Abo
  • Services:

Patentkonferenz in Berlin eröffnet

Zypries spricht sich für Reform des Patentwesens aus
Zypries spricht sich für Reform des Patentwesens aus
Ganz im Sinne ihres Vorredners vom BDI sprach sich die Justizministerin für eine Reform des Patentwesens aus: "Wir müssen den innovativen Unternehmen in Europa ein Patentsystem mit schlanken Strukturen, angemessenen Kosten und zügigen Verfahren anbieten. Nur so können wir das Innovationspotenzial unserer Wirtschaft voll ausschöpfen." Und weiter: "Wir dürfen unser Ziel nicht aus den Augen verlieren, ein EU-weites Patent und eine einheitliche Gerichtsbarkeit zu schaffen, die einen echten Mehrwert zum bestehenden System schaffen."

Stellenmarkt
  1. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart

Brigitte Zypries warnte vor nationalen Eitelkeiten der EU-Mitglieder, die einer Patentreform im Wege stehen könnten, wie etwa "die Interessen der nationalen Patentämter zu wahren, oder die eigene Sprache als Techniksprache zu sichern." Die EU-Kommission forderte sie zu "mehr Mut" auf und verwies auf "zwei Lösungswege: einerseits das EPLA und andererseits die Idee, die nationale Gerichtsbarkeit [...] unter das Dach des EuGH zu überführen." Wer stattdessen einen dritten Weg gehen wolle, "der müsse vorab klären, was nach dem Europarecht überhaupt zulässig ist". Auf keinen Fall sollte ein Modell angestrebt werden, "bei dem [...] Fälle künftig auf Eingangsinstanzen in allen 27 Mitgliedsstaaten verteilt werden".

EU-Kommissar Charlie McCreevy
EU-Kommissar Charlie McCreevy
Mit diesen Äußerungen griff Brigitte Zypries der erwarteten Rede von EU-Kommissar Charlie McCreevy bereits vor. In den vergangenen Tagen hatte es bereits Gerüchte über eine bevorstehende Kommunikation der EU-Kommission gegeben, denen zufolge McCreevy auf der Berliner Tagung einen dritten Weg vorschlagen könnte. In der Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29. März 2007 hieß es dazu: "Ein von McCreevy im vergangenen Herbst erstmals vorgeschlagener Beitritt der gesamten EU zum Epla wird vor allem von Frankreich abgelehnt, da es sich dabei nicht um eine EU-Institution handelt. Deshalb schlägt der Kommissar nun unter anderem vor, in Kooperation mit dem Abkommen ein eigenes EU-Gericht zu schaffen."

In seiner kurzen Rede auf der Tagung bestätigte McCreevy die FAZ-Meldung im Kern. Demnach wird die EU-Kommission in den nächsten Tagen eine Kommunikation herausgeben, in der die Einrichtung eines zweistufigen Gerichtssystems für Patentfragen innerhalb der EU empfohlen wird. In den Mitgliedsstaaten sollten demnach Gerichte erster Instanz über Patentstreitfragen befinden, während eine im Umfeld des EuGH angesiedelte, höchste Instanz für eine europaweit einheitliche Rechtsprechung Sorge tragen solle. Ziel sei es, das europäische Patentwesen "zu optimieren", "seine Kosten zu senken" und so "fit für die Zukunft" zu machen.

 Patentkonferenz in Berlin eröffnetPatentkonferenz in Berlin eröffnet 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-76%) 3,60€
  2. 4,99€
  3. 12,49€
  4. 23,99€

Ingmar R 30. Mär 2007

Schön das es von unserer Demo hier und dort einen Eintrag gibt! Das Netzwerk Freies...

Conspiracies 30. Mär 2007

Cash rules everything around me C.R.E.A.M. Get the money Dollar, dollar bill y'all


Folgen Sie uns
       


Razer Hypersense angesehen (CES 2019)

Razer hat Vibrationsmotoren in Maus, Handballenablage und Stuhl verbaut - und wir haben uns auf der CES 2019 durchrütteln lassen.

Razer Hypersense angesehen (CES 2019) Video aufrufen
Geforce RTX 2060 im Test: Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber
Geforce RTX 2060 im Test
Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber

Mit der Geforce RTX 2060 hat Nvidia die bisher günstigste Grafikkarte mit Turing-Architektur veröffentlicht. Für 370 Euro erhalten Spieler genug Leistung für 1080p oder 1440p und sogar für Raytracing, bei vollen Schatten- oder Textur-Details wird es aber in seltenen Fällen ruckelig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Grafikkarte Geforce GTX 1660 Ti soll 1.536 Shader haben
  2. Geforce RTX 2060 Founder's Edition kostet 370 Euro
  3. Turing-Architektur Nvidia stellt schnelle Geforce RTX für Notebooks vor

Vivy & Co.: Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit
Vivy & Co.
Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit

35C3 Mit Sicherheitsversprechen geizen die Hersteller von Gesundheitsapps wahrlich nicht. Sie halten sie jedoch oft nicht.
Von Moritz Tremmel

  1. Krankenkassen Vivy-App gibt Daten preis
  2. Krankenversicherung Der Papierkrieg geht weiter
  3. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche

IT-Sicherheit: 12 Lehren aus dem Politiker-Hack
IT-Sicherheit
12 Lehren aus dem Politiker-Hack

Ein polizeibekanntes Skriptkiddie hat offenbar jahrelang unbemerkt Politiker und Prominente ausspähen können und deren Daten veröffentlicht. Welche Konsequenzen sollten für die Sicherheit von Daten aus dem Datenleak gezogen werden?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Datenleak Ermittler nehmen Verdächtigen fest
  2. Datenleak Politiker fordern Pflicht für Zwei-Faktor-Authentifizierung
  3. Politiker-Hack Wohnung in Heilbronn durchsucht

    •  /