Abo
  • Services:
Anzeige

Versteckte Preise auf Webseiten müssen nicht bezahlt werden

Gericht weist Forderungen einer Webseiten-Betreiberin zurück

Besucher einer Webseite müssen gebührenpflichtige Dienste nicht bezahlen, wenn diese nur versteckt auf einer Webseite zu finden sind. Nach einem Urteil des Münchner Amtsgerichts müssen Kosten für einen Dienst auf einer Webseite klar und ersichtlich erkennbar sein. Das Verstecken des Preises in den allgemeinen Geschäftsbedingungen mache diese unwirksam.

Versteckt sich die Zahlungspflicht für einen Dienst in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste. Dies entschied das Amtsgericht München I (AZ: 161 C 23695/05) in einem rechtskräftigen Urteil.

Anzeige

Eine Klägerin betreibt diverse Internetprojekte mit verschiedenen Dienstleistungen. Auf einer Webseite bot sie bis zum Oktober 2006 die Möglichkeit, die eigene Lebenserwartung berechnen zu lassen. Nach Beantwortung bestimmter Fragen wurde eine Urkunde zum Download angeboten. Auf der Startseite zu diesem Angebot wurde dieses beschrieben und es gab verschiedene Verweise auf Gewinnspiele.

Unterhalb einer Eingabemaske für die Nutzerdaten befand sich ein Link zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und darunter ein Anmeldeknopf. Die AGB mussten vor der Anmeldung durch einen separaten Klick akzeptiert werden. Unterhalb des Anmeldeknopfes befand sich ein mehrzeiliger Text, in dem wenig auffällig auf die Kosten in Höhe von 30,- Euro für den Dienst hingewiesen wurde. Weitere Regelungen befanden sich in den AGB.

Die Beklagte hatte sich eine Lebenserwartung errechnen lassen, verweigerte dann aber die Bezahlung der Rechnung in Höhe von 30,- Euro. Sie verwies darauf, dass für sie bei der Nutzung des Dienstes nicht ersichtlich war, dass dafür Gebühren anfallen. Die Klägerin zog daraufhin vor Gericht und verwies darauf, dass die Beklagte den AGB zugestimmt hatte, in denen der Preis aufgeführt war und dieser somit wirksam vereinbart worden sei.

Dieser Ansicht widersprach das Amtsgericht München I, an dem die Klage erhoben wurde. Das Gericht wies die Klage ab. Die Richterin nahm die betreffende Internetseite selbst in Augenschein und kam zu dem Ergebnis, dass dem Besucher zunächst bewusst vorenthalten wird, dass es sich um eine kostenpflichtige Leistung handele. Er würde mit einem Gewinnspiel und einem Gutschein gelockt, ohne dass auf die Kosten hingewiesen würde. Ein Hinweis auf einen "kommerziellen" Zweck allein reiche dafür nicht aus.

Eine Anmeldung sei ohne weiteres möglich, ohne die Mitteilung über den Preis gesehen zu haben. Beim Anklicken und Bestätigen der allgemeinen Geschäftsbedingungen müsse nicht damit gerechnet werden, dass gerade hier sich versteckt die Zahlungspflicht befindet. Zwar können grundsätzlich auch Zahlungspflichten in allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden, aber in diesem konkreten Fall werde in den allgemeinen Geschäftsbedingungen die Vereinbarung erstmals als kostenpflichtiger Vertrag dargestellt. Insgesamt sei die Regelung in den AGB nach den gesamten Umständen, dem Aufbau und dem äußeren Erscheinungsbild der Webseite der Klägerin so ungewöhnlich und daher überraschend, dass die AGB unwirksam seien.


eye home zur Startseite
Haui 24. Aug 2009

Hallo,auch ich habe mich da angemeldet.Habe auch schon die 2 Mahnung erhalten von denen...

Ernst August... 12. Mai 2007

Sehr geehrte Damen und Herren, auch bei mir versucht "Burat" einen Betrag von 42,95 Euro...

jens28 21. Feb 2007

ja...ich bin so doof... mann...es gibt 1000 solcher zweifenhaften dienste, du musst...

Nath 20. Feb 2007

Man kann natürlich die Sache auch selbst in die Hand nehmen und öfter mal auf die...

Halsab Schneider 20. Feb 2007

war das O2? die wissen auch nicht, was noch an Tarif-Leichen oder fehlenden Angaben auf...


preys blog / 20. Feb 2007

Soviel zum Thema Inkasso



Anzeige

Stellenmarkt
  1. AKDB Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern, München
  2. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  3. GLOBALG.A.P. c/o FoodPLUS GmbH, Köln
  4. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Garching


Anzeige
Top-Angebote
  1. 39,00€
  2. 33,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Falsch abgebogen wegen Eingabefehler

  2. Cloud

    AWS bringt den Appstore für Serverless-Software

  3. Free-to-Play-Strategie

    Total War Arena beginnt den Betabetrieb

  4. Funkchip

    US-Grenzbeamte können Pass-Signaturen nicht prüfen

  5. Telekom-Chef

    "Sorry! Da ist mir der Gaul durchgegangen"

  6. WD20SPZX

    Auch Western Digital bringt flache 2-TByte-HDD

  7. Metal Gear Survive im Test

    Himmelfahrtskommando ohne Solid Snake

  8. Cloud IoT Core

    Googles Cloud verwaltet weltweit IoT-Anlagen

  9. Schweden

    Netzbetreiber bietet 10 GBit/s für 45 Euro

  10. Reverse Engineering

    Das Xiaomi-Ökosystem vom Hersteller befreien



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Lebensmittel-Lieferservices: Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
Lebensmittel-Lieferservices
Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
  1. Kassenloser Supermarkt Technikfehler bei Amazon Go
  2. Amazon Go Kassenloser Supermarkt öffnet
  3. ThinQ LG fährt voll auf künstliche Intelligenz ab

Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. Smach Z PC-Handheld nutzt Ryzen V1000
  2. Ryzen V1000 und Epyc 3000 AMD bringt Zen-Architektur für den Embedded-Markt
  3. Raven Ridge AMD verschickt CPUs für UEFI-Update

  1. Re: Noch nie einen Fahrer gehabt der eine Karte...

    amk | 05:21

  2. Re: Political correctness jetzt auch im Wettbewerb?

    HorkheimerAnders | 04:29

  3. Re: Schuster, bleib bei deinem Leisten.

    bombinho | 02:56

  4. Re: Meine Ansicht zu dem Ganzen:

    tangonuevo | 02:48

  5. Re: maximaler Azimut ist minimale Inklination

    nkdvhn | 02:18


  1. 17:17

  2. 16:50

  3. 16:05

  4. 15:45

  5. 15:24

  6. 14:47

  7. 14:10

  8. 13:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel