Der Linux-Distributor Red Hat hofft auf einen Erfolg von Peer to Patent, so dass eine gemeinschaftliche Überprüfung eines jeden angemeldeten Patentes in der Zukunft normal wird.


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