Abo
  • IT-Karriere:

Musikindustrie erfreut über Vorratsdatenspeicherung

Auf Vorrat gespeicherte Daten sollen auch für Zivilprozesse genutzt werden

Die Musikindustrie gibt sich erfreut über die Forderungen des Bundesrates, die bei der Vorratsdatenspeicherung erhobenen Daten auch für Zivilprozesse, z.B. gegen Tauschbörsennutzer, heranzuziehen. Die von Datenschützern heftig kritisierten Pläne des Bundesjustizministeriums halten die deutschen Phonoverbände für einen "Freibrief für Internetpiraterie".

Artikel veröffentlicht am ,

Die deutschen Phonoverbände begrüßen die Forderung des Bundesrates, Internetverbindungsdaten auch für zivilrechtliche Verfahren zu speichern und herauszugeben. Bisher sieht der von der Regierung vorgelegte Gesetzentwurf zur so genannten Vorratsdatenspeicherung vor, dass die von Internetprovidern gespeicherten Daten unter anderem nur zur Verfolgung von Straftaten oder zur Terrorismus-Abwehr gespeichert und herausgegeben werden dürfen. Aber schon bei dieser engeren Grenzsetzung halten Datenschützer und Bürgerrechtler die Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig.

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Karlsruhe
  2. Baettr Stade GmbH über Jauss HR-Consulting GmbH & Co.KG, Stade

"Der jetzt vorliegende Gesetzentwurf des Justizministeriums ist ein Freibrief für Internetpiraterie. Aus Datenschutz wird so Täterschutz", meinte Michael Haentjes, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Phonoverbände. Er betonte, dass allein in Deutschland im vergangenen Jahr 374 Millionen Musikstücke illegal aus dem Internet heruntergeladen wurden. Damit kommen auf einen legal gekauften Song rund 14 illegale, so Haentjes.

Neben Änderungen bei der Vorratsdatenspeicherung fordert die Länderkammer unter anderem Erweiterungen beim Katalog der Anlasstaten zur Telefonüberwachung. Diese soll auch bei bestimmten Verstößen gegen das Vereinsgesetz angeordnet werden dürfen, um insbesondere "rechtsradikale, demokratiefeindliche Bestrebungen" effektiver bekämpfen zu können.

Klärungsbedarf sehen die Länder bei der gesetzlichen Ausgestaltung der höchstrichterlich geforderten Verpflichtung, Aufzeichnungen aus dem Kernbereich der privaten Lebensgestaltung unverzüglich zu löschen. In jedem Fall müsse sichergestellt werden, dass die vorgesehenen Regelungen keinen unzumutbaren technischen und finanziellen Aufwand bei Aufzeichnung bzw. Speicherung auslösen, der dann zu einer faktischen Nichtanwendbarkeit der Überwachungsbefugnisse führt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 349,00€
  2. 114,99€ (Release am 5. Dezember)

Opi Wan 15. Jun 2007

...muß aber nicht. ;-)

ThadMiller 14. Jun 2007

Anzahl der verkauften CD-Rohlinge...

Captain 14. Jun 2007

auf EU Ebene .... welche Abgeordneten? Die vom EU Parlament? die haben weniger Rechte...

grüntee 12. Jun 2007

polen? :)

Kugelfisch 12. Jun 2007

Wenns so kommen sollte werde ich wesentlich mehr verbrauchen - ich habe eine Flatrate...


Folgen Sie uns
       


Backup per Band angesehen

Das Rattern des Roboterarms und Rauschen der Klimaanlage: Golem.de hat sich Bandlaufwerke in Aktion beim Geoforschungszentrum Potsdam angeschaut. Das Ziel: zu erfahren, was die 60 Jahre alte Technik noch immer sinnvoll macht.

Backup per Band angesehen Video aufrufen
In eigener Sache: Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement
In eigener Sache
Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement

Wir haben in unserer Leserumfrage nach Wünschen für Weiterbildungsangebote gefragt. Hier ist das Ergebnis: Zwei neue Workshops widmen sich der Selbstorganisation und gängigen Fehlern beim agilen Arbeiten - natürlich extra für IT-Profis.

  1. In eigener Sache ITler und Board kommen zusammen
  2. In eigener Sache Herbsttermin für den Kubernetes-Workshop steht
  3. Golem Akademie Golem.de startet Angebote zur beruflichen Weiterbildung

In eigener Sache: Golem.de bietet Seminar zu TLS an
In eigener Sache
Golem.de bietet Seminar zu TLS an

Der Verschlüsselungsexperte und Golem.de-Redakteur Hanno Böck gibt einen Workshop zum wichtigsten Verschlüsselungsprotokoll im Netz. Am 24. und 25. September klärt er Admins, Pentester und IT-Sicherheitsexperten in Berlin über Funktionsweisen und Gefahren von TLS auf.

  1. In eigener Sache Zweiter Termin für Kubernetes-Seminar
  2. Leserumfrage Wie können wir dich unterstützen?
  3. In eigener Sache Was du schon immer über Kubernetes wissen wolltest

Energie: Wo die Wasserstoffqualität getestet wird
Energie
Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

Damit eine Brennstoffzelle einwandfrei arbeitet, braucht sie sauberen Wasserstoff. Wie aber lassen sich Verunreinigungen bis auf ein milliardstel Teil erfassen? Am Testfeld Wasserstoff in Duisburg wird das erprobt - und andere Technik für die Wasserstoffwirtschaft.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  2. Energiespeicher Heiße Steine sind effizienter als Brennstoffzellen
  3. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg

    •  /