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DRAM-Kartell: Samsung zahlt 90 Millionen US-Dollar Strafe

Außergerichtliche Einigung wegen illegaler Preisabsprachen

In den vor zahlreichen US-Gerichten anhängigen Klagen von Bundesstaaten und Verbrauchern gegen Samsung wegen Preisabsprachen im DRAM-Geschäft gibt es eine erste Einigung. Samsung soll 90 Millionen US-Dollar zahlen, die dann an die Geschädigten verteilt werden. Die Verfahren gegen andere Halbleiterhersteller laufen weiter.

In den USA laufen gegen die führenden Speicherhersteller der Branche bereits seit Jahren mehrere Prozesse. Den Unternehmen wird vorgeworfen, zwischen 1998 und 2002 Preisabsprachen getroffen zu haben, was die Kosten für DRAM künstlich hochhielt. Schon 2004 erzielte das US-Justizministerium mit Samsung, Elpida, Hynix und Infineon eine Einigung, welche die vier Unternehmen insgesamt über 730 Millionen US-Dollar kostete.

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Die Strafe fiel so hoch aus, weil laut US-Kartellrecht die Wiedergutmachung dreimal so hoch ausfallen muss wie der angerichtete Schaden. Zahlreiche Verfahren sind aber noch anhängig, insgesamt 40 davon wurden durch die US-Bundesstaaten angestrengt, einige andere als Sammelklagen von Privatpersonen, die dabei von einem - am Schadensersatz beteiligten - Anwalt vertreten werden.

Der US-Bundesstaat New York hat sich nun einer Pressemitteilung des Generalstaatsanwalts Andrew Cuomo zufolge mit Samsung geeinigt. Der Deal soll für alle anhängigen Verfahren gelten, bedarf aber noch der Zustimmung von Gerichten in New York und San Francisco, wo ein Großteil der Klagen eingereicht wurden. Demnach soll Samsung 90 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen, 10 Millionen davon sollen die US-Bundesstaaten und die Gemeinden erhalten, 80 Millionen sollen zwischen den restlichen Geschädigten aufgeteilt werden.

Einen genauen Schlüssel dafür gibt es noch nicht. Üblicherweise erhalten alle Konsumenten und Unternehmen in solchen Fällen in den USA einen Zeitraum von mehreren Monaten, währenddessen sie ihre Ansprüche geltend machen können. Sie müssen dann nachweisen, dass sie Produkte des beschuldigten Unternehmens im Zeitraum der Tat gekauft haben.

Samsung hat sich der Vereinbarung zufolge auch verpflichtet, bei der vollständigen Aufklärung des Falles zu helfen, den Cuomo als "internationale Verschwörung" beschreibt. Neben Samsung gibt es in New York noch weitere Verfahren wegen Preisabsprachen gegen Elpida, Hynix, Infineon, Micron, Mosel-Vitelic, Nanya und NEC. Im DRAM-Geschäft sind Preisabsprachen besonders verlockend, da die Marktpreise für die auch an Spot-Märkten gehandelten Chips stark schwanken. In Zeiten schwacher Nachfrage kosten die Produkte bisweilen die Hälfte dessen, was für sie bei einem besonders starken Markt zu erzielen ist. Auch die EU untersucht derzeit Samsungs Speichergeschäfte.


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