Abo
  • Services:
Anzeige

Strengere Regelungen gegen Urheberrechtsverletzungen?

Bei diesen Auskunftsansprüchen handelt es sich um den wohl umstrittensten Aspekt der Gesetzesnovelle. Sie sollen eingeführt werden, damit Tauschbörsennutzer zukünftig von Film-, Musik- oder Software-Industrie ermittelt werden können, ohne die Staatsanwaltschaft einschalten zu müssen. Nach geltendem Recht dürfen die Online-Provider nur die Strafverfolgungsbehörden darüber informieren, welchem Nutzer zu einer bestimmten Zeit eine IP-Adresse zugeteilt war. Diese Auskunft ist notwendig, damit Rechtsverletzungen in Tauschbörsen verfolgt werden können, weil sich die Nutzer anders nicht ermittelt lassen. Um sich den zeitaufwendigen Umweg über die Staatsanwaltschaft sparen zu können, verlangen die Rechteinhaber nun eigene Auskunftsansprüche.

Anzeige

Diesem Verlangen ist die Bundesregierung zwar nachgekommen. Bevor die Nutzerdaten verlangt werden können, muss dem Regierungsentwurf zufolge aber ein Richter darüber entscheiden, ob der Anspruch besteht. Auf diese Weise soll dem Datenschutzinteresse der Internetnutzer Rechnung getragen werden.

Die Ausschüsse im Bundesrat halten das nicht für notwendig. Der Richtervorbehalt sei "dem deutschen Zivilprozess fremd, belastet die Gerichte in hohem Maße und bürdet den Verletzten erhebliche Kosten auf", so die Stellungnahme.

Privatnutzer im Visier

Nach dem Regierungsentwurf sollen Auskunftsansprüche eventuell nur bestehen, wenn sie dazu dienen, gewerbliche Rechtsverletzungen zu verfolgen. Ob der Auskunftsanspruch tatsächlich derart beschränkt wird, geht aus dem Gesetzesentwurf allerdings nicht hervor. Der Bundesrat kritisiert diese Unklarheit und will Tauschbörsenvergehen eindeutig einbezogen wissen. Da Tauschbörsennutzer in aller Regel nicht "im geschäftlichen Verkehr", also in kommerziellem Interesse handeln, würde der Auskunftsanspruch gerade in seinem "Hauptanwendungsfall" leer laufen und die Rechteinhaber dadurch schutzlos, moniert die Länderkammer.

 Strengere Regelungen gegen Urheberrechtsverletzungen?Strengere Regelungen gegen Urheberrechtsverletzungen? 

eye home zur Startseite
Moses 09. Mär 2007

bitte? was? öhhh hab ich was falsches gesagt? oder versteh ich dich jetzt falsch? also...

Schweizer 08. Mär 2007

Du vergleichst Fall A mit B. Das führt eine rationale Diskussion in letzter Konsequenz...

Youssarian 07. Mär 2007

Ja genau. So wie die Zwangsübermittlung der Rufnummer bei 0800-Calls und Notrufen. Alles...

Captain 07. Mär 2007

du bist so brechend dämlich das du eigentlich nur laut schreiend durch die Gegend laufen...

Michael - alt 07. Mär 2007

Ja, weil das Grundprinzip vom Menschen selbst ausgeht und in der unterschiedlich starken...


netzpolitik.org / 06. Mär 2007

Bundesrat unterstützt die Musikindustrie-Lobby



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Service Solutions Magdeburg GmbH, Berlin
  2. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, Berlin, Dresden
  3. ALDI SÜD, Mülheim an der Ruhr
  4. Dataport, Altenholz bei Kiel, Hamburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€
  2. 189,99€
  3. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 82,99€ statt 89,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Mirai-Nachfolger

    Experten warnen vor "Cyber-Hurrican" durch neues Botnetz

  2. Europol

    EU will "Entschlüsselungsplattform" ausbauen

  3. Krack-Angriff

    AVM liefert erste Updates für Repeater und Powerline

  4. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  5. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  6. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  7. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  8. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  9. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  10. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

  1. Re: Das Spiel ist beendet.

    kotap | 02:17

  2. Re: Ich wäre ja mal froh wenn Golem sein...

    Desertdelphin | 00:55

  3. Re: Besser als GTA

    Erny | 00:40

  4. Re: halb so schlimm

    Apfelbrot | 00:40

  5. Re: Nicht die 1 TFLOPS sind erstaunlich sondern...

    Vielfalt | 00:31


  1. 14:50

  2. 13:27

  3. 11:25

  4. 17:14

  5. 16:25

  6. 15:34

  7. 13:05

  8. 11:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel