Schäuble hat keine Angst vor einem Trojaner

Laptops könnten bei einer Durchsuchung übersehen werden

Datenschützer sind nicht moralisch höherwertig, weil sie mehr Gewicht auf die Freiheit legen und er kein schlechterer Mensch, weil er mehr Gewicht auf den Schutz vor Verbrechern lege, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Interview mit der taz.

Artikel veröffentlicht am 9. Februar 2007, 12:05 Uhr, Jens Ihlenfeld

Angst, mit einem Trojaner selbst ausspioniert zu werden, hat Schäuble nicht, denn er "öffne grundsätzlich keine Anhänge von E-Mails, die ich nicht genau einschätzen kann." Außerdem sei er anständig, daher müsse ihm das BKA auch keine Trojaner schicken, so Schäuble gegenüber der taz.

Der Bundesinnenminister geht davon aus, dass es in der Frage um heimliche Online-Durchsuchungen einen Kompromiss in der großen Koalition geben werde, auch wenn Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dies skeptischer sehe: "Ich habe von niemand gehört, dass wir gar nichts machen sollen", wird er in der taz zitiert.

Es reicht nach Ansicht von Schäuble nicht aus, Computer bei einer Hausdurchsuchung zu beschlagnahmen, daher bedürfe es der heimlichen Überwachung. So könnten Ermittlungen "vorschnell gestört werden, wenn die Polizei eine Hausdurchsuchung macht". Hintermänner und Komplizen würden gewarnt und könnten ausweichen. "Außerdem ist ein Laptop ja auch leicht zu verstecken, vielleicht wird er bei einer Durchsuchung gar nicht gefunden. Ans Internet muss er aber immer wieder", so Schäuble weiter.

Zwar respektiere er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz der Privatsphäre, "aber wir müssen auch sehen, dass dieser Schutz in der Alltagswirklichkeit praktikabel bleibt. Verbrecher und Terroristen sind klug genug, so etwas auszunutzen. Die tarnen ihre Informationen dann zum Beispiel als Tagebucheintrag", warnt der Innenminister.