USA: Copyright-Schurkenstaaten im Visier

China: Piraterie auf hohem Niveau

Trotz einiger Verbesserungen und einer verstärkten Zusammenarbeit zum Schutz des geistigen Eigentums bemängelt der Bericht nach wie vor eine Vielzahl von Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen in China. Probleme bei der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums seien vor allem auf der lokalen Ebene zu finden. Deswegen wird eine bessere Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden gefordert.

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Vor diesem Hintergrund ist auch die Ankündigung der USA vom Februar 2007 zu sehen, zwei formelle Beschwerden wegen des Handels mit illegalen Kopien von DVDs und CDs gegen China bei der WTO einzureichen. Dabei richtet sich die Kritik der Handelsbehörde einerseits dagegen, dass es aus ihrer Sicht nur schwer möglich ist, Hersteller und Verkäufer illegaler Ware rechtlich zu verfolgen. Andererseits kritisieren die US-Handelsvertreter die geltenden Importbedingungen Chinas. Diese sehen aktuell vor, dass beispielsweise Software, Musik oder Filme nur von staatlich kontrollierten Institutionen eingeführt werden dürfen. Dies führt nach Ansicht der USTR zu Verzögerungen, die für illegale Händler einen entscheidenden Vermarktungsvorteil darstellen. Gegen die damals erhobenen Vorwürfe wehrte sich China umgehend. Die USA würden durch solche Vorwürfe die Anstrengungen Chinas zum Schutz des geistigen Eigentums ignorieren. Im aktuellen Bericht der USTR wird China nun grundlegend bescheinigt, dass Verbesserungen sichtbar seien. Diese reichen nach Ansicht der Behörde aber noch lange nicht aus.

Weitere Sünder auf der "Priority Watch List"

Auch die anderen aufgezählten Staaten in der "Priority Watch List" können sich auf Diskussionen mit den USA einstellen. Die USTR kündigt in ihrem Bericht an: "Länder auf der Priority Watch List werden im Laufe des folgenden Jahres einem besonders intensiven Engagement im Rahmen von bilateralen Diskussionen unterworfen." Bei Verstößen gegen Rechte des geistigen Eigentums behalten sich die USA ökonomische Sanktionen vor. Die Gründe, warum ein Land auf der Liste erscheint, sind unterschiedlich und teilweise sehr umstritten. In der Vergangenheit wurde in vielen Fällen immer wieder eine mangelhafte Umsetzung des "Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums" (TRIPS) zum Anlass genommen. Durch die Auflistung der Staaten im Report soll der öffentliche Druck erhöht werden.

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Korrumpel 04. Mai 2007

Hahahahaha, das glaubt du ernsthaft? LOL, die Frage ist doch, WER kontrolliert die...

Korrumpel 04. Mai 2007

TheyLand, deren Land, nicht unseres. Klingt nach AmiDenkweise. :-)

Korrumpel 04. Mai 2007

Und betrachtet man deine Ausführungen in noch größerem Zusammenhang, dann sind sie...

Korrumpel 04. Mai 2007

Das nennt man Imperialismus. Imperien sind schon IMMER untergegangen aufgrund ihrer...

Korrumpel 04. Mai 2007

HÖRT! HÖRT!!



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