USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel?

Abschließend diskutierte Thomas P. Canty weitere Vorschläge für Regeländerungen, die den Anmeldungsprozess, die Formulierung von Patentansprüchen und die Dokumentation von Patentanträgen betreffen. In welchem Umfang die Vorschläge in die Praxis umgesetzt werden, ist derzeit noch nicht festgelegt.

Stellenmarkt
  1. Senior Requirements Engineer UH-Tiger und Software-Entwickler RTU (gn)
    ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Donauwörth
  2. IT-Softwareentwickler/-in mit dem Schwerpunkt Datenbankentwicklung (m/w/d)
    awk AUSSENWERBUNG GmbH, Koblenz
Detailsuche

Im zweiten Vortrag des Abends wandte sich Erik R. Swanson den Auswirkungen einiger Urteile des obersten Gerichts der USA, des Supreme Court, zu. Lag die höchste Entscheidungsgewalt in Patentfragen mangels Interesse des Supreme Courts über mehr als 20 Jahre hinweg bei dem extra geschaffenen United States Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) in Washington, ist die Rechtslage durch aktuelle und erwartete Urteile des Supreme Courts in Bewegung geraten.

Die Urteile des CAFC zeichneten sich in der Regel durch Positionen aus, die als "den Rechteinhabern freundlich gesonnen" beschrieben werden können. Der Supreme Court lehnte es wiederholt ab, sich mit Beschwerden gegen CAFC-Urteile auseinander zu setzen. Nur in wenigen, speziellen Fällen wurde der Supreme Court tätig und korrigierte CAFC-Entscheidungen in Details.

In der Folge ergab sich aus der Rechtsprechung des CAFC eine graduelle, aber stetige Verschiebung des Gleichgewichts zu Gunsten der Rechteinhaber. Von den "Pro-Patent-Entscheidungen" des CAFC ging eine Signalwirkung im ganzen Land aus. Untere Gerichtsinstanzen entschieden in Streitfällen seltener gegen Patentinhaber und häufiger wurden vorläufige Maßnahmen gegen Patentverletzer abgesegnet, wie Statistiken zeigen. Patentrechtler monierten seit längerer Zeit, dass auf diese Weise durch den CAFC das Patentrecht in einer Weise neu geschrieben worden sei, die nicht durch den Gesetzgeber legitimiert wäre.

Golem Karrierewelt
  1. C++ Programmierung Grundlagen (keine Vorkenntnisse benötigt): virtueller Drei-Tage-Workshop
    16.-18.01.2023, virtuell
  2. Certified Network Defender (CND): virtueller Fünf-Tage-Workshop
    06.-10.02.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Mit seinen Entscheidungen im Fall eBay gegen MercExchange vom Mai 2006 und MedImmune gegen Genentech vom Januar 2007 hat der Supreme Court die Initiative wieder an sich gezogen und deutliche Signale gegen "Patent-Trolle" gesetzt. Das Urteil in einem weiteren Fall, KSR gegen Teleflex, wird in Kürze erwartet.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel?USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel? 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6.  


maphtin 01. Apr 2007

letzte woche habe ich das telefon erfunden und wollte gleich beim patentamt anrufen, die...

Kleiner Tüftler 27. Mär 2007

Dann hat man das Patent noch, und kann es erst nach langwierigen Gerichtsverhandlungen...

Fozzybär 27. Mär 2007

Gibts dafür auch schon ein Patent oder muss man dafür inzwischen auch Latzen?! Nicht...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Twitter
Was bisher bei Elon Musks Twitter 2.0 geschah

Nach der Twitter-Übernahme durch Elon Musk ist klar: Das Netzwerk hat wesentlich weniger Mitarbeiter. Es ist aber noch viel mehr passiert.
Ein Bericht von Oliver Nickel

Twitter: Was bisher bei Elon Musks Twitter 2.0 geschah
Artikel
  1. Responsible Disclosure: Obi macht das Melden einer Sicherheitslücke schwer
    Responsible Disclosure
    Obi macht das Melden einer Sicherheitslücke schwer

    Ein Sicherheitsforscher hat eine Lücke bei mehreren Unternehmen und Stadtverwaltungen gemeldet. Obi machte es ihm besonders schwer.

  2. Telefónica: Warum der LTE-Ausbau in der U-Bahn so lange dauert
    Telefónica
    Warum der LTE-Ausbau in der U-Bahn so lange dauert

    Seit August 2010 laufen in Deutschland LTE-Netze. Nun wird 5G langsam wichtiger, doch die Berliner U-Bahn ist noch immer nicht für alle mit 4G versorgt.

  3. Sono Motors: Solarauto Sion steht vor dem Aus
    Sono Motors
    Solarauto Sion steht vor dem Aus

    Sono Motors hat nicht mehr genug Geld für den Aufbau der Serienproduktion des Solarautos Sion. Nun soll die Community finanziell helfen. Mal wieder.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bei Amazon • Samsung SSDs bis -28% • Rabatt-Code für ebay • Logitech Mäuse, Tastaturen & Headsets -53% • HyperX PC-Peripherie -56% • Google Pixel 6 & 7 -49% • PS5-Spiele günstiger • Tiefstpreise: Palit RTX 4080 1.369€, Roccat Kone Pro 39,99€, Asus RTX 6950 XT 939€ [Werbung]
    •  /