Strengere Regelungen gegen Urheberrechtsverletzungen?

Schadensersatz gleich doppelt

Ein weiterer Änderungsvorschlag betrifft den Schadensersatz. Anders als im US-amerikanischen Recht gibt es hier zu Lande keinen "Strafschadensersatz". Fälle wie Millionenentschädigungen für Verbrennungen wegen eines umgeworfenen Kaffeebechers, auf dem nicht stand: "Vorsicht heiß!", sind in Deutschland daher ausgeschlossen. Ersetzt wird stets nur der (finanzielle) Schaden, der wirklich entstanden ist.

Stellenmarkt
  1. Softwareentwickler C# / .NET (m/w/d)
    KHS GmbH, Worms
  2. Entwicklungsingenieur (m/w/d) Sensoren & Laser für Embedded Software
    Körber Technologies GmbH, Hamburg Bergedorf
Detailsuche

Dies gilt auch für Urheberrechts- oder Markenrechtsverletzungen. Verkauft etwa jemand ohne Zustimmung des Markenrechtsinhabers T-Shirts mit einem geschützten Logo, kann der Rechteinhaber wählen, wie der Schaden berechnet wird. Eine Berechnungsmethode liegt darin, den Gewinn, den der Produktpirat gemacht hat, herauszuverlangen. Um diesen Gewinn zu errechnen, ist zu berücksichtigen, was der Rechteinhaber als "angemessene Vergütung" hätte verlangen können, wenn er seine Zustimmung dazu erteilt hätte, seine Marke oder sein Werk zu nutzen.

Diesen Grundsatz sieht der Bundesrat wiederum als nicht ausreichend an, um die Interessen der Rechteinhaber zu schützen. Rechtsverletzungen seien hiernach "relativ risikolos". Denn der Verletzer müsse nur bezahlen, was er bei ordnungsgemäßer Lizenzierung ohnehin hätte bezahlen müssen. Daher fordern die Ländervertreter, dass grundsätzlich eine "doppelte angemessene Vergütung" bei der Berechnung des Schadensersatzes zugrunde gelegt wird. Dies solle nur in solchen Fällen nicht gelten, in denen der Verletzer nachweisen könne, dass ein Gewinn nicht entstanden oder niedriger ist. [von Till Kreutzer]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Strengere Regelungen gegen Urheberrechtsverletzungen?
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3


Moses 09. Mär 2007

bitte? was? öhhh hab ich was falsches gesagt? oder versteh ich dich jetzt falsch? also...

Schweizer 08. Mär 2007

Du vergleichst Fall A mit B. Das führt eine rationale Diskussion in letzter Konsequenz...

Youssarian 07. Mär 2007

Ja genau. So wie die Zwangsübermittlung der Rufnummer bei 0800-Calls und Notrufen. Alles...

Captain 07. Mär 2007

du bist so brechend dämlich das du eigentlich nur laut schreiend durch die Gegend laufen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Paramount+ im Test
Paramounts peinliche Premiere

Ein kleiner Katalog an Filmen und Serien, gepaart mit vielen technischen Einschränkungen. So wird Paramount+ Disney+, Netflix und Prime Video nicht gefährlich.
Ein Test von Ingo Pakalski

Paramount+ im Test: Paramounts peinliche Premiere
Artikel
  1. Sicherheit: FBI ist zutiefst besorgt über Apples neue Verschlüsselung
    Sicherheit
    FBI ist "zutiefst besorgt" über Apples neue Verschlüsselung

    Das FBI könnte mit Apples Advanced Data Protection seinen wichtigsten Zugang zu iPhones verlieren. Doch dafür muss die Funktion von Nutzern aktiviert werden.

  2. Smartphones: Huawei schliesst große Patentverträge mit Oppo und Samsung
    Smartphones
    Huawei schliesst große Patentverträge mit Oppo und Samsung

    Huawei hat sich mit den großen Smartphoneherstellern Oppo und Samsung geeinigt, Patente zu tauschen und dafür zu zahlen.

  3. Intellectual Property: Wie aus der CPU ein System-on-Chip wird
    Intellectual Property
    Wie aus der CPU ein System-on-Chip wird

    Moderne Chips bestehen längst nicht mehr nur aus der CPU, sondern aus Hunderten Komponenten. Daher ist es nahezu unmöglich, einen Prozessor selbst zu entwickeln. Wir erklären wieso!
    Eine Analyse von Martin Böckmann

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Gaming-Monitore -37% • Asus RTX 4080 1.399€ • PS5 bestellbar • Gaming-Laptops & Desktop-PCs -29% • MindStar: Sapphire RX 6900 XT 799€ statt 1.192€, Apple iPad (2022) 256 GB 599€ statt 729€ • Samsung SSDs -28% • Logitech Mäuse, Tastaturen & Headsets -53% [Werbung]
    •  /