Epson geht erneut gegen Anbieter von Tintenpatronen vor
Adam Riesig, Smartink und druckerzubehoer.de nehmen Patronen aus dem Sortiment. Wieder einmal konnte sich Epson mit Hilfe des Patentrechts gegen Anbieter von Tintenpatronen durchsetzen. Künftig werden die Unternehmen die entsprechenden Patronen nicht mehr verkaufen und zudem Ausgleichzahlungen an Epson leisten.
Betroffen waren die Adam Riesig GmbH mit Sitz in Braunschweig, Smartink GmbH & Co. KG aus Schönebeck und das Bielefelder Unternehmen Internetvertrieb Bielefeld GmbH (druckerzubehoer.de). Alle drei Gesellschaften handeln mit dem Vertrieb von Tintenpatronen – entweder online oder per Katalog.
Als Teil der Einigung vereinbarten die Unternehmen, den Verkauf jener Patronen einzustellen, bei denen die Seiko Epson Corporation ihre Epson-Patentrechte verletzt sieht. Außerdem verpflichteten sie sich zu Ausgleichzahlungen an Epson. Details zu der Vereinbarung nannte Epson allerdings nicht, diese seien streng vertraulich.
Man sei zum zweiten Mal in Deutschland zu dieser Maßnahme gezwungen worden, stellt Epson das Vorgehen dar.