Abo
  • Services:

BGH: Forenbetreiber haften ab Kenntnis

Unterlassungsanspruch gegen Forenbetreiber auch, wenn der Urheber bekannt ist

Der Bundesgerichtshof hat sich heute mit der Verantwortlichkeit von Betreibern von Meinungsforen im Internet beschäftigt und kommt zu dem Schluss, dass die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für dort eingestellte ehrverletzende Beiträge nicht deshalb entfällt, weil dem Verletzten die Identität des Autors bekannt ist.

Artikel veröffentlicht am ,

Geklagt hatten Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet gegen den Betreiber eines Forums, das sich mit sexuellem Missbrauch und Kinderpornografie beschäftigt. Der Kläger forderte, die Verbreitung von zwei Beiträgen zu unterlassen, da er sich durch diese in seiner Ehre verletzt sieht. Die Beiträge wurden von Dritten jeweils unter einem Pseudonym in das Forum eingestellt, wobei der Autor eines der Beiträge den Streitparteien bekannt ist.

Stellenmarkt
  1. abilex GmbH, Berlin
  2. BWI GmbH, Bonn

Das Landgericht hat der Klage im Wesentlichen stattgegeben, das Oberlandesgericht die Klage aber hinsichtlich des Beitrags des den Parteien bekannten Verfassers abgewiesen. Die Revision des Klägers führte zur Aufhebung und Zurückverweisung.

Dabei ging es im Revisionsverfahren um die Frage, ob und unter welchen Umständen der Betreiber eines Internetforums vom Verletzten auf Unterlassung einer ehrverletzenden Äußerung in Anspruch genommen werden kann, die ein Dritter in das Forum eingestellt hat. Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 101/06), dass die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für dort eingestellte ehrverletzende Beiträge nicht deshalb entfällt, weil dem Verletzten die Identität des Autors bekannt ist.

Gegen einen Forumsbetreiber kann also ab Kenntniserlangung ein Unterlassungsanspruch des Verletzten bestehen, unabhängig von dessen Ansprüchen gegen den Autor des beanstandeten Beitrags. Diesem Unterlassungsanspruch steht auch nicht entgegen, dass der beanstandete Beitrag in ein so genanntes Meinungsforum eingestellt worden ist.

An einer abschließenden Entscheidung war der Senat gehindert, weil der Inhalt des zweiten Beitrags vom Tatrichter noch nicht gewürdigt worden war.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. auf ausgewählte Corsair-Netzteile
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

raccoon 01. Apr 2007

es ist nur schwer zu erkennen was im artikel steht, da der titel und die Zusammenfassung...

Melanchtor 29. Mär 2007

Günni? Dich gibt es noch? Den allgemeinen Gerüchten zufolge bist du doch inzwischen auf...

Youssarian 28. Mär 2007

Eine Tat kannst Du in jedem Polizeirevier zur Anzeige bringen, hör' doch bitte damit...

Derwargut 28. Mär 2007

Der war gut. Man müßte die Fachbücher entsprechend umschreiben... *eg*

Schadloshalter 28. Mär 2007

Nur dann, wenn bei dem User tatsächlich etwas zu holen ist, an dem man sich schadlos...


Folgen Sie uns
       


Ark Survival Evolved für Smartphones - angespielt

Wir spielen Ark Survival Evolved auf einem Google Pixel 2.

Ark Survival Evolved für Smartphones - angespielt Video aufrufen
Elektromobilität: Regierung bremst bei Anspruch auf private Ladesäulen
Elektromobilität
Regierung bremst bei Anspruch auf private Ladesäulen

Die Anschaffung eines Elektroautos scheitert häufig an der fehlenden Lademöglichkeit am heimischen Parkplatz. Doch die Bundesregierung will vorerst keinen eigenen Gesetzesentwurf für einen Anspruch von Wohnungseigentümern und Mietern vorlegen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. TU Graz Der Roboter als E-Tankwart
  2. WLTP VW kann Elektro- und Hybridautos 2018 nicht mehr verkaufen
  3. Elektroautos Daimler-Betriebsrat will Akkuzellen aus Europa

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Spezial Unabhängige Riesen und Ritter für Nintendo Switch
  2. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  3. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht

Disenchantment angeschaut: Fantasy-Kurzweil vom Simpsons-Schöpfer
Disenchantment angeschaut
Fantasy-Kurzweil vom Simpsons-Schöpfer

Mit den Simpsons ist er selbst Kult geworden, und Nachfolger Futurama hat nicht nur Sci-Fi-Nerds mit einem Auge für verschlüsselte Gags im Bildhintergrund begeistert. Bei Netflix folgt nun Matt Groenings Cartoonserie Disenchantment, die uns trotz liebenswerter Hauptfiguren in Märchenkulissen allerdings nicht ganz zu verzaubern weiß.
Eine Rezension von Daniel Pook

  1. Streaming Wachstum beim Pay-TV dank Netflix und Amazon
  2. Videostreaming Netflix soll am Fernseher übersichtlicher werden
  3. Quartalsbericht Netflix verfehlt eigene Prognosen um 1 Million Neukunden

    •  /